Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anerkennung eines tätlichen Angriffs auf einen Mitarbeiter als Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung; Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit ("Wegeunfall") als versicherte Tätigkeit; ...

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Abgrenzung von betrieblichen zu privaten Gefälligkeitshandlungen eines versicherten Beschäftigten gegenüber einem Kunden - Einkauf von Pilzen auf dem Heimweg von einer Messe in Polen - keine unmittelbare Beziehung zu einem bestimmten Geschäftsabschluss - keine ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 02.07.1996 - 2 RU 16/95

  Unterbrechung des Unfallversicherungsschutzes auf dem Weg zur Arbeitsstätte

  Auszug aus LSG Bayern, 08.05.2007 - L 18 U 131/06

  Das BSG hat ausgeführt, dass das mit Kaufabsichten verbundene Aufsuchen eines am Straßenrand gelegenen Kiosks grundsätzlich keine nur geringfügige eigenwirtschaftliche Tätigkeit darstellt (BSG HVBG-INFO 1999, 2624 = USK 99132; BSG SozR 3-2200 § 550 Nr. 14: der Kauf von Brötchen und der Zeitung mit dem dreiminütigen Aufsuchen des Kiosks auf der gegenüberliegenden Straßenseite stellt grundsätzlich keine nur geringfügige eigenwirtschaftliche Tätigkeit dar).
• BSG, 09.12.2003 - B 2 U 23/03 R

  Wegeunfall - innerer Zusammenhang - unmittelbarer Weg - dritter Ort - Abgrenzung: …

  Auszug aus LSG Bayern, 08.05.2007 - L 18 U 131/06

  Von einer geringfügigen Unterbrechung kann nur dann gesprochen werden, wenn der in Rede stehende Vorgang bei natürlicher Betrachtungsweise zeitlich und räumlich noch als Teil des versicherten Weges in seiner Geamtheit anzusehen ist oder, anders ausgedrückt, wenn die private Betätigung hinsichtlich ihrer zeitlichen Dauer und der Art ihrer Erledigung keine erhebliche Zäsur in der Fortbewegung in Richtung nach oder von dem Ort der Tätigkeit darstellt, wobei als Beurteilungsmaßstab die allgemeine Verkehrsauffassung zugrunde zu legen ist (BSG SozR 4-2700 § 8 Nr. 3 mwN).
• BSG, 04.08.1992 - 2 RU 43/91

  Abgrenzbare eigenwirtschaftliche Tätigkeit - Wegeunfall

  Auszug aus LSG Bayern, 08.05.2007 - L 18 U 131/06

  Auch bei Dienst- oder Geschäftsreisen ist zu unterscheiden zwischen Betätigungen, die mit dem Beschäftigungsverhältnis in einem inneren Zusammenhang stehen und solchen Verrichtungen, bei denen der Betroffene sich außerhalb einer solchen inneren Beziehung zum Unternehmen befindet (…BSG SozR Nr. 17 zu § 542 RVO; BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 17).
• BSG, 20.05.1976 - 8 RU 134/75

  Unfallversicherungsschutz - Versicherter Arbeitsweg - Weg zur Arbeit - …

  Auszug aus LSG Bayern, 08.05.2007 - L 18 U 131/06

  So ist der Versicherte beim Betrachten eines Schaufensters oder beim Einwurf eines Briefes in einen Briefkasten während eines zu Fuß zurückgelegten Weges noch auf seinem Weg und hält nur in der Fortbewegung aus privatem Grund für eine kurze Zeit inne, ohne den Weg zu verlassen (…vgl. BSG SozR Nr. 28 zu § 533 RVO aF: Zigarettenziehen aus einem Automaten auf einem versicherten Weg; BSG USK 7405: Hilfe beim Hineinheben eines Kinderwagens in den Autobus; BSG SozR 2200 § 539 Nr. 21: Hilfeleistung beim Öffnen einer Straßenbahntür).

• BSG, 04.07.2013 - B 2 U 3/13 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Soweit das LSG rügt, damit werde einzig die geäußerte Motivation des jeweiligen Versicherten zum Maßstab des Versicherungsschutzes, so ist dies die Konsequenz der mit dem 9.12.2003 (…aaO) begonnenen Rechtsprechung des Senats, die in der Praxis allerdings zu berechenbaren Ergebnissen führt (vgl insofern etwa nur LSG Berlin-Brandenburg vom 3.11.2011 - L 3 U 7/09 - sowie vom 16.5.2013 - L 3 U 268/11 - vgl weiterhin Bayerisches LSG vom 25.10.2011 - L 3 U 52/11 - sowie vom 8.5.2007 - L 18 U 131/06 - Einkauf von Pilzen; LSG Niedersachen-Bremen vom 25.8.2010 - L 3 U 6/07 - LSG Nordrhein-Westfalen vom 29.9.2009 - L 15 U 298/08) .
• VG München, 20.03.2012 - M 5 K 11.5039

  Unfall eines Beamten auf dem Umweg von der Dienststelle nach hause zur …

  Diese Ansicht wird in der sozialgerichtlichen Rechtsprechung seither -soweit ersichtlich - durchgängig geteilt (vgl. LSG München vom 8.5.2007, L 18 U 131/06 , [...] RdNr. 19; SG Gelsenkirchen vom 14.6.1999, S 10 U 256/98 - Leitsatz, [...]).