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| OVG Nordrhein-Westfalen, 10.12.1985 - 18 A 10/85 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Dezember 1985 - 18 A 10/85 (https://dejure.org/1985,4727)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1986, 936
Wird zitiert von ... (6)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.06.2000 - 8 A 1570/96
Rechtmäßigkeit der Einziehung eines Reisepasses wegen Verlustes der deutschen …
Rn. 203 Vgl. hierzu: OVG NRW, Urteil vom 10. Dezember 1985 - 18 A 10/85 -, NVwZ 1986, 936. - VG Gelsenkirchen, 07.06.2018 - 17 K 9729/17
Abgrenzung der Rücknahme einer Feststellung der Staatsangehörigkeit von einer …
Rn. 71 Hailbronner/ Hecker in: Hailbronner/Maaßen/Hecker/Kau, StAR, 6. Aufl. 2017, StAG § 16 Rn. 3f.; OVG Münster, Urteil vom 10. Dezember 1985 - 18 A 10/85 -, NVwZ 1986, 936. - VGH Baden-Württemberg, 19.03.1990 - 1 S 1850/89
Entziehung eines deutschen Passes - Deutscher iSd Art 116 Abs 1 GG
Wie die Beklagte zutreffend angenommen hat, stellt es einen gewichtigen öffentlichen Belang dar, den durch die Ausstellung der Ausweisdokumente an den Kläger erzeugten Rechtsschein, er sei Deutscher, zu beseitigen (vgl. OVG Münster, Urteil vom 10.12.1985, NVwZ 1986, 936).
- OLG Hamburg, 19.05.2005 - I-87/04
Strafbarkeit eines nicht eingebürgerten Ausländers wegen illegalen Aufenthaltes …
Nur diese Einbürgerungsurkunde hat - anders als die Ausgabe eines Reisepasses - für die Begründung der deutschen Staatsangehörigkeit konstitutive Wirkung (vgl.: BGHSt 5, 317, 323; BVerwG, NJW 1973, 956; OVG Münster, NVwZ 1986, 936;… Hailbronner in Hailbronner/Renner, Staatsangehörigkeitsrecht, 4. Aufl., § 16 StAG, Rn. 1f). - OLG Hamburg, 19.05.2005 - 1 Ss 195/04
Strafbarkeit des nicht eingebürgerten Ausländers wegen illegaler Einreise auch …
Nur diese Einbürgerungsurkunde hat - anders als die Ausgabe eines Reisepasses - für die Begründung der deutschen Staatsangehörigkeit konstitutive Wirkung (vgl.: BGHSt 5, 317, 323; BVerwG, NJW 1973, 956; OVG Münster, NVwZ 1986, 936;… Hailbronner in Hailbronner/Renner, Staatsangehörigkeitsrecht, 4. Aufl., § 16 StAG, Rn. 1f). - VG Würzburg, 07.08.2025 - W 9 S 25.947
Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Ungültigerklärung und Einziehung eines …
Rn. 25 Angesichts dieser Interessenslage geht die Kammer - unabhängig vom Vorstehenden - davon aus, dass das in Art. 52 Satz 1 und 2 BayVwVfG eingeräumte Ermessen im Falle der Ungültigerklärung und Einziehung eines Jagdscheins regelmäßig - und mangels atypischer Umstände auch hier - ohnehin auf Null reduziert ist (vgl. entsprechend zur Passentziehung: OVG NRW, U.v. 10.12.1985 - 18 A 10/85 - NVwZ 1986, 936 [936];… zur Approbation als Arzt: VG Berlin, U.v. 15.9.2020 - 17 K 3/20 - juris Rn. 59;… zum Widerruf einer Gewerbeerlaubnis: VG Neustadt, B.v. 5.7.2007 - 4 L 704/07.NW - juris Rn. 25).
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