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| OVG Nordrhein-Westfalen, 26.05.1987 - 18 A 2811/84 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 26. Mai 1987 - 18 A 2811/84 (https://dejure.org/1987,12180)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Max-Planck-Institut (Kurzinformation/Auszüge/Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Niedersachsen, 30.09.1998 - 13 L 458/96
Staatenlosigkeit; Erteilung eines Reiseausweises; Ausreisepflichtiger …
Ob den Klägern mit den von ihnen begehrten Reiseausweisen ein Aufenthaltsrecht eingeräumt würde (…so Kloesel/Christ/Häußer, Deutsches Ausländerrecht, 242, Art. 28 Rn. 6; a.A. OVG Münster, InfAuslR 1988, 70), kann dabei dahinstehen; jedenfalls erwürben sie damit auch ein (dauerndes) Recht auf Wiedereinreise (§ 13 des Anhangs zum StlÜbk). - OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.1999 - 18 A 4822/96 Rn. 54 Vgl. Senatsbeschluß vom 25. Mai 1993 - 18 A 3287/91 - unter Hinweis auf Urteil des Senats vom 26. Mai 1987 - 18 A 2811/84 -, InfAuslR 1988, 70, und vom 14. Februar 1989 - 18 A 858/87 -, InfAuslR 1989, 271.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.01.2002 - 8 A 2180/00 Die von ihr angeführten Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (Urteil vom 26. Mai 1987 - 18 A 2811/84 -, OVGE 39, 122; Urteil vom 14. Februar 1989 - 18 A 858/87 -, OVGE 40, 280) und des Bundesverwaltungsgerichts (Urteil vom 16. Oktober 1990 - 1 C 15.88 -, BVerwGE 87, 11) verhalten sich zu der Frage, unter welchen Voraussetzungen Reiseausweise nach Art. 28 des Übereinkommens vom 28. September 1954 über die Rechtsstellung der Staatenlosen (BGBl. 1976 II S. 473/1997 II S. 235) - StlÜbk - zu erteilen sind.
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