Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.1996 - 18 B 36/96 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 22. Januar 1996 - 18 B 36/96 (https://dejure.org/1996,41075)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ...
- OVG Thüringen, 12.08.2025 - 4 EO 77/24
Abschiebungsandrohung des BAMF; Begründung der Zuständigkeit für den Erlass einer …
Rn. 16 Soweit der Antragsgegner unter Hinweis auf zwei Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen (vgl. Beschlüsse vom 22. Januar 1996 - 18 B 36/96 und vom 30. August 2005 - 18 B 633/05 - beide juris) wiederholt vorträgt, dass bei Vorliegen zweier Abschiebungsandrohungen als Rechtsfolge auch in Betracht komme, dass sich die alte Abschiebungsandrohung durch den Erlass der neuen Abschiebungsandrohung erledige bzw. gegenstandslos werde, rechtfertigt das im vorliegenden Fall keine andere Einschätzung.Dort ging es zum einen um den Neuerlass einer Abschiebungsandrohung durch dieselbe Ausländerbehörde, wodurch die vorherige Abschiebungsandrohung gegenstandslos wurde (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22. Januar 1996 - 18 B 36/96) und zum anderen um die Stellung eines Asylantrages während eines Widerspruchsverfahrens gegen eine ausländerrechtliche Abschiebungsandrohung (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 30. August 2005 - 18 B 633/05).
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