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| OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - 18 B 963/05 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Juni 2005 - 18 B 963/05 (https://dejure.org/2005,21285)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung eines Aufenthaltstitels
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf - 24 L 1123/05
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - 18 B 963/05
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 09.02.1999 - 18 A 5156/96
Aufenthaltsgenehmigung; Zweifel über Identität; Aufklärung der Identität des …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - 18 B 963/05
Mit Blick auf das Beschwerdevorbringen sei ergänzend darauf hingewiesen, dass aus gesetzessystematischen Gründen die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) für die Dauer eines auf die Erteilung eines Aufenthaltstitels gerichteten Verfahrens grundsätzlich ausscheidet, wenn ein hierauf gerichteter Antrag - wie hier - ein Bleiberecht in Form einer Fiktion nicht ausgelöst hat, - vgl. Senatsbeschluss vom 15. April 2005 - 18 B 492/05 - ein minderjähriges Kind sich grundsätzlich die fehlenden Integrationsleistungen seiner Eltern zurechnen lassen muss - vgl. hierzu Senatsurteil vom 9. Februar 1999 - 18 A 5156/96 -, DVBl. 1999, 1222 = AuAS 1999, 159 - und eine Reiseunfähigkeit der Antragstellerin zu 2. weiterhin nicht glaubhaft gemacht worden ist. - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2005 - 18 B 492/05
Aufenthalttitel Antrag Fiktionswirkung Bleiberecht Duldung
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 14.06.2005 - 18 B 963/05
Mit Blick auf das Beschwerdevorbringen sei ergänzend darauf hingewiesen, dass aus gesetzessystematischen Gründen die Aussetzung der Abschiebung (Duldung) für die Dauer eines auf die Erteilung eines Aufenthaltstitels gerichteten Verfahrens grundsätzlich ausscheidet, wenn ein hierauf gerichteter Antrag - wie hier - ein Bleiberecht in Form einer Fiktion nicht ausgelöst hat, - vgl. Senatsbeschluss vom 15. April 2005 - 18 B 492/05 - ein minderjähriges Kind sich grundsätzlich die fehlenden Integrationsleistungen seiner Eltern zurechnen lassen muss - vgl. hierzu Senatsurteil vom 9. Februar 1999 - 18 A 5156/96 -, DVBl. 1999, 1222 = AuAS 1999, 159 - und eine Reiseunfähigkeit der Antragstellerin zu 2. weiterhin nicht glaubhaft gemacht worden ist.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.12.2006 - 18 A 2644/06
Aufenthaltserlaubnis minderjährige Klägerin rechtliche Unmöglichkeit Ausreise …
BVerwG, Urteil vom 24.10.1995 - 1 C 29.94 -, BVerwGE 99, 341 (349) = DVBl. 1996, 615 (618), und Beschluss vom 30.4.1997 - 1 B 74/97 -, juris; vgl. auch OVG NRW, Beschlüsse vom 9.2.1999 - 18 A 5156/96 -, DVBl. 1999, 1222 = AuAS 1999, 159, vom 14.6.2005 - 18 B 963/05 -, vom 30.5.2006 - 18 A 1546/06 - und vom 16.10.2006 - 18 B 2034/06 -. - OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2006 - 18 B 44/06
Abschiebung Abschiebungsschutz rechtliche Unmöglichkeit Kind Jugendlicher …
auch OVG NRW, Beschlüsse vom 1.6.2005 - 18 B 677/05 - und vom 14.6.2005 - 18 B 963/05 -, jeweils mit weiteren Nachweisen; VG Lüneburg, Urteil vom 5.10.2005 - 4 A 131/04 -, juris. - VG Düsseldorf, 11.06.2010 - 7 K 6165/09
Auswirkungen eines prekären Voraufenthalts auf die Eröffnung des Schutzbereichs …
Rn. 97 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. April 1997, - 1 B 74/97 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 9. Februar 1999, - 18 A 5156/96 -, DVBl. 1999, 1222ff (1225) und Beschluss vom 14. Juni 2005, 18 B 963/05 -, juris. - VG Düsseldorf, 22.09.2010 - 7 L 1501/10
Unionsbürgerschaft Art. 8 EMRK Minderjährigkeit Unerlaubter Aufenthalt
Rn. 37 Vgl. BVerwG, Beschluss vom 30. April 1997, - 1 B 74/97 -, juris; OVG NRW, Urteil vom 9. Februar 1999, - 18 A 5156/96 -, DVBl. 1999, 1222ff (1225) und Beschluss vom 14. Juni 2005, 18 B 963/05 -, juris. - VGH Bayern, 26.10.2010 - 19 C 10.2359
Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen
Sie hat sie auch als gesetzliche Vertreterin der Klägerin dargelegt, nachdem sie (auch) in deren Namen darlegungsbedürftige asylrechtliche und ausländerrechtliche Anträge gestellt hatte (zur ausländerrechtlichen Zurechnung des Verhaltens des gesetzlichen Vertreters vgl. BVerwG vom 30.4.1997 Az. 1 B 74/97 - Juris - sowie OVG Nordrhein-Westfalen vom 14.6.2005 Az. 18 B 963/05 - Juris).
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