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| VG Köln, 12.12.2007 - 18 L 1797/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Heranziehung der allgemeinen Befugnisnorm des § 14 c Abs. 1 AEG als Ermächtigungsgrundlage für eine Anpassungsaufforderung; Rechtswidrigkeit der Heranziehung des Maßstabes der Transparenz bei Prüfung der Erfüllung der Voraussetzungen des § 14 Abs. 1 S. 1 AEG
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Köln, 12.12.2007 - 18 L 1797/07
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2008 - 13 B 2025/07
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2000 - 20 B 959/00
Auszug aus VG Köln, 12.12.2007 - 18 L 1797/07
Rn. 8 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 25.8.2000 - 20 B 959/00 - m. w. N. - OVG Nordrhein-Westfalen, 26.03.2007 - 13 B 2592/06
Zulässigkeit des Ausschlusses des Güterverkehrs auf für den Personenverkehr …
Auszug aus VG Köln, 12.12.2007 - 18 L 1797/07
Dem steht auch nicht der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 26.3.2007 - 13 B 2592/06 - entgegen, da die Frage der Ermächtigungsgrundlage für die Anpassungsaufforderung ausdrücklich offen gelassen wurde.
- VG Köln, 22.02.2019 - 18 K 11831/16 Rn. 122 vgl. OVG NRW, Urteil vom 17.06.2010 - 13 A 2557/09 -, juris Rn. 108; VG Köln, Beschluss vom 12.12.2007 - 18 L 1797/07 -, juris Rn. 13; Leitzke, in: Staebe, ERegG Kommentar, 1. Aufl. 2018, § 10 Rn. 11,.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2008 - 13 B 2014/07
Neufassung von Schienennetz-Benutzungsbedingungen zwecks Transparenz; …
Dieses Interesse würde der Senat unter Berücksichtigung entsprechender verwaltungsgerichtlicher Wertannahmen in vergleichbaren Verfahren (vgl. 18 L 1794/07 VG Köln, 13 B 2024/07 OVG NRW; 18 L 1797/07 VG Köln, 13 B 2025/07) in einem Hauptsacheverfahren pauschalierend mit 100.000 EUR bewerten. - OVG Nordrhein-Westfalen, 28.01.2008 - 13 B 2024/07
Neufassung von Schienennetz-Benutzungsbedingungen zwecks Transparenz; …
Dieses Interesse würde der Senat unter Berücksichtigung entsprechender verwaltungsgerichtlicher Wertannahmen in diesem und in dem vergleichbaren Verfahren 18 L 1797/07 VG Köln, 13 B 2025/07 in einem Hauptsacheverfahren pauschalierend mit 100.000 EUR bewerten.
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