Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: LG Köln, 10.01.2017

Rechtsprechung
   LG Köln, 06.01.2016 - 18 O 69/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,42328
LG Köln, 06.01.2016 - 18 O 69/15 (https://dejure.org/2016,42328)
LG Köln, Entscheidung vom 06.01.2016 - 18 O 69/15 (https://dejure.org/2016,42328)
LG Köln, Entscheidung vom 06. Januar 2016 - 18 O 69/15 (https://dejure.org/2016,42328)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,42328) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

  • BGH, 25.04.1995 - VI ZR 272/94

    Zulässigkeit von Filmaufnahmen einer Person

    Auszug aus LG Köln, 06.01.2016 - 18 O 69/15
    Ob und in welchem Umfang bereits die Fertigung derartiger Bilder rechtswidrig und unzulässig ist oder aber von dem Betroffenen hinzunehmen ist, kann nur unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalls und durch Vornahme einer unter Berücksichtigung aller rechtlichen, insbesondere auch verfassungsrechtlich geschützten Positionen der Beteiligten durchgeführten Güter- und Interessenabwägung ermittelt werden (BGH, Urteil vom 25.04.1995 - VI ZR 272/94 -, juris).

    Es kann nicht dem - für den Betroffenen letztlich gänzlich unkontrollierbaren - Belieben eines anderen überlassen bleiben, wie er mit derart hergestellten Videoaufzeichnungen verfährt (BGH, Urteil vom 25.04.1995 - VI ZR 272/94 -, juris).

  • BGH, 16.03.2010 - VI ZR 176/09

    Überwachungskamera auf Privatgrundstück

    Auszug aus LG Köln, 06.01.2016 - 18 O 69/15
    Rn. 31 In der Rechtsprechung wird ein Anspruch auf Unterlassung des Betreibens solcher Videokameras, die lediglich auf das Nachbargrundstück ausrichtbar sind, hingegen verneint, wenn der Nachbar die Anfertigung von Aufnahmen lediglich befürchtet und die Kameras nur mit erheblichem und äußerlich wahrnehmbar im Aufwand, also nicht etwa durch das betätigen einer Steuerungsanlage, auf sein Grundstück gerichtet werden können (BGH, Urteil vom 16.03.2010 - VI ZR 176/09 -, juris-Rn. 13).

    Diese Voraussetzungen liegen hier nicht vor, denn zur Beseitigung der Störung sind alle Maßnahmen als geeignet anzusehen, 1. die gewährleisten, dass objektiv nachprüfbar (z.B. durch einen Sachverständigen) ist, dass das klägerische Grundstück nicht erfasst wird und 2. die eine Erfassung des klägerischen Grundstücks nur durch eine äußerlich wahrnehmbare technischen Veränderung der Anlage ermöglichen (vgl. zu diesen Kriterien BGH, Urteil vom 16.03.2010, VI ZR 176/09, NJW 2010, 1533, Tz. 14).

  • BGH, 21.10.2011 - V ZR 265/10

    Wohnungseigentum: Beseitigungsanspruch gegen die Installation von …

    Auszug aus LG Köln, 06.01.2016 - 18 O 69/15
    Eine objektiv ernsthafte Verdachtslage liegt bei einem "eskalierenden Nachbarstreit" vor, wobei die Tatsache, dass die Parteien mehrere Rechtsstreitigkeiten führen und hierdurch ihr persönliches Verhältnis schwer belastet ist für sich genommen keinen "Überwachungsdruck" rechtfertigen (BGH, Urteil vom 21.10.2011 - V ZR 265/10 -, juris-Rn. 9 ff).
  • BGH, 12.12.2003 - V ZR 98/03

    Anspruch des Grundstücksnachbarn auf Beseitigung eines nahe an der …

    Auszug aus LG Köln, 06.01.2016 - 18 O 69/15
    Eine Verurteilung zu einer bestimmten Maßnahme kommt daher nur in Betracht, wenn die Beeinträchtigung nur durch dieses Maßnahme beseitigt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 10.06.2005, V ZR 251/04, NJOZ 2005, 3210;… BeckOK BGB/Fritzsche, Stand 01.08.2015, § 1004, Rz. 131) bzw. weitere Maßnahmen zwar möglich sind, vernünftigerweise aber nicht ernsthaft in Betracht gezogen werden können (BGH, Urteil vom 12.12.2003, NJW 2004, 1035).
  • BGH, 10.06.2005 - V ZR 251/04

    Anspruch des Nachbarn auf Beseitigung bzw. Rückschnitt von Bäumen

    Auszug aus LG Köln, 06.01.2016 - 18 O 69/15
    Eine Verurteilung zu einer bestimmten Maßnahme kommt daher nur in Betracht, wenn die Beeinträchtigung nur durch dieses Maßnahme beseitigt werden kann (vgl. BGH, Urteil vom 10.06.2005, V ZR 251/04, NJOZ 2005, 3210;… BeckOK BGB/Fritzsche, Stand 01.08.2015, § 1004, Rz. 131) bzw. weitere Maßnahmen zwar möglich sind, vernünftigerweise aber nicht ernsthaft in Betracht gezogen werden können (BGH, Urteil vom 12.12.2003, NJW 2004, 1035).
  • LG Berlin, 23.07.2015 - 57 S 215/14

    Persönlichkeitsrechtsverletzung: Anspruch auf Beseitigung einer auf dem …

    Auszug aus LG Köln, 06.01.2016 - 18 O 69/15
    Rn. 39 Die Kostenentscheidung folgt aus § 92 Abs. 1 ZPO und berücksichtigt, dass der Kläger überwiegend erfolgreich war, da ein Beseitigungsanspruch gemäß § 1004 Abs. 1 BGB (analog) besteht, dieser jedoch nur nicht - wie vom Kläger primär beantragt - auf eine bestimmte Beseitigungsmaßnahme (nämlich Entfernung der Kameras) gerichtet ist (LG Berlin, Urteil vom 23.07.2015 - 57 S 215/14 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Köln

Rechtsprechung
   LG Köln, 10.01.2017 - 18 O 69/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,2281
LG Köln, 10.01.2017 - 18 O 69/15 (https://dejure.org/2017,2281)
LG Köln, Entscheidung vom 10.01.2017 - 18 O 69/15 (https://dejure.org/2017,2281)
LG Köln, Entscheidung vom 10. Januar 2017 - 18 O 69/15 (https://dejure.org/2017,2281)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,2281) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Köln
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht