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Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 23.01.1996

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 31.07.1995 - 18 P 95.770   

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https://dejure.org/1995,16764
VGH Bayern, 31.07.1995 - 18 P 95.770 (https://dejure.org/1995,16764)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31.07.1995 - 18 P 95.770 (https://dejure.org/1995,16764)
VGH Bayern, Entscheidung vom 31. Juli 1995 - 18 P 95.770 (https://dejure.org/1995,16764)
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  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung von Schulungskosten; Erforderlichkeit arbeitsrechtlicher Schulungen von Mitgliedern des Personalrates

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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 23.01.1996 - 18 P 95.770   

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https://dejure.org/1996,38372
VGH Bayern, 23.01.1996 - 18 P 95.770 (https://dejure.org/1996,38372)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23.01.1996 - 18 P 95.770 (https://dejure.org/1996,38372)
VGH Bayern, Entscheidung vom 23. Januar 1996 - 18 P 95.770 (https://dejure.org/1996,38372)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.09.1999 - 1 A 3852/98
    Rn. 47 Vgl. BVerwG, Beschluß vom 27. April 1979 - 6 P 17.78 -, ZBR 1980, 27; Beschluß des Fachsenats vom 24. September 1979 - CB 34/78 -, bestätigt durch Beschluß des BVerwG vom 22. Juli 1982 - 6 P 42.79 -, aaO; OVG Niedersachsen, Beschluß vom 21. November 1994 - 18 L 2974/93 -, ZfPR 1995, 128 (LS); Bay VGH, Beschluß vom 23. Januar 1996 - 18 P 95.770 -, PersR 1996, 499; Grabendorff/Ilbertz/Widmaier, BPersVG, 9. Aufl., § 46 RdNr. 36 a; a. A. Altvater/Bacher/Hörter/Peiseler/ Sabottig/Schneider/Vohs, BPersVG, 4. Aufl., § 46 RdNr. 43.
  • OVG Niedersachsen, 21.05.1997 - 17 L 7181/95

    Feststellung der Erforderlichkeit von zwei Schulungen für ein Ersatzmitglied; …

    Rn. 23 Eine Schulung im Arbeitsrecht ist keine Grundschulung, die für jedes Mitglied eines Personalrats erforderlich ist, sondern eine Spezialschulung, so daß ihre Kosten nur unter den dafür geltenden besonderen Voraussetzungen erstattungsfähig sind (BVerwrG , Beschl. v. 22.7.1982 - 6 P 42.79 -, PersV 1983, 374; Nds. OVG, Beschl, v. 21.11.1994 - 18 L 2974/93 -, PersR 1995, 218 m.N.; BayVGH; Beschl. v. 5.4.1995 - 18 P 94.2942 -, PersR 1995, 436; v. 23.1.1996 - 18 P 95.770 -, PersR 1996, 499; Lorenzen u. a., § 46 BPersVG, RdNr. 115; Fischer/Goeres, § 46 BPersVG, RdNr. 68).
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