Rechtsprechung
| VGH Bayern, 26.03.1990 - 18 PC 90.00861 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,25555) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 08.09.1992 - 15 S 2807/91
(Mitbestimmung: Zum Problem des Mitbestimmungsrechts im Rahmen von PersVG BW § 79 …
So erfaßt das Mitbestimmungsrecht z.B. nicht die Festsetzung der Vorlesungszeit an einer Hochschule (VGH Kassel, Beschluß vom 27.4.1988 - BPV TK 629/87 -) oder der Vorstellungszeiten eines Theaters (VGH Kassel, Beschluß vom 20.9.1989 - HPV TL 3278/86 -) oder die Anordnung eines Dienstleistungsabends (VGH München, Beschluß vom 26.3.1990 -- Nr. 18 PC 90.00861 -). - VG Ansbach, 17.01.2022 - AN 8 PE 21.02007
Kein Anspruch des Personalrats gegen den Dienstgeber auf Unterlassung und auf …
Fehlt es an einem Untersagungsrecht des Personalrats gegenüber der Dienststelle, besteht auch kein vom Verwaltungsgericht auszusprechender Unterlassungsanspruch (…vgl. BVerwG, B.v. 3.7.2013 - 6 PB 10.13 - juris Rn. 4 ff. zur vergleichbaren Rechtslage nach dem BrbgPersVG und zur abweichenden, die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts erweiternden Regelung nach dem NdsPersVG; BayVGH, B.v. 26.3.21990 - 26.3.1990 - 18 PC 90.00861 juris Rn. 9 zum BPersVG;… B.v. 15.7.2009 - 15.7.2009 - juris Rn. 19 zum BayPVG; Ballerstedt/Schleicher/Faber/Hebeler, Bayerisches Personalvertretungsgesetz, Stand August 2021, Art. 82 RdNrn. 84 f. und 442 m.w.N.).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.