Rechtsprechung
| OLG Celle, 13.01.1993 - 18 WF 2/93 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- FamRZ 1993, 1334
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2008 - L 19 B 3/08
Entscheidungsreife eines Prozesskostenhilfegesuchs hinsichtlich der Realisierung …
Bei einem fiktiven Einkommen handelt es sich aber nicht um ein verfügbares Einkommen i.S.d. § 115 ZPO, maßgebend sind bei der Einkommensprüfung nach § 115 Abs. 1 ZPO die konkreten tatsächlichen Verhältnisse (siehe OLG Bamberg, Beschluss vom 15.10.1993, 7 WF 127/93;OLG Celle, Beschluss vom 13.01.1993, 18 WF 2/93).
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