Volltextveröffentlichungen (6)

• Judicialis

  Verordnung Nr. 1408/71 Art. 40 Abs. 1; ; Verordnung Nr. 1408/71 Art. 47 Abs. 1

• EU-Kommission

  Weber

  SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - INVALIDITÄTSVERSICHERUNG - BERECHNUNG DER LEISTUNGEN - BERECHNUNG DES THEORETISCHEN BETRAGS - VON DER DAUER DER VERSICHERUNGSZEITEN UNABHÄNGIGE HÖHE DER LEISTUNGEN - KEINE ANWENDUNG VON ARTIKEL 47 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR . ...

• EU-Kommission

  Weber

• Wolters Kluwer

  Vorlagefragen nach der Auslegung des Artikel 47 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1408/71 im Rahmen eines Rechtsstreits wegen der Methode der Berechnung einer Invaliditätsrente; In Bezug genommenes System von Leistungen bei Invalidität durch die Fälle des Artikel 47 Absatz 1 ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SOZIALE SICHERHEIT DER WANDERARBEITNEHMER - INVALIDITÄTSVERSICHERUNG - BERECHNUNG DER LEISTUNGEN - BERECHNUNG DES THEORETISCHEN BETRAGS - VON DER DAUER DER VERSICHERUNGSZEITEN UNABHÄNGIGE HÖHE DER LEISTUNGEN - KEINE ANWENDUNG VON ARTIKEL 47 ABSATZ 1 DER VERORDNUNG NR. ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Anwendbarkeit des Art. 47 Abs. 1 der EWGV 1408/71 bei Invaliditätsleistungen

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Soziale Sicherheit - Artikel 47 der Verordnung Nr. 1408/71 - Berechung des theoretischen Betrags.

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 25.10.1984 - 181/83
• EuGH, 29.11.1984 - 181/83

Wird zitiert von ... (5)

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• Generalanwalt beim EuGH, 20.06.1996 - C-251/94

  Eduardo Lafuente Nieto gegen Instituto Nacional de la Seguridad Social (INSS) und …

  ( 8 ) Urteil vom 29. November 1984 in der Rechtssache 181/83 (Slg. 1984, 4007).

  ( 9 ) Urteil vom 29. November 1984 in der Rechtssache 181/83 (…a. a. O., Randnr. 17).

  ( 13 ) Vgl. insbesondere die erste Antwort des Generalanwalts in der Rechtssache 181/83: "Artikel 47 Absatz 1 der Verordnung Nr. 1408/71 ist grundsätzlich auch anwendbar, wenn Artikel 46 Absatz 2 Buchstabe a 2. Satz eingreift, das heißt, wenn eine Leistung wegen Arbeitsunfähigkeit nach einem Risikosystem zu bestimmen ist, für das es nicht auf die Dauer der Versicherung ankommt..." (Slg. 1984, 4027, Abschnitt C).

• EuGH, 12.09.1996 - C-251/94

  Lafuente Nieto / Instituto Nacional de la Seguridad Social und Tesorería General …

  24 Nach Ansicht der Kommission ist jedoch die Auslegung des Gerichtshofes im Urteil vom 29. November 1984 in der Rechtssache 181/83 (Weber, Slg. 1984, 4007), nach der unter bestimmten Umständen die Anwendung des Artikels 47 Absatz 1 ausgeschlossen sei, ohne daß zwischen den verschiedenen damals erfassten Fällen unterschieden worden sei, auf den Fall unter Buchstabe e auszudehnen.

  26 Auch wenn die Lösung, zu der der Gerichtshof im Urteil Weber gelangt ist, alle damals in Artikel 47 Absatz 1 enthaltenen Fälle betraf, bedeutet dies nicht, daß sie verallgemeinert und auf alle später in diesen Absatz eingefügte Bestimmungen ausgedehnt werden muß.

• Generalanwalt beim EuGH, 09.06.1994 - C-406/93

  André Reichling gegen Institut national d'assurance maladie-invalidité.

  Meines Erachtens zeigt das Urteil Weber(7) des Gerichtshofes klar, daß Artikel 47 der Verordnung in einem Fall wie dem vorliegenden nicht anwendbar ist.

  (7) ° Rechtssache 181/83 (Weber, Slg. 1984, 4007).

• Generalanwalt beim EuGH, 13.09.2012 - C-282/11

  Salgado González - Vorabentscheidungsersuchen - Verordnung (EWG) Nr. …

  {FN:26} - Vgl. Urteil Naranjo Arjona u. a., in Fn. 11 angeführt, Randnr. 19. Vgl. auch entsprechend Urteil vom 29. November 1994, Weber (181/83, Slg. 1984, 4007, Randnr. 14).
• Generalanwalt beim EuGH, 15.10.1998 - C-153/97

  Aristóteles Grajera Rodríguez gegen Instituto Nacional de la Seguridad Social …

  Die Kommission hatte geltend gemacht, daß diese Bestimmung besondere Regeln aufstelle, die nur für die in ihr bezeichneten Fälle gälten, so daß weiterhin die Möglichkeit nationaler Versicherungssysteme bestehe, auf die sich keiner dieser Fälle beziehe (vgl. Urteil vom 29. November 1984 in der Rechtssache 181/83, Weber, Slg. 1984, 4007).