Rechtsprechung
| EuGH, 31.05.1979 - 183/78 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Judicialis
Gemeinsamer Zolltarif der Europäischen Gemeinschaften Tarifnummer 02.01
- EU-Kommission
Galster / Hauptzollamt Hamburg-Jonas
1 . GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFSTELLEN - ' ' LEICHT GETROCKNETE ODER LEICHT GERÄUCHERTE ' ' WAREN IM SINNE DER TARIFSTELLEN 02.06 B I B 3 AA UND 02.06 B I B 5 AA - BEGRIFF
- EU-Kommission
Galster / Hauptzollamt Hamburg-Jonas
- Wolters Kluwer
Auslegung des Begriffs "gefroren" der Tarifnummer 02.01 des gemeinsamen Zolltarifs der Europäischen Gemeinschaften; Tarifierung von frischem gefrorenem Fleisch
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
1. GEMEINSAMER ZOLLTARIF - TARIFSTELLEN - ' ' LEICHT GETROCKNETE ODER LEICHT GERÄUCHERTE ' ' WAREN IM SINNE DER TARIFSTELLEN 02.06 B I B 3 AA UND 02.06 B I B 5 AA - BEGRIFF
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Verfahrensgang
Wird zitiert von ...
- FG Hamburg, 22.02.2018 - 4 K 163/16
Zolltarif: Zur Einreihung von gefrorenen und leicht gesalzen Fischfilets - …
Dies stehe im Einklang mit dem Galster-Urteil des EuGH (Rs. 183/78), das sich bei der Einreihung von leicht getrocknetem und leicht geräuchertem Fleisch auf das gleiche Kriterium gestützt habe.(2) Urteil vom 31. Mai 1979 in der Rechtssache 183/78, Galster/Hauptzollamt Hamburg-Jonas (Slg. 1979, S. 2003).
Rn. 44 Der EuGH musste in dem Galster-Urteil vom 31.05.1979 (Rs.183/78), das in der Fußnote 2 der Erwägungsgründe der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 388/2014 genannt wird, entscheiden, ob leicht getrocknetes Fleisch, das tiefgefroren wurde, als leicht getrocknetes Fleisch im Sinne der Tarifstelle 02.06 BI b GZT ("leicht getrocknete oder leicht geräucherte" Schinken) oder als gefrorenes Fleisch im Sinne der Tarifnummer 02.01 GZT ("Fleisch... frisch, gekühlt oder gefroren") einzureihen ist.
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Rechtsprechung
| Generalanwalt beim EuGH, 05.04.1979 - 183/78 |
Volltextveröffentlichung
- EU-Kommission
Firma Hans Peter Galster gegen Hauptzollamt Hamburg-Jonas.
Verfahrensgang
- BFH, 22.08.1978 - VII R 135/75
- Generalanwalt beim EuGH, 05.04.1979 - 183/78
- EuGH, 31.05.1979 - 183/78
- BFH, 06.11.1979 - VII R 135/75
- FG Hamburg, 13.05.1980 - IV 19/80
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