Wird zitiert von ... (4)

• LSG Bayern, 17.10.2022 - L 19 R 117/22

  Prüfungsmaßstab und Zeitpunkt der Beurteilung bei Überprüfungsanträgen im Bereich …

  Mit Schreiben vom 02.09.2021 legte der Kläger sowohl gegen die Beweisanordnung vom 04.08.2021 als auch gegen den Änderungsbeschluss vom 24.08.2021 Beschwerde ein, die vom SG an das Bayer. Landessozialgericht (LSG) weitergeleitet und hier unter den Az. L 19 R 503/21 B und L 19 R 509/21 B geführt wurden.

  Dieser Antrag wurde mit Beschluss des Senats vom 24.08.2022 als unzulässig verworfen (L 19 R 503/21 B).

  Bezüglich der Einzelheiten des Sachverhalts wird auf die beigezogenen Rentenakten der Beklagten, die Akten des SG mit den Az. S 12 R 892/18 und S 24 R 485/21, die Akten des Bayer. LSG mit den Az. L 19 R 503/21 B und L 19 R 509/21 B sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz verwiesen.

• BSG, 24.10.2022 - B 5 R 112/22 AR

  Parallelentscheidung zu BSG B 5 R 113/22 AR v. 24.10.2022

  Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 24. August 2022 - L 19 R 503/21 B - wird als unzulässig verworfen.

  Das Bayerische LSG hat den Antrag des Klägers vom 10.1.2022 auf Wiederaufnahme des Verfahrens L 19 R 503/21 B, das die Beschwerde gegen eine Beweisanordnung des SG Nürnberg im Rechtsstreit über eine Rente wegen Erwerbsminderung betraf, mit Beschluss vom 24.8.2022 als unzulässig verworfen.

• BSG, 06.01.2022 - B 5 R 1/22 S

  Unstatthafte Beschwerde gegen einen Beweisbeschluss; Privatschriftliche …

  Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Bayerischen Landessozialgerichts vom 21. Oktober 2021 - L 19 R 503/21 B - wird als unzulässig verworfen.

  1" auch gegen den Beschluss L 19 R 503/21 B eingelegt und "die Aufhebung des Urteils und die Zurückweisung zur erneuten Verhandlung" beantragt.

• BSG, 17.11.2022 - B 5 R 121/22 AR

  Privatschriftlich eingelegter Rechtsbehelf Vertretungszwang vor dem BSG

  Das Bayerische LSG hat den Antrag des Klägers vom 10.1.2022 auf Wiederaufnahme des Verfahrens L 19 R 503/21 B, das seine Beschwerde gegen eine Beweisanordnung des SG Nürnberg im Rechtsstreit über eine Rente wegen Erwerbsminderung betraf, mit Beschluss vom 24.8.2022 als nicht statthaft und deshalb als unzulässig verworfen.