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   OLG München, 01.02.2017 - 19 W 2119/16   

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https://dejure.org/2017,5818
OLG München, 01.02.2017 - 19 W 2119/16 (https://dejure.org/2017,5818)
OLG München, Entscheidung vom 01.02.2017 - 19 W 2119/16 (https://dejure.org/2017,5818)
OLG München, Entscheidung vom 01. Februar 2017 - 19 W 2119/16 (https://dejure.org/2017,5818)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucher Darlehensvertrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucher Darlehensvertrages

  • rechtsportal.de

    ZPO § 3
    Streitwert einer Klage auf Feststellung der Wirksamkeit des Widerrufs eines Verbraucher Darlehensvertrages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 25.10.2016 - XI ZR 6/16

    Nichtzulassungsbeschwerde: Beschwer durch die Feststellung des wirksamen

    Auszug aus OLG München, 01.02.2017 - 19 W 2119/16
    In seinen weiteren Entscheidungen XI ZR 39/15 und XI ZR 6/16 vertritt der Bundesgerichtshof.
  • BGH, 04.03.2016 - XI ZR 39/15

    Streitwertbemessung: Klage auf Feststellung der Beendigung eines

    Auszug aus OLG München, 01.02.2017 - 19 W 2119/16
    In seinen weiteren Entscheidungen XI ZR 39/15 und XI ZR 6/16 vertritt der Bundesgerichtshof.
  • BGH, 10.07.2018 - XI ZR 613/17

    Erreichen der erforderlichen Mindestbeschwer in Höhe von 20.000 EUR für die

    Aus dem Beschluss des Senats vom 25. Oktober 2016 (XI ZR 6/16, WM 2016, 2299 f.) ergibt sich nichts anderes (aA Lechner, WM 2017, 737, 744; OLG München, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 19 W 2119/16, juris Rn. 15 ff.), denn auch dieser Entscheidung lag ein Fall zu Grunde, in dem die dortigen Kläger die Feststellung begehrt hatten, ihren Darlehensvertrag "wirksam widerrufen" zu haben.
  • BGH, 10.07.2018 - XI ZR 149/18

    Maßgeblichkeit der Zahlung des sich nach Aufrechnung des Darlehensnehmers zu

    Aus der Senatsrechtsprechung ergibt sich nichts anderes (a.A. OLG München, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 19 W 2119/16, juris Rn. 15, das sich in Rn. 16 ff. allerdings nur mit Feststellungsanträgen befasst; Lechner, WM 2017, 737, 744).
  • OLG Saarbrücken, 28.09.2020 - 2 W 23/20

    Gebührenstreitwert bei Zug-um-Zug-Klage

    Nach herrschender Meinung bleibt bei einem auf Zug-um-Zug-Verurteilung gerichteten Klageantrag die Gegenleistung für die Wertbemessung außer Betracht (BGH, Beschluss vom 13. Februar 2019 - V ZR 68/17, BeckRS 2019, 1782 Rn. 8; Beschluss vom 1. Dezember 2004 - IV ZR 1/04, NJW-RR 2005, 367, 368; OLG München, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 19 W 2119/16, juris Rn. 19; Zöller/Herget, ZPO, 33. Aufl., § 3 Rn. 16.217; Schneider/Herget/Noethen, Streitwert-Kommentar, 14. Aufl., Rn. 2509).
  • OLG München, 30.03.2023 - 19 U 6956/22

    Kein Schadensersatzanspruch wegen Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen

    Bei einem auf Zug-um-Zug-Verurteilung gerichteten Klageantrag bleibt die Gegenleistung für die Wertbemessung außer Betracht (BGH, Beschluss v. 13.02.2019, Az. V ZR 68/17, Rz. 8; Beschluss v. 01.12.2004, Az. IV ZR 1/04, juris Rz. 6; OLG München, Beschluss v. 01.02.2017, Az. 19 W 2119/16, juris Rz. 19).
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