Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 24.09.2007

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 22.10.2007 - 19 U 160/07 (1)   

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https://dejure.org/2007,5150
OLG Frankfurt, 22.10.2007 - 19 U 160/07 (1) (https://dejure.org/2007,5150)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22.10.2007 - 19 U 160/07 (1) (https://dejure.org/2007,5150)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 22. Oktober 2007 - 19 U 160/07 (1) (https://dejure.org/2007,5150)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    § 823 Abs 1 BGB
    Verkehrssicherungspflicht: Sicherung einer außer Betrieb gesetzten Rolltreppe

  • Judicialis

    BGB § 823 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 823 Abs. 1
    Keine besondere Verkehrssicherungspflicht wegen stillgelegter Rolltreppe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatz wegen eines Unfalls in Verbindung mit einer stillstehenden Rolltreppe; Verkehrssicherungspflichten im Falle der Außerbetriebsetzung einer Rolltreppe; Gefahrenlage bei der Benutzung einer stillstehenden Rolltreppe

  • bld.de (Leitsatz/Kurzmitteilung)

    Keine Hinweispflicht bei stillstehender Rolltreppe

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Rolltreppe stand still - Das ist keine Gefahrensituation, vor der die kommunale Verkehrsgesellschaft warnen muss

  • rabüro.de (Kurzinformation)

    Zur Verkehrssicherungspflicht bei Rolltreppen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 626
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BGH, 24.01.2002 - III ZR 103/01

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht für eine Treppe

    Auszug aus OLG Frankfurt, 22.10.2007 - 19 U 160/07
    Die Beurteilung des Senats weicht auch nicht von der Entscheidung BGH NJW 2002, 1265, 1266 ab.
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   OLG Frankfurt, 24.09.2007 - 19 U 160/07   

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https://dejure.org/2007,13671
OLG Frankfurt, 24.09.2007 - 19 U 160/07 (https://dejure.org/2007,13671)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24.09.2007 - 19 U 160/07 (https://dejure.org/2007,13671)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 24. September 2007 - 19 U 160/07 (https://dejure.org/2007,13671)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Justiz Hessen

    § 823 Abs 1 BGB
    Verkehrssicherungspflicht: Sicherung einer außer Betrieb gesetzten Rolltreppe

  • Judicialis

    BGB § 823 Abs. 1

  • rechtsportal.de

    BGB § 823 Abs. 1
    Keine besondere Verkehrssicherungspflicht wegen stillgelegter Rolltreppe

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erforderlichkeit eines Warnhinweises aus Gründen der Verkehrserziehung bei Außerbetriebnahme einer Rolltreppe; Geltendmachung von Ersatz des materiellen und immateriellen Schadens wegen eines Sturzes auf einer stillgelegten Rolltreppe; Bestehen von ...

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 03.02.2004 - VI ZR 95/03

    Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich einer Wasserrutsche

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.09.2007 - 19 U 160/07
    Voraussetzung ist daher, dass sich vorausschauend für ein sachkundiges Urteil die nahe liegende Gefahr ergibt, dass Rechtsgüter anderer verletzt werden können (BGH NJW 2004, 1449, 1450 m. w. Nachw.).
  • BGH, 12.11.1996 - VI ZR 270/95

    Verkehrssicherungspflicht des Architekten und des Bauunternehmers; Sicherung

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.09.2007 - 19 U 160/07
    Zwar ist ein Bauunternehmer zur Verkehrssicherung deliktsrechtlich auch gegenüber Dritten verpflichtet, die vorhersehbar mit den Gefahren der baulichen Anlage in Berührung kommen und dadurch Schaden erleiden können (BGH VersR 1997, 249, 250 m. w. Nachw.).
  • BGH, 13.07.1989 - III ZR 122/88

    Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei Straßen; Anbringung von Wildschutzzäunen

    Auszug aus OLG Frankfurt, 24.09.2007 - 19 U 160/07
    Diese Gefahren musste der Verkehrssicherungspflichtige nicht ausräumen; er musste auch nicht vor ihnen warnen (vgl. BGHZ 108, 273, 275).
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