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| VG Berlin, 07.11.2005 - 19 A 331.03 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Berlin, 07.11.2005 - 19 A 331.03
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2007 - 2 N 249.05
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 30.03.2007 - 2 N 249.05
Islamisches Kulturhaus mit Gebetsraum im allgemeinen Wohngebiet zulässig
Das Verwaltungsgericht verpflichtete den Beklagten, den Antrag der Klägerin auf Erteilung einer Nutzungsänderung vom 13. Dezember 2002 unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden (vgl. näher VG Berlin, Urteil vom 7. November 2005 - 19 A 331.03 - veröffentlicht in Juris). - VG Berlin, 18.02.2009 - 19 A 355.04
Islamisches Kulturhaus mit Moschee im allgemeinen Wohngebiet zulässig
Dementsprechend hat ein Grundstücksnachbar einer im allgemeinen Wohngebiet zulässigen Anlage für soziale, kulturelle, gesundheitliche und sportliche Zwecke die mit deren Benutzung üblicherweise verbundenen Beeinträchtigungen grundsätzlich hinzunehmen (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1992, BRS 54 Nr. 193 - Koranschule - VG Berlin, Urteil vom 7. November 2005 - 19 A 331.03 -, zitiert nach Juris Rdn. 24). - VG Freiburg, 12.10.2016 - 6 K 641/16
Aufhebung einer Baugenehmigung aufgrund optischer Beeinträchtigung einer Moschee …
Infolgedessen sind den in diesem Gebiet in der Umgebung wohnenden Nachbarn dann auch die durch einen Zu- und Abgangsverkehr fußläufiger Nutzer bzw. einen Zu- und Abfahrverkehrs motorisierter Nutzer der Moschee verursachten Störungen zumutbar, so dass den Nachbarn daraus also keine Abwehransprüche gegenüber der Moscheenutzung erwachsen können (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.09.1992 - 4 C 50.89 -, NJW 1992, 2170 = juris; VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 10.01.2008 - 3 S 2773/07 = BauR 2009, 470 = juris; OVG Lüneburg, Urt. v. 28.10.2004 - 1 KN 119/03 -, juris, Rn. 63; VG Arnsberg, Beschl. v. 17.05.2011 - 14 L 218/11 -, juris, Rn. 52 - 55; VG Berlin, Urt. v. 18.02.2009 - 19 A 355.04 -, juris, Rn. 19 und Urt. v. 07.11.2005 - 19 A 331.03 -, juris.
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