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| OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.1990 - 19 A 737/89 |
Zitiervorschläge
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 10. Januar 1990 - 19 A 737/89 (https://dejure.org/1990,9217)
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz frei)
Ersatzschulen (Lehrer) - Genehmigungspflichtigkeit einer Tätigkeit als stellvertretender Schulleiter
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Tätigkeit als stellvertretender Schulleiter ; Genehmigungspflicht; Träger der Ersatzschule; Schulaufsichtsbehörde ; Amt des stellevertretenden Schulleiters; Behörde ; Stellungnahme des Schulleiters; Eignung des Lehrers
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 20.01.1989 - 1 K 2777/88
- OVG Nordrhein-Westfalen, 10.01.1990 - 19 A 737/89
- BVerwG, 06.04.1990 - 7 B 44.90
Wird zitiert von ... (3)
- OVG Thüringen, 11.11.2009 - 1 KO 256/08
Schulrecht; Genehmigungspflicht für neueingestellte Lehrer an Privatschule; Klage …
Infolgedessen ist in der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt, dass Regelungen keinen Bedenken unterliegen, nach denen zur Sicherung der Gleichwertigkeit des Unterrichts an staatlichen und an Privatschulen Lehrer an Ersatzschulen zur Ausübung ihrer Tätigkeit der Genehmigung der staatlichen Schulaufsichtsbehörde bedürfen (BVerwG, Urteil vom 19.02.1992 - 6 C 3/91 - (7.Leitsatz); Beschluss vom 06.04.1990 - 7 B 44/90 - und vom 13.04.1988 - 7 B 135/87 - zit. nach Juris; NiedersächsOVG, Urteil vom 17.08.1994 - 13 L 1378/93 - zit. nach Juris; OVG NRW, Urteil vom 10.10.1989 - 19 A 737/89 - und vom 13. Februar 1987 - A 719/85 - zit. nach Juris). - OVG Thüringen, 11.11.2009 - 1 KO 255/08
Schulrecht; Anzeigepflicht für neueingestellte Lehrer an Privatschule; Klage …
Infolgedessen ist in der ober- und höchstrichterlichen Rechtsprechung anerkannt, dass Regelungen keinen Bedenken unterliegen, nach denen zur Sicherung der Gleichwertigkeit des Unterrichts an staatlichen und an Privatschulen Lehrer an Ersatzschulen zur Ausübung ihrer Tätigkeit der Genehmigung der staatlichen Schulaufsichtsbehörde bedürfen (BVerwG, Urteil vom 19.02.1992 - 6 C 3/91 - (7.Leitsatz); Beschluss vom 06.04.1990 - 7 B 44/90 - und vom 13.04.1988 - 7 B 135/87 - zit. nach Juris; NiedersächsOVG, Urteil vom 17.08.1994 - 13 L 1378/93 - zit. nach Juris; OVG NRW, Urteil vom 10.10.1989 - 19 A 737/89 - und vom 13. Februar 1987 - 5 A 719/85 - zit. nach Juris). - OVG Nordrhein-Westfalen, 13.12.1991 - 19 A 2530/89
Refinanzierung der einem Lehrerinfolge einer Beförderung gezahlten Mehrbezüge
Rn. 61 18. Dezember 1980 - 5 A 2980/79 -, vom13. Februar 1987 - 5 A 719/85 - und Beschluß vom 10. Januar 1990 - 19 A 737/89 - sowie den auf die Revisionsnichtzulassungsbeschwerde gegen die letztgenannte Entscheidung hin ergangenen Beschluß des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) vom 6. April 1990 - 7 B 44.90 -, NVwZ 1990, 864 = DVB1.1991, 54 = ZevKR 36, 315.
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