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| LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 2092/12 NZB |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29.11.2012 - L 19 AS 2092/12 NZB (https://dejure.org/2012,40196)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 29. November 2012 - L 19 AS 2092/12 NZB (https://dejure.org/2012,40196)
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aachen, 30.07.2012 - S 14 AS 217/12
- LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 2092/12 NZB
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R
Absenkung des Arbeitslosengeld II - wiederholtes Meldeversäumnis - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 2092/12
Rn. 19 Auch die generellen Anforderung an das Vorliegen eines wichtigen Grundes speziell bei Meldeversäumnissen nach dem Recht des SGB II sind durch höchstrichterliche Rechtsprechung geklärt (BSG Urteil vom 09.11.2010 - B 4 AS 27/10 R). - BSG, 23.06.1982 - 7 RAr 89/81
Verhängung einer Sperrzeit bei Ablehnung eines Arbeitsangebots aus …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 2092/12
Rn. 18 Hinsichtlich der vom Kläger thematisierten Frage, ob religiöse Gründe im Einzelfall die Annahme eines wichtigen Grundes rechtfertigen können, im Rahmen des Bezuges einer Lohnersatzleistung bestehende Pflichten zu versäumen, existiert reichhaltige, auch höchstrichterliche Rechtsprechung zur Gewichtung ethischer und religiöser Motive (vgl. z.B. Urteile des BSG vom 23.06.1982 - 7 Rar 89/81 - sowie vom 18.02.1987 - 7 Rar 72/85 - jeweils zur Beschäftigung von Kriegsdienstverweigerern in der Rüstungsindustrie; Urteil des BSG vom 28.10.1987 - 7 Rar 8/86 - Verpflichtung zur Aufnahme einer mit einem Tabu behafteten Arbeit; Beschluss des BSG vom 05.12.2006 - B 11a AL 95/06 B - zur Sperrzeit nach Kündigung eines kirchlichen Arbeitsverhältnisses wegen Kirchenaustritts). - BSG, 18.02.1987 - 7 RAr 72/85
Kriegsdienstverweigerer - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe ausGewissensgründen
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 2092/12
Rn. 18 Hinsichtlich der vom Kläger thematisierten Frage, ob religiöse Gründe im Einzelfall die Annahme eines wichtigen Grundes rechtfertigen können, im Rahmen des Bezuges einer Lohnersatzleistung bestehende Pflichten zu versäumen, existiert reichhaltige, auch höchstrichterliche Rechtsprechung zur Gewichtung ethischer und religiöser Motive (vgl. z.B. Urteile des BSG vom 23.06.1982 - 7 Rar 89/81 - sowie vom 18.02.1987 - 7 Rar 72/85 - jeweils zur Beschäftigung von Kriegsdienstverweigerern in der Rüstungsindustrie; Urteil des BSG vom 28.10.1987 - 7 Rar 8/86 - Verpflichtung zur Aufnahme einer mit einem Tabu behafteten Arbeit; Beschluss des BSG vom 05.12.2006 - B 11a AL 95/06 B - zur Sperrzeit nach Kündigung eines kirchlichen Arbeitsverhältnisses wegen Kirchenaustritts). - BSG, 28.10.1987 - 7 RAr 8/86
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 2092/12
Rn. 18 Hinsichtlich der vom Kläger thematisierten Frage, ob religiöse Gründe im Einzelfall die Annahme eines wichtigen Grundes rechtfertigen können, im Rahmen des Bezuges einer Lohnersatzleistung bestehende Pflichten zu versäumen, existiert reichhaltige, auch höchstrichterliche Rechtsprechung zur Gewichtung ethischer und religiöser Motive (vgl. z.B. Urteile des BSG vom 23.06.1982 - 7 Rar 89/81 - sowie vom 18.02.1987 - 7 Rar 72/85 - jeweils zur Beschäftigung von Kriegsdienstverweigerern in der Rüstungsindustrie; Urteil des BSG vom 28.10.1987 - 7 Rar 8/86 - Verpflichtung zur Aufnahme einer mit einem Tabu behafteten Arbeit; Beschluss des BSG vom 05.12.2006 - B 11a AL 95/06 B - zur Sperrzeit nach Kündigung eines kirchlichen Arbeitsverhältnisses wegen Kirchenaustritts). - BSG, 05.12.2006 - B 11a AL 95/06 B
Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 29.11.2012 - L 19 AS 2092/12
Rn. 18 Hinsichtlich der vom Kläger thematisierten Frage, ob religiöse Gründe im Einzelfall die Annahme eines wichtigen Grundes rechtfertigen können, im Rahmen des Bezuges einer Lohnersatzleistung bestehende Pflichten zu versäumen, existiert reichhaltige, auch höchstrichterliche Rechtsprechung zur Gewichtung ethischer und religiöser Motive (vgl. z.B. Urteile des BSG vom 23.06.1982 - 7 Rar 89/81 - sowie vom 18.02.1987 - 7 Rar 72/85 - jeweils zur Beschäftigung von Kriegsdienstverweigerern in der Rüstungsindustrie; Urteil des BSG vom 28.10.1987 - 7 Rar 8/86 - Verpflichtung zur Aufnahme einer mit einem Tabu behafteten Arbeit; Beschluss des BSG vom 05.12.2006 - B 11a AL 95/06 B - zur Sperrzeit nach Kündigung eines kirchlichen Arbeitsverhältnisses wegen Kirchenaustritts).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 06.07.2012 - L 19 AS 766/12
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Denn der Gebührentatbestand der Nr. 3106 Nr. 3 VV RVG fällt in einem Verfahren nach § 86b SGG - wie vorliegend - grundsätzlich nicht an (so schon der Senat in den Beschlüssen vom 30.03.2012 - L 19 AS 2092/12 B - vom 29.11.2010 - L 19 B 92/09 B - und vom 28.12.2010 - L 19 AS 1954/10 B m.w.N. und so auch LSG NRW Beschlüsse vom 20.10.2008 - L 20 B 67/08 AS -, vom 25.09.2009 - L 13 B 15/08 R -, vom 21.12.2009 - L 9 B 17/09 AL -, vom 03.03.2010 - L 12 B 141/09 AS -, vom 20.07.2011 - L 16 AL 103/10 B, vom 24.02.2011 - L 7 B 400/08 - und vom 08.09.2011 - L 1 KR 129/11 B unter Aufgabe der gegenteiligen Rechtsprechung; LSG Schleswig-Holstein Beschluss vom 10.09.2009 - L 1 B 158/09 SK E - a. A. LSG NRW Beschlüsse vom 18.09.2008 - L 5 B 43/08 R - LSG Thüringen Beschluss vom 26.11.2008 - L 6 B 130/08 SF - BayLSG Beschluss vom 26.08.2009 - L 15 B 950/06 AS KO).
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