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| VGH Bayern, 17.08.2006 - 19 B 05.1611 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- VGH Bayern, 17.08.2006 - 19 B 05.1611
- BVerwG, 29.06.2007 - 1 B 133.06
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 28.01.2008 - 19 CS 06.1572
Isolierte Abschiebungsandrohung; (frühere) Ausweisung aus spezialpräventiven und …
Es kann offen bleiben, inwieweit diese Richtlinien infolge Vorwirkung (hinsichtlich der Richtlinie 2003/109/EG vgl. das Senatsurteil vom 17.8.2006 Az. 19 B 05.1611 sowie VGH Mannheim vom 30.5.2007 InfAuslR 2007, 346) oder in Gestalt der durch das Gesetz zur Umsetzung aufenthalts- und asylrechtlichen Richtlinien der Europäischen Union vom 19. August 2007 (BGBl I S. 1970) vorgenommenen Rechtsänderungen im vorliegenden Verfahren Beachtung erfordern. - VGH Bayern, 28.11.2007 - 19 ZB 06.1655
D (A), Niederlassungserlaubnis, Aufenthaltsbefugnis, Zuwanderungsgesetz, …
Zutreffend weist die Landesanwaltschaft Bayern darauf hin, dass die Rechtsstellung eines "langfristig Aufenthaltsberechtigten« i. S. d. Art. 2 b i. V. m. Art. 4 bis 7 der Richtlinie nur auf Antrag erteilt wird und diese Rechtsstellung erst mit der positiven und konstitutiven Entscheidung der zuständigen nationalen Behörde erlangt wird (Urteil des Senats vom 17.8.2006 - 19 B 05.1611).
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