Rechtsprechung
| VGH Bayern, 11.07.2011 - 19 B 11.737 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
Berücksichtigungsfähigkeit von Investitionen, die in einem Plan oder Programm vorgesehen sind, dessen Durchführung spätestens am 15. Mai 2004 begonnen hatEinheitliche Betriebsprämie; produktionserhöhende Investition
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Notwendigkeit des objektiven Nachweises von Investitionen für den Anspruch auf Erhöhung des betriebsindividuellen Betrages i.R.d. Betriebsprämie aus europäischen Vorschriften
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Notwendigkeit des objektiven Nachweises von Investitionen für den Anspruch auf Erhöhung des betriebsindividuellen Betrages i.R.d. Betriebsprämie aus europäischen Vorschriften
Verfahrensgang
- VG Augsburg, 22.09.2009 - Au 3 K 08.1027
- VGH Bayern, 11.07.2011 - 19 B 11.737
Papierfundstellen
- DÖV 2012, 79
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- VG Augsburg, 04.03.2008 - Au 3 K 07.807
Betriebsverbesserungsplan; Agrarinvestitionsförderung; Mastbullen; 50 v.H.; …
Auszug aus VGH Bayern, 11.07.2011 - 19 B 11.737
Das Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg vom 4. März 2008 (Au 3 K 07.807), auf das sich der Kläger im Klageverfahren zur Stützung seiner Auffassung berufen hat und demzufolge es konkreter Nachweise aus der Zeit vor dem 15. Mai 2004 nicht bedarf, ist unwirksam geworden (Senatsbeschluss vom 22.3.2010 im Verfahren 19 BV 10.730), nachdem der dortige Kläger - hingewiesen auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 24. September 2009 (…a.a.O.) - im Berufungsverfahren die Klage zurückgenommen hat.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.10.2012 - 16 A 144/10
Tieraufstockung bei vorhandenen Kapazitäten als Investition in …
- VGH Bayern, 22.03.2011 - 19 ZB 09.2875
Zulassung der Berufung wegen ernstlicher Zweifel
Rn. 12 Das Berufungsverfahren wird unter dem neuen Aktenzeichen 19 B 11.737 fortgeführt; der Einlegung einer Berufung bedarf es nicht (§ 124 a Abs. 5 Satz 3 VwGO).
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