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| OVG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2024 - 19 B 170/24 |
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OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 04. Oktober 2024 - 19 B 170/24 (https://dejure.org/2024,27285)
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen - 4 L 152/24
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2024 - 19 B 170/24
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 02.08.2023 - 19 B 657/23
Gewaltfreie Erziehung; Schulbesuchsaufforderung
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2024 - 19 B 170/24
Rn. 8 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 6. August 2024 - 19 B 666/24 - juris Rn. 11 und vom 2. August 2023 - 19 B 657/23 - juris, Rn. 4. - OVG Nordrhein-Westfalen, 06.08.2024 - 19 B 666/24
Anmeldeaufforderung und Schulbesuchsaufforderung gegenüber den Eltern eines …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2024 - 19 B 170/24
Rn. 8 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 6. August 2024 - 19 B 666/24 - juris Rn. 11 und vom 2. August 2023 - 19 B 657/23 - juris, Rn. 4. - OVG Nordrhein-Westfalen, 14.08.2024 - 19 B 1149/23
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 04.10.2024 - 19 B 170/24
Rn. 10 Das weitere Vorbringen stellt weder die Wirksamkeit noch die sofortige Vollziehbarkeit der Grundverfügung vom 6. September 2023 in Frage, sondern betrifft allenfalls deren Rechtmäßigkeit, die zum einen - wie das Verwaltungsgericht bereits zutreffend ausgeführt hat - im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen ist und zum anderen - wie der Senat in seinem Beschluss vom 14. August 2024 in dem gegen die Schulbesuchsaufforderung geführten Beschwerdeverfahren (19 B 1149/23) eingehend dargelegt hat - auch gegeben ist.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 23.02.2026 - 19 E 779/25
Verpflichtung der Eltern zur Sicherstellung des Schulbesuchs ihrer Kinder
Rn. 7 Vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 4. Oktober 2024 - 19 B 170/24 - juris Rn. 6, vom 6. August 2024 - 19 B 666/24 - juris Rn. 11, vom 2. August 2023 - 19 B 657/23 - juris Rn. 4.
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