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| VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Streitwert bei Aufenthaltserlaubnis für Familie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2011, 303
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (7)
- BVerwG, 28.01.1991 - 1 B 95.90
Wert des Streitgegenstandes - Befristung der Wirkung der Ausweisung - Eheführung …
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000
Die Kläger haben nämlich nicht gemeinsam - wie etwa ein ausreisepflichtiger Ausländer und sein aufenthaltsberechtigter Ehegatte (vgl. BVerwG, B. v. 28.1.1991 - 1 B 95/90, RNr. 12 und VGH BW, B. v. 14.12.2005 - 11 S 2791/04, RNr. 25, jeweils in ) - eine Maßnahme (also ein Aufenthaltsrecht allein für die Klägerin zu 2) begehrt, sondern - wenn auch zusammen - Aufenthaltstitel für jedes Familienmitglied. - VGH Baden-Württemberg, 14.12.2005 - 11 S 2791/04
Ausweisung eines EU-Bürgers nach schwerer Straftat - Mord; Regelvermutung; …
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000
Die Kläger haben nämlich nicht gemeinsam - wie etwa ein ausreisepflichtiger Ausländer und sein aufenthaltsberechtigter Ehegatte (vgl. BVerwG, B. v. 28.1.1991 - 1 B 95/90, RNr. 12 und VGH BW, B. v. 14.12.2005 - 11 S 2791/04, RNr. 25, jeweils in ) - eine Maßnahme (also ein Aufenthaltsrecht allein für die Klägerin zu 2) begehrt, sondern - wenn auch zusammen - Aufenthaltstitel für jedes Familienmitglied. - OVG Sachsen-Anhalt, 13.05.2009 - 2 O 34/09
Streitwert bei Streitigkeiten um die Erteilung von Aufenthaltstiteln für mehrere …
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000
Mit anderen Worten war die subjektive Klagehäufung nicht nur auf einen identischen Streitgegenstand, nämlich eine Regelung nur für eine Person, gerichtet, sondern auf ein Aufenthaltsrecht für jede beteiligte Person (so auch OVG S.-A., B. v. 13.5.2009 - 2 O 34/09, OVG NRW, B. v. 15.5.2009 - 18 E 494/09 und vom 25.9.2002 - 12 E 1217/08 zum Vertriebenenrecht sowie OVG NS, B. v. 5.10.2004 - 11 ME 245/04, jeweils in ).
- OVG Niedersachsen, 05.10.2004 - 11 ME 245/04
Bestehen eines assoziationsrechtlichen Aufenthaltsrechts; Für eine ordnungsgemäße …
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000
Mit anderen Worten war die subjektive Klagehäufung nicht nur auf einen identischen Streitgegenstand, nämlich eine Regelung nur für eine Person, gerichtet, sondern auf ein Aufenthaltsrecht für jede beteiligte Person (so auch OVG S.-A., B. v. 13.5.2009 - 2 O 34/09, OVG NRW, B. v. 15.5.2009 - 18 E 494/09 und vom 25.9.2002 - 12 E 1217/08 zum Vertriebenenrecht sowie OVG NS, B. v. 5.10.2004 - 11 ME 245/04, jeweils in ). - OVG Nordrhein-Westfalen, 15.05.2009 - 18 E 494/09
Streitwert subjektive Klagehäufung Aufenthaltserlaubnis
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000
Mit anderen Worten war die subjektive Klagehäufung nicht nur auf einen identischen Streitgegenstand, nämlich eine Regelung nur für eine Person, gerichtet, sondern auf ein Aufenthaltsrecht für jede beteiligte Person (so auch OVG S.-A., B. v. 13.5.2009 - 2 O 34/09, OVG NRW, B. v. 15.5.2009 - 18 E 494/09 und vom 25.9.2002 - 12 E 1217/08 zum Vertriebenenrecht sowie OVG NS, B. v. 5.10.2004 - 11 ME 245/04, jeweils in ). - OVG Nordrhein-Westfalen, 25.09.2008 - 12 E 1217/08
Beschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000
Mit anderen Worten war die subjektive Klagehäufung nicht nur auf einen identischen Streitgegenstand, nämlich eine Regelung nur für eine Person, gerichtet, sondern auf ein Aufenthaltsrecht für jede beteiligte Person (so auch OVG S.-A., B. v. 13.5.2009 - 2 O 34/09, OVG NRW, B. v. 15.5.2009 - 18 E 494/09 und vom 25.9.2002 - 12 E 1217/08 zum Vertriebenenrecht sowie OVG NS, B. v. 5.10.2004 - 11 ME 245/04, jeweils in ). - VG München, 10.02.2005 - M 9 S 04.5256
Auszug aus VGH Bayern, 08.11.2010 - 19 C 10.2000
Bei dem in Asylverfahren vorgesehenen "Familienabschlag" handelt es sich um eine Sonderregelung, die in ausländerrechtlichen Verfahren keine Entsprechung gefunden hat; das im Asylrecht erfasste familiäre Verfolgungsschicksal ist mit dem persönlichen Aufenthaltsrecht nach dem Aufenthaltsgesetz nicht vergleichbar (so auch VG München, B. v. 10.2.2005 - M 9 S 04.5256).
- VG Potsdam, 17.01.2020 - 8 L 950/19 Der Antrag richtet sich nicht gegen einen, sondern gegen fünf an verschiedene Personen adressierte, in einem Bescheid zusammengefasste Verwaltungsakte (vgl. OVG Bautzen…, Beschluss vom 06. Juni 2008 - 3 E 3/08 -, juris, Rn. 4; VGH München, Beschluss vom 08. November 2010 - 19 C 10.2000 -, juris, Rn. 9).
- VGH Bayern, 08.02.2019 - 10 C 17.1637
Streitwert für die Erteilung von Aufenthaltstiteln für mehrere Familienangehörige
Ein Aufenthaltsrecht nach dem Aufenthaltsgesetz ist personen- und nicht familienbezogen; jede Person benötigt für sich einen eigenen Aufenthaltstitel (BayVGH, B.v. 8.11.2010 - 19 C 10.2000 - juris Rn 9;… BayVGH, B.v. 2.1.2018 - 10 C 17.2372 - juris Rn. 11;… OVG NW, B.v. 16.5.2018 - 18 E 383/18 - juris Rn. 4 ff.). - VGH Bayern, 01.02.2019 - 10 C 19.202
Verkürzung der Geltungsdauer einer Aufenthaltserlaubnis
Da zwei Kläger gemeinschaftlich geklagt haben, waren die Werte der einzelnen Klagen zu addieren (Nr. 1.1.3 Streitwertkatalog; vgl. auch BayVGH, B.v. 8.11.2010 - 19 C 10.2000 - juris Rn. 9).
- OVG Sachsen, 13.06.2024 - 3 E 10/24
Streitwert bei Einbürgerung mehrerer Familienmitglieder
Denn bei dem im Asylverfahren vorgesehenen "Familienabschlag" handelt es sich um eine Sonderregelung, die in einbürgerungsrechtlichen Verfahren keine Entsprechung gefunden hat (vgl. BVerwG, Beschl. v. 11. Dezember 2003 - 1 B 272/03 -, juris Rn. 3 und BayVGH, Beschl. v. 8. November 2010 - 19 C 10.2000 -, juris Rn. 10 jeweils zum Aufenthaltsrecht). - VG München, 12.08.2011 - M 24 S 11.2364
Kein überwiegendes Interesse an Anordnung der aufschiebenden Wirkung - …
Rn. 47 4. Der Streitwert bestimmt sich nach § 53 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) und Nr. 8.1 i.V.m. Nr. 1.5 i.V.m. Nr. 1.1.3 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit unter Ansatz des hälftigen Regelstreitwertes für jeden der Antragsteller (vgl. BayVGH vom 8.11.2010, Az. 19 C 10.2000, NVwZ-RR 2011, 303, juris RdNr. 9 f.). - VG Bayreuth, 27.11.2018 - B 6 K 18.657
Kostentragungspflicht des Klägers nach Klaglosstellung durch Behörde - Verkürzung …
In den Fällen, in denen beide Ehegatten im Interesse ihrer ehelichen Lebensgemeinschaft eine Verkürzung der Befristung der Wirkungen der Abschiebung des ausländischen Ehepartners erstreben und damit in Rechtsgemeinschaft den Erlass eines Verwaltungsaktes erreichen wollen, handelt es sich um einen wirtschaftlich einheitlichen Streitgegenstand (BVerwG, B. v. 28.01.1991 - 1 B 95/90 - NVwZ-RR 1991, 669/670; BayVGH, B. v. 08.11.2010 - 19 C 10.2010 - NVwZ-RR 2011, 303/304 in Abgrenzung zu den Klagen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels jeweils für jedes Familienmitglied), der es rechtfertigt, den Auffangstreitwert nur einmal festzusetzen).
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