Rechtsprechung
| LG Wuppertal, 05.10.2006 - 19 O 29/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anschein einer unzulässigen Koppelung bei Abschluss eines Architektenvertrags zeitlich noch vor Abschluss eines Grundstückveräußerungsvertrags und bei ausdrücklichem Bezug des Architektenvertrags auf dieses Grundstück; Bereicherungsrechtlicher Anspruch eines Architekten ...
Verfahrensgang
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.09.1978 - VII ZR 292/77
Anwendungsbereich des Kopplungsverbots
Auszug aus LG Wuppertal, 05.10.2006 - 19 O 29/06
Bei § 3 ArchLG handelt es sich um eine bewusst weit gefasste Bestimmung, durch die jegliche Koppelung zwischen Grunderwerb und Architektenauftrag unterbunden werden soll (BGH, BauR 1978, 495). - OLG Düsseldorf, 24.07.1975 - 20 U 2/75
Bauinteressent als Erwerber eines Grundstückes?
Auszug aus LG Wuppertal, 05.10.2006 - 19 O 29/06
Mit anderen Worten: der zuvor abgeschlossene Architektenvertrag verhindert mit Sicherheit, dass der Grundstückskaufvertrag ohne ihn abgeschlossenen wird (OLG Düsseldorf, BauR 1976, 64).
- BVerfG, 16.06.2011 - 1 BvR 2394/10
Nichtannahmebeschluss: Koppelungsverbot des Art 10 § 3 MietRVerbG mit …
gegen a) das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22. Juli 2010 - VII ZR 144/09 -, b) das Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 25. Juni 2009 - I-21 U 239/06 -, c) das Urteil des Landgerichts Wuppertal vom 5. Oktober 2006 - 19 O 29/06 -, 2. mittelbar. - OLG Düsseldorf, 21.08.2007 - 21 U 239/06
Architektenrecht: Zur Verfassungsmäßigkeit des Koppelungsverbots nach Art. 10 § 3 …
Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil der 19. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal - Einzelrichter - vom 05.10.2006 - 19 O 29/06 - unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst:.
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