Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 21.12.2011 - 19 W 67/11 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)
Was es kostet, im Klageverfahren zu behaupten, Rechtsanwalt X habe jahrelang die bundesdeutschen Gerichte betrogen
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 48 Abs 2 GKG, § 3 ZPO
Streitwert bei Unterlassungsklage, die auf Persönlichkeitsrechtsverletzung gestützt wird
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 48 Abs. 2; ZPO § 3
Persönlichkeitsrecht; Streitwert; Unterlassungsklage - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Streitwert bei Unterlassungsklage, die auf Persönlichkeitsrechtsverletzung gestützt wird
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Frankfurt/Main, 10.10.2011 - 27 O 168/11
- OLG Frankfurt, 21.12.2011 - 19 W 67/11
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 29.05.1990 - VI ZR 298/89
Rechtsmittelbeschwer bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts; Abgrenzung …
Auszug aus OLG Frankfurt, 21.12.2011 - 19 W 67/11
Unterlassungsansprüche, die den sozialen Geltungsanspruch des Betroffenen in der Öffentlichkeit schützen sollen, sind grundsätzlich nicht vermögensrechtlicher Natur, auch wenn es um die Berufsehre des Verletzen geht; vermögensrechtliche Reflexwirkungen der Behauptungen bleiben außer Betracht (BGH, Beschl. v. 29.05.1990, VI ZR 298/89, Rn. 10 m.w.N., juris).
- OLG Frankfurt, 26.10.2015 - 8 W 53/15
Streitwertfestsetzung bei einer Klage, mit der sowohl die Unterlassung als auch …
Auch wenn § 48 Abs. 2 GKG den Streitwert in nicht vermögensrechtlichen Streitigkeiten ohne Nennung eines Regelstreitwertes von allen Umständen des Einzelfalls abhängig macht, erscheint es gerechtfertigt, die Bemessung des Streitwertes in einem ersten Schritt an dem in § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG genannten Betrag zu orientieren (vgl. Senat, Beschluss vom 12.10.2015 - 8 W 50/15, Entscheidungsumdruck, S. 3; OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.12.2011 - 19 W 67/11, juris; OLG Köln, Beschluss vom 22.8.2012 - 16 U 184/11, juris;… Herget, in: Zöller, ZPO, 30. Aufl. 2014, § 3, Rdnr. 16: Stichwort "Ehre"). - OLG Nürnberg, 20.01.2022 - 3 U 3741/21
Erfolgreiche Unterlassungsklage gegen den Vorwurf des "Bankenbetrugs"
Dieser Regelstreitwert kann bei massiven Betrugsvorwürfen angemessen erhöht werden (OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.12.2011 - 19 W 67/11, BeckRS 2012, 8208). - OLG Nürnberg, 07.03.2022 - 3 U 3741/21
Festsetzung des Streitwerts bei einer äußerungsrechtlichen Streitigkeit
Dieser Regelstreitwert kann bei massiven Betrugsvorwürfen angemessen erhöht werden (OLG Frankfurt, Beschluss vom 21.12.2011 - 19 W 67/11, BeckRS 2012, 8208).
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