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| KG, 14.03.2011 - 19 WF 34/11 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Bamberg, 12.12.2011 - 6 W 30/11
Kostenentscheidung: Beachtlichkeit materiell-rechtlicher Einwendungen bei …
Rn. 16 Entgegen einer teilweise noch vertretenen Meinung (…vgl. z.B. Knauer/Wolf, NJW 2004, S. 2857, 2860;… so wohl auch: Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, ZPO, 70. Aufl. 2012, § 104 Rn. 14;… Musielak/Wolst, ZPO, 8. Aufl. 2011, § 104 Rn. 42; KG, Beschluss vom 14.03.2011 - 19 WF 34/11 - juris Rn. 2 m.w.N.) hindern daher materiell-rechtliche Einwendungen die Rückfestsetzung nicht (ebenso OLG Frankfurt…, Beschluss vom 10.04.2007 - 6 W 227/06 - juris Rn. 3 ff.; OLG München…, Beschluss vom 30.08.2005 - 11 W 1695/05 - juris Rn. 15 ff.;… MünchKomm-ZPO/Giebel, 3. Aufl. 2008, § 91 Rn. 37;… Zöller/Herget, a.a.O. "Rückfestsetzung";… Schmidt-Räntsch, MDR 2004, S. 1329, 1331;… Hk-ZPO/Gierl, 4. Aufl. 2911, § 91 Rn. 8;… Stein/Jonas/Bork, ZPO, 22. Aufl. 2004, § 104 Rn. 66). - KG, 26.08.2019 - 19 W 90/19
Voraussetzungen für die Durchführung eines Kostenrückfestsetzungsverfahrens
Ob dies in Fällen, in denen die Auslegung des Vergleichs - anders als hier - schwierig oder nicht eindeutig ist, anders zu beurteilen wäre (so der Senat mit Beschluss v. 14.3.2011, 19 WF 34/11), kann dahingestellt bleiben, da eine solche Konstellation hier nicht gegeben ist. - OLG Celle, 21.09.2015 - 2 W 212/15
Keine Rückfestsetzung nach Doppelzahlung im Falle der Aufrechnung des Gläubigers …
Für den hier vorliegenden Fall einer doppelten Zahlung auf einen unverändert bestehenden Kostenfestsetzungsbeschluss folgt der Senat indes der Gegenauffassung des Oberlandesgerichts Oldenburg (vgl. MDR 2005, 418) und des Kammergerichts (vgl. KG, Beschluss vom 14.03.2011 - 19 WF 34/11 - juris - ebenso: Knauer/Wolf NJW 2004, 2857, 2860).
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