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| FG Nürnberg, 15.11.2000 - V 190/98 |
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Verfahrensgang
- FG Nürnberg, 15.11.2000 - V 190/98
- BFH, 13.11.2003 - VI B 329/00
Wird zitiert von ... (2)
- BPatG, 22.11.2005 - 27 W (pat) 306/04 Es hat aber wegen seines lateinischen Ursprungs dennoch eine noch durchschnittliche Kennzeichnungskraft (für mehr Kennzeichnungskraft: BPatG Beschlüsse vom 14. Juli 2004, Az: 32 W (pat) 101/03 - WEBTRIS / TETRIS sowie vom 31. Januar 2000, Az: 30 W (pat) 190/98 - TERRA / TERRATEC; für eher weniger Kennzeichnungskraft: BGH GRUR 1977, 719 - TERRANOVA / TERRAPIN).
Der rein beschreibende Bestandteil "WEB" wird trotz seiner nahtlosen Anbindung im Schriftbild an den Bestandteil "TERRA" zum Teil vernachlässigt (vgl. BPatG Beschlüsse vom 31. Januar 2000, Az: 30 W (pat) 190/98 - TERRA / TERRA-TEC und vom 8. Oktober 2001, Az: 30 W (pat) 178/00 - TERRA / TERRA-X, TERRA-TEC).
- BPatG, 22.11.2005 - 27 W (pat) 9/05 Es hat aber wegen seines lateinischen Ursprungs dennoch eine noch durchschnittliche Kennzeichnungskraft (für mehr Kennzeichnungskraft: BPatG Beschlüsse vom 14. Juli 2004, Az: 32 W (pat) 101/03 - WEBTRIS / TETRIS sowie vom 31. Januar 2000, Az: 30 W (pat) 190/98 - TERRA / TERRATEC; für eher weniger Kennzeichnungskraft: BGH GRUR 1977, 719 - TERRANOVA / TERRAPIN).
Demgegenüber werden die rein beschreibenden Bestandteile "3D" sowie "WEB" vernachlässigt (vgl. ebenso BPatG Beschlüsse vom 31. Januar 2000, Az: 30 W (pat) 190/98 - TERRA / TERRATEC und vom 8. Oktober 2001, Az: 30 W (pat) 178/00 - TERRA / TERRA-X, TERRATEC).
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