Rechtsprechung
| FG Hamburg, 15.03.1994 - V 193/91 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- datenbank.nwb.de (Leitsatz)
§ 15 UStG
Umsatzsteuer; Abzug der Einfuhrumsatzsteuer als Vorsteuer nur bei förmlichem Nachweis der Entrichtung
Wird zitiert von ...
- BPatG, 18.04.2000 - 24 W (pat) 185/99
Vertrieb von Waren im Internet als funktionsgerechte Benutzungshandlung - …
Andererseits ist "VISION" auch wiederholt als schutzfähig erachtet worden (zB durch BPatG vom 3. August 1992 - 30 W(pat) 193/91), wobei in jüngerer Zeit im Hinblick auf die neuere höchstrichterliche Spruchpraxis gerade für kosmetische Produkte die Eintragungsfähigkeit bejaht worden ist (BPatG vom 12. Januar 2000 - 26 W(pat) 95/99).
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