Rechtsprechung
   VG Lüneburg, 27.06.2011 - 2 A 95/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,50215
VG Lüneburg, 27.06.2011 - 2 A 95/09 (https://dejure.org/2011,50215)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 27.06.2011 - 2 A 95/09 (https://dejure.org/2011,50215)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 27. Juni 2011 - 2 A 95/09 (https://dejure.org/2011,50215)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,50215) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Landesplanerische Festlegung des Ministeriums für FOC Soltau u gegen FOC Bispingen gerichtlich bestätigt

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • VG Lüneburg, 07.07.2009 - 2 B 16/09

    Landesplanerische Feststellung zur Raumverträglichkeit eines

    Die Antragstellerin begehrt die Feststellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage (2 A 95/09) gegen die landesplanerische Feststellung bezüglich eines Herstellerdirektverkaufszentrums im Gebiet der Beigeladenen zu 1.

    Am 20. Februar 2009 hat die Antragstellerin gegen die Entscheidung, dass ein Herstellerdirektverkaufszentrum in ihrem Gemeindegebiet nicht raumverträglich sei, Klage erhoben (2 A 87/09) und auch die positive Entscheidung zugunsten der Beigeladenen zu 1. mit einer Klage angefochten (2 A 95/09).

    Gleichzeitig beantragte die Antragstellerin im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Feststellung, dass ihre Klage (2 A 95/09) gegen die Feststellung der Raumverträglichkeit im Gemeindegebiet der Beigeladenen zu 1. aufschiebende Wirkung hat.

    Die Antragstellerin hat keinen Anspruch auf Feststellung der aufschiebenden Wirkung ihrer Klage (2 A 95/09) gegen die landesplanerische Feststellung des Antragsgegners vom 2. Februar 2009 hinsichtlich der Raumverträglichkeit eines Hersteller-Direktverkaufszentrums im Gemeindegebiet der Beigeladenen zu 1.

  • VG Lüneburg, 09.11.2010 - 2 B 54/10

    Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebots bei Konkurrenz zweier Kommunen

    Gegen beide landesplanerischen Feststellungen erhob die Antragstellerin Klage (2 A 87/09; 2 A 95/09), über die die Kammer noch nicht entschieden hat.

    Zugleich beantragte die Antragstellerin im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes die Feststellung der aufschiebenden Wirkung ihre Klage (2 A 95/09) gegen die zugunsten der Beigeladenen zu 1. getroffene landesplanerische Feststellung.

    Dieses der Kammer aus den Beiakten der Klageverfahren zu 2 A 87/09 und 2 A 95/09 bekannte Gutachten prognostiziert eine Umsatzumverteilung zu Lasten der Antragstellerin im Kernsortiment Bekleidung von 3, 0 %, einschließlich Sonntagsöffnung in Höhe von 4, 2 %, sowie im Sortiment Schuhe/Lederwaren in Höhe von 2, 1 %, einschließlich Sonntagsöffnung in Höhe von 2, 9 %.

  • VG Halle, 22.11.2011 - 2 A 123/09

    Abstand der Straßenbeleuchtung muss Sicherheit für Fußgängerverkehr bieten;

    Insgesamt waren unstreitig nur drei Straßeneinläufe vorhanden: nach Darstellung der Beklagten einer auf der Ostseite im Brückenbereich der Laucha und zwei auf der Westseite im Bereich vor {A.} 8 und {S.}gasse 14 (vgl. Nr. 15 Beiakte B aus 2 A 95/09 HAL), nach Darstellung des Klägers in Höhe {O.} Straße, {BA.}straße und {Q.} (Schriftsatz vom 25. Juni 2010 unter Bezugnahme auf Anlage K 8a im Schriftsatz vom 11. Dezember 2009).

    Denn es handelte sich - anders als der Kläger meint - nicht allein um Gehwegflächen, sondern auch um Straßenverkehrsfläche, d.h. Flächen, auf denen sich die Fahrbahn befindet (vgl. Nr. 4, Bl. 354 Beiakte A und Nr. 14, Bl. 22 Beiakte B aus 2 A 95/09 HAL).

    Vielmehr hat sie die entsprechenden Rechnungen mit den Verwaltungsvorgängen vorgelegt (vgl. Nr. 4, Beiakte B aus 2 A 95/09 HAL).

  • VG Lüneburg, 21.02.2013 - 2 A 126/11

    Baugenehmigung für Factory Outlet Center in Soltau bestätigt

    Die Gemeinde Bispingen klagte gegen die landesplanerische Feststellung ohne Erfolg (VG Lbg, Urt. v. 27.06.2011 - 2 A 95/09 -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht