Rechtsprechung
   BAG, 31.01.1996 - 2 AZR 181/95   

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https://dejure.org/1996,4996
BAG, 31.01.1996 - 2 AZR 181/95 (https://dejure.org/1996,4996)
BAG, Entscheidung vom 31.01.1996 - 2 AZR 181/95 (https://dejure.org/1996,4996)
BAG, Entscheidung vom 31. Januar 1996 - 2 AZR 181/95 (https://dejure.org/1996,4996)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wirksamkeit einer Kündigung bei Verletzung der Unterrichtungspflicht des Arbeitgebers gegenüber dem Betriebsrat - Sinn und Zweck der Anhörung des Betriebsrates - Beweislast hinsichtlich der ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung - Anhörung des Betriebsrates im Zusammenhang ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 15/15

    Krankheitsbedingte Kündigung - Betriebsratsanhörung

    Die Anhörung soll dem Betriebsrat nicht die selbständige - objektive - Überprüfung der rechtlichen Wirksamkeit der beabsichtigten Kündigung, sondern ggf. eine Einflussnahme auf die Willensbildung des Arbeitgebers ermöglichen (BAG 6. Oktober 2005 - 2 AZR 280/04 - aaO; 31. Januar 1996 - 2 AZR 181/95 - zu II 2 der Gründe) .
  • BAG, 23.10.2014 - 2 AZR 736/13

    Außerordentliche Kündigung - Anhörung des Betriebsrats

    Die Anhörung des Betriebsrats soll diesem nicht die selbständige Überprüfung der Wirksamkeit der beabsichtigten Kündigung, sondern eine Einflussnahme auf die Willensbildung des Arbeitgebers ermöglichen (BAG 31. Januar 1996 - 2 AZR 181/95 - zu II 2 der Gründe; 22. September 1994 - 2 AZR 31/94 - zu II 2 der Gründe, BAGE 78, 39) .
  • BAG, 21.01.1999 - 2 AZR 665/98

    Außerordentliche Kündigung

    Auch schuldlose Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers können ausnahmsweise einen wichtigen Grund zur verhaltensbedingten Arbeitgeberkündigung darstellen (Bestätigung der ständigen Senatsrechtsprechung, Urteile vom 27. Juli 1961 - 2 AZR 225/60 - AP Nr. 24 zu § 611 BGB Ärzte, Gehaltsansprüche und vom 31. Januar 1996 - 2 AZR 181/95 - RzK III 1 a Nr. 77; Klarstellung zu: Senatsurteil vom 14. Februar 1996 - 2 AZR 274/95 - AP Nr. 26 zu § 626 BGB Verdacht strafbarer Handlung).

    Wie die Betonung des Regel-/Ausnahmeverhältnisses zeigt, ist der Senat dabei von dem Rechtsgrundsatz ausgegangen, daß auch ein schuldloses Verhalten des Arbeitnehmers unter besonderen Umständen den Arbeitgeber zur verhaltensbedingten Kündigung berechtigen kann (vgl. insbesondere Senatsurteile vom 27. Juli 1961 - 2 AZR 255/60 -, aaO und vom 31. Januar 1996 - 2 AZR 181/95 - RzK III 1 a Nr. 77; ebenso schon RAG Urteil vom 22. Mai 1940 - RAG 222/39 - ARS 40, 52 unter Hinweis auf RAG Urteile vom 11. Januar 1928 - RAG 34/27 - ARS 2, 27 und vom 25. April 1936 - RAG 12/36 - ARS 27, 11; Hueck, KSchG, 4. Aufl., § 1 Rz 35; Hueck/Nipperdey, Lehrbuch des Arbeitsrechts, 7. Aufl., Band 1, S. 582 f.).

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