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   BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83   

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BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83 (https://dejure.org/1984,5411)
BVerwG, Entscheidung vom 28.11.1984 - 2 B 134.83 (https://dejure.org/1984,5411)
BVerwG, Entscheidung vom 28. November 1984 - 2 B 134.83 (https://dejure.org/1984,5411)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Verschulden eines Beamten bei Wertung seines Verhaltens durch ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht als rechtmäßig - Ermessensspielraum des Dienstherrn ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (19)

  • BVerwG, 17.09.1964 - II C 147.61

    Dienstunfall

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Die Beschwerde führt vielmehr selbst - in Übereinstimmung mit dem Berufungsgericht - an, daß nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Beamte grundsätzlich Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung des Dienstherrn über seine Beförderung hat und daß unter ganz besonderen Umständen im Einzelfall das Ermessen des Dienstherrn dergestalt eingeschränkt sein kann, daß jede andere Entscheidung als die Beförderung gerade eines bestimmten Beamten sich als ermessensfehlerhaft erweisen würde (vgl. BVerwGE 15, 3 [BVerwG 30.08.1962 - II C 16/60]; 19, 252 [BVerwG 17.09.1964 - II C 147/61]; vgl. auch Urteil vom 12. Februar 1981 - BVerwG 2 A 2.78 - ; Beschluß vom 15. Juli 1977 - BVerwG 2 B 36.76 - ).
  • BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61

    Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Grundsätzliche Bedeutung im Sinne des § 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO hat eine Rechtssache nur dann, wenn sie mindestens eine - vom Beschwerdeführer darzulegende und für die Entscheidung des Revisionsgerichts erhebliche - Rechtsfrage von über den Einzelfall hinausreichender Tragweite aufwirft, deren in einem künftigen Revisionsverfahren zu erwartende Beantwortung im Interesse der Erhaltung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder für eine bedeutsame Fortentwicklung des Rechts geboten erscheint (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts; vgl. u.a. BVerwGE 13, 90 [BVerwG 02.10.1961 - VIII C 78/61]).
  • BVerwG, 30.08.1962 - II C 16.60

    Anspruch auf Beförderung in eine Planstelle der Besoldungsgruppe A 14 …

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Die Beschwerde führt vielmehr selbst - in Übereinstimmung mit dem Berufungsgericht - an, daß nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Beamte grundsätzlich Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung des Dienstherrn über seine Beförderung hat und daß unter ganz besonderen Umständen im Einzelfall das Ermessen des Dienstherrn dergestalt eingeschränkt sein kann, daß jede andere Entscheidung als die Beförderung gerade eines bestimmten Beamten sich als ermessensfehlerhaft erweisen würde (vgl. BVerwGE 15, 3 [BVerwG 30.08.1962 - II C 16/60]; 19, 252 [BVerwG 17.09.1964 - II C 147/61]; vgl. auch Urteil vom 12. Februar 1981 - BVerwG 2 A 2.78 - ; Beschluß vom 15. Juli 1977 - BVerwG 2 B 36.76 - ).
     
  • BVerwG, 15.07.1977 - 2 B 36.76

    Anforderungen an die Bezeichnung eines Verfahrensmangels - Zulassung der Revision …

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Die Beschwerde führt vielmehr selbst - in Übereinstimmung mit dem Berufungsgericht - an, daß nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Beamte grundsätzlich Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung des Dienstherrn über seine Beförderung hat und daß unter ganz besonderen Umständen im Einzelfall das Ermessen des Dienstherrn dergestalt eingeschränkt sein kann, daß jede andere Entscheidung als die Beförderung gerade eines bestimmten Beamten sich als ermessensfehlerhaft erweisen würde (vgl. BVerwGE 15, 3 [BVerwG 30.08.1962 - II C 16/60]; 19, 252 [BVerwG 17.09.1964 - II C 147/61]; vgl. auch Urteil vom 12. Februar 1981 - BVerwG 2 A 2.78 - ; Beschluß vom 15. Juli 1977 - BVerwG 2 B 36.76 - ).
  • BVerwG, 11.10.1977 - 6 B 14.77
    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Mit hiergegen gerichteten Angriffen kann die Abweichung in einer Rechtsfrage nicht dargetan werden (vgl. u.a. Beschluß vom 11. Oktober 1977 - BVerwG 6 B 14.77 - ).
  • BGH, 14.12.1978 - III ZR 77/76

    Zeitlicher Umfang der entschädigungslosen Duldung von Veränderungssperren

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Es ist höchstrichterlich bereits hinreichend geklärt, daß ein Verschulden eines Beamten im allgemeinen zu verneinen ist, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht das verhalten des Beamten als rechtmaßig gewertet hat (vgl. u.a. Urteile vom 15. Dezember 1972 - BVerwG 4 C 18.71 - , vom 28. April 1977 - BVerwG 2 C 71.73 - und vom 11. Februar 1982 - BVerwG 2 C 33.79 - mit weiteren Nachweisen; Beschluß vom 10. Juli 1979 - BVerwG 6 B 73.78 - <ZBR 1979, 374>; vgl. auch BGHZ 73, 161 [BGH 14.12.1978 - III ZR 77/76] = NJW 1979, 653).
  • BVerwG, 11.02.1982 - 2 C 33.79

    Dienstliche Beurteilung - Feststellung der Rechtswidrigkeit - Eintritt in …

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Es ist höchstrichterlich bereits hinreichend geklärt, daß ein Verschulden eines Beamten im allgemeinen zu verneinen ist, wenn ein mit mehreren Rechtskundigen besetztes Kollegialgericht das verhalten des Beamten als rechtmaßig gewertet hat (vgl. u.a. Urteile vom 15. Dezember 1972 - BVerwG 4 C 18.71 - , vom 28. April 1977 - BVerwG 2 C 71.73 - und vom 11. Februar 1982 - BVerwG 2 C 33.79 - mit weiteren Nachweisen; Beschluß vom 10. Juli 1979 - BVerwG 6 B 73.78 - <ZBR 1979, 374>; vgl. auch BGHZ 73, 161 [BGH 14.12.1978 - III ZR 77/76] = NJW 1979, 653).
  • BVerwG, 18.12.1972 - II B 24.72

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache in der …

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Es kommt darauf an, ob das Berufungsgericht seiner Entscheidung einen Rechtssatz zugrunde gelegt hat, der mit der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts in Anwendung derselben Vorschrift nicht übereinstimmt, nicht aber darauf, ob ein unterschiedlicher Sachverhalt verschieden beurteilt worden ist (vgl. Beschlüsse vom 18. Dezember 1972 - BVerwG 2 B 24.72 - und vom 7. Januar 1980 - BVerwG 2 B 75.79 - ).
  • BVerwG, 17.09.1964 - II C 121.62

    Kirchliche Erlaubnis zur Erteilung katholischen Religionsunterrichts (missio …

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Die Beschwerde führt vielmehr selbst - in Übereinstimmung mit dem Berufungsgericht - an, daß nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts der Beamte grundsätzlich Anspruch auf ermessensfehlerfreie Entscheidung des Dienstherrn über seine Beförderung hat und daß unter ganz besonderen Umständen im Einzelfall das Ermessen des Dienstherrn dergestalt eingeschränkt sein kann, daß jede andere Entscheidung als die Beförderung gerade eines bestimmten Beamten sich als ermessensfehlerhaft erweisen würde (vgl. BVerwGE 15, 3 [BVerwG 30.08.1962 - II C 16/60]; 19, 252 [BVerwG 17.09.1964 - II C 147/61]; vgl. auch Urteil vom 12. Februar 1981 - BVerwG 2 A 2.78 - ; Beschluß vom 15. Juli 1977 - BVerwG 2 B 36.76 - ).
  • BGH, 11.06.1981 - III ZR 34/80

    Beamter - Kollegialgericht - Rechtsfrage - Falsche Beantwortung - Verschulden

    Auszug aus BVerwG, 28.11.1984 - 2 B 134.83
    Aus der angeführten Rechtsprechung ergibt sich indes auch, daß dieser Grundsatz - soweit er auf Fälle der vorliegenden Art überhaupt anzuwenden ist - nicht schlechthin und ausnahmslos gilt, sondern daß bei Vorliegen besonderer Umstände ein Schuldvorwurf gegen die Behörde trotz einer Bestätigung ihres Handelns durch ein Kollegialgericht berechtigt sein kann (vgl. außer den bereits genannten Entscheidungen noch Urteil vom 3. Juni 1983 - BVerwG 8 C 183.81 - ; vgl. auch BGH, Urteile vom 28. Juni 1971 - III ZR 111/68 - <NJW 1971, 1699, 1701>, vom 11. Juni 1981 - III ZR 34/80 - <NJW 1982, 36, 37> [BGH 11.06.1981 - III ZR 34/80] und vom 9. Juni 1983 - III ZR 41/82 - <NJW 1984, 168, 169> [BGH 09.06.1983 - III ZR 41/82]).
  • BVerwG, 07.01.1980 - 2 B 75.79

    Entlassung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf wegen Zweifels …

  • BVerwG, 20.12.1962 - VIII C 78.61
  • BGH, 28.06.1971 - III ZR 111/68
  • BVerwG, 12.02.1981 - 2 A 2.78

    Schadensersatz einer Beamtin auf Grund schuldhafter und pflichtwidriger …

  • BVerwG, 15.12.1972 - IV C 18.71

    Versagung der Genehmigung für den Bau von zwei sich einander unmittelbar …

  • BVerwG, 28.04.1977 - II C 71.73

    Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Fachausbildung für einen Berufssoldaten …

  • BVerwG, 10.07.1979 - 6 B 73.78

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Besoldung eines …

  • BVerwG, 03.06.1983 - 8 C 183.81

    Erledigter Einberufungsbescheid - Fortsetzungsfeststellungsklage

  • BGH, 09.06.1983 - III ZR 41/82

    Vorliegen einer Amtspflichtverletzung bei Verweisung auf den Verwaltungsrechtsweg …

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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 10.05.1985 - 2 B 134.83   

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OVG Berlin, 10.05.1985 - 2 B 134.83 (https://dejure.org/1985,3694)
OVG Berlin, Entscheidung vom 10.05.1985 - 2 B 134.83 (https://dejure.org/1985,3694)
OVG Berlin, Entscheidung vom 10. Mai 1985 - 2 B 134.83 (https://dejure.org/1985,3694)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 1986, 239
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • VG Schleswig, 11.10.2005 - 2 A 19/05

    Denkmalrechtliche Unterschutzstellung

    Wenngleich in § 8 DSchG normiert ist, dass auf die berechtigten Belange der Verpflichteten bei allen Maßnahmen Rücksicht zu nehmen sei, zeigt bereits die gesetzliche Systematik, dass es bei der - vorausgehenden - Entscheidung über die Eintragung nach § 5 DSchG, die eine gebundene Entscheidung darstellt, auf die Frage des Erhaltungszustandes eines Gebäudes sowie auf diejenige nach etwaigen Instandsetzungs- und Sanierungskosten grundsätzlich nicht ankommen kann (vgl. OVG Berlin, Urteil vom 10.05.1985 - OVG 2 B 134.83 -, OVGE 17, 149, 153 m.w.N.).

    Diese Begriffsbestimmung beinhaltet ausschließlich unbestimmte Rechtsbegriffe wertenden Inhalts, die der uneingeschränkten verwaltungsgerichtlichen Prüfung unterliegen (vgl. BVerwG, Urteil vom 22.04.1966, - BVerwG IV C 120.65 -, BVerwGE 24, 60; OVG Berlin, Urteil vom 10.05.1985 - OVG 2 B 134.83 -, a.a.O. S. 150 m.w.N.).

    Es ist beispielsweise gegeben, wenn Sachen "das ästhetische Empfinden in besonderem Maße ansprechen oder zumindest den Eindruck vermitteln, dass etwas nicht Alltägliches oder eine Anlage mit Symbolgehalt geschaffen worden ist" (BVerwG, Urteil vom 24.06.1960 - BVerwG VII C 205.59 -, BVerwGE 11, 32, 35), wenn ihnen "exemplarischer Charakter" für eine bestimmte Stilrichtung oder für das Werk eines Künstlers beizumessen ist (VGH Mannheim…, Urteil vom 10.05.1988 - 1 S 524/87 -, a.a.O. S. 239) oder wenn sich Form und Funktion eines Bauwerks in besonders gelungener Weise entsprechen (OVG Berlin, Urteil vom 10.05.1985 - OVG 2 B 134.83 -, a.a.O. S. 150).

    Das ist nach ständiger Rechtsprechung der Fall, wenn die Denkmalwürdigkeit in das Bewusstsein der Bevölkerung oder mindestens eines breiten Kreises von Sachverständigen eingegangen ist (vgl. BVerwG…, Urteil vom 24.06.1960, - BVerwG VII C 205.59 -, a.a.O. S. 35; OVG Lüneburg…, Urteil vom 04.06.1982 - 6 A 57/80 -, a.a.O. S. 233, OVG Berlin, Urteil vom 10.05.1985 - OVG 2 B 134.83 -, a.a.O. S. 152; VGH Mannheim…, Urteil vom 10.05.1988 - 1 S 524/87 -, a.a.O. S. 240).

  • VGH Baden-Württemberg, 27.05.1993 - 1 S 2588/92

    Zumutbarkeit der Erhaltung eines Kulturdenkmals - Abbruchinteresse

    Diese ist gegeben, wenn Sachen das ästhetische Empfinden in besonderem Maße ansprechen oder zumindest den Eindruck vermitteln, daß etwas nicht Alltägliches oder eine Anlage mit Symbolgehalt geschaffen worden ist (…BVerwG, Urt. v. 24.6.1960, BVerwGE 11, 32), wenn ihnen exemplarischer Charakter für eine bestimmte Stilrichtung oder für das Werk eines Künstlers beizumessen ist (Urt. d. Senats v. 14.10.1975 - 1 S 865/74 -, BWVwPr 1976, 84 - Schwabenhaus -) oder wenn sich Form und Funktion eines Bauwerks in besonders gelungener Weise entsprechend (OVG Berlin, Urt. v. 10.5.1985, NVwZ 1986, 239).
  • VGH Hessen, 23.01.1992 - 4 UE 3467/88

    Zur konstitutiven Eintragung in das Denkmalbuch

    Entgegen der Auffassung der Kläger stand der Denkmalfachbehörde bei der damals konstitutiven Eintragung kein Ermessen zu, handelte es sich vielmehr um eine gebundene Entscheidung (…Hess. VGH, Urt. v. 28.11.1984 - 11 UE 139/84 -, DVBl. 1985, 1187; VG Ffm., Urt. v. 14.07.1981 - IV/3 E 49/80 - DVBl. 1982, 367 - beide gegen Hess. VGH, Urt. v. 24.03.1981 - IX OE 167/77 - ferner OVG Berlin, Urt. v. 10.05.1985 - 2 B 134.83 -, BRS 44 Nr. 122;… OVG NRW, Urt. v. 11.12.1989 - 11 A 2467/88 -, NWVBL 1990, 201).
     
  • VG Aachen, 10.06.1986 - 5 K 1792/85

    Anforderungen an das Vorliegen eines schutzwürdigen Denkmals; …

    Steht fest, daß es sich bei dem Objekt um ein Baudenkmal handelt, so ist es zwingend in die Denkmalliste einzutragen; ein Ermessensspielraum steht der Denkmalbehörde insoweit nicht zu, vgl. Gahlen/Schönstein, Denkmalrecht Nordrhein- Westfalen, § 3 Anm. 2; OVG Berlin, Urteil vom 10. Mai 1985 - OVG 2 B 134.83 - in DVBl 1985, S. 1185 und VGH Kassel, Urteil vom 28. November 1984 - 11 UE 134/84 - in NVwZ 1986, S. 237 für die Denkmalschutzgesetze des jeweiligen Landes.

    Eine Abwägung von Interessen findet bei der Eintragung nicht statt; sie ist vielmehr erst Gegenstand nachfolgender, sich aus dem DSchG ergebender Fragen, vgl. OVG Berlin, Urteil vom 10. Mai 1985 - OVG 2 B 134.83 -, a.a.O., OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 26. Mai 1983 - 12 A 54/81 - in DÖV 1984, S. 75.

  • VGH Baden-Württemberg, 10.05.1988 - 1 S 524/87

    Kulturdenkmal: öffentliches Erhaltungsinteresse; privates Abbruchinteresse

    Sie ist beispielsweise gegeben, wenn Sachen "das ästhetische Empfinden in besonderem Maße ansprechen oder zumindest den Eindruck vermitteln, daß etwas nicht Alltägliches oder eine Anlage mit Symbolgehalt geschaffen worden ist" (BVerwG, U. v. 24.6. 1960, BVerwGE 11, 32), wenn ihnen "exemplarischer Charakter" für eine bestimmte Stilrichtung oder für das Werk eines Künstlers beizumessen ist (U d. Senats v. 14.10.1975, BWVPr. 1976, 84 - Schwabenhaus) oder wenn sich Form und Funktion eines Bauwerks in besonders gelungener Weise entsprechen (OVG Berlin, U v. 10.5. 1985, NVwZ 1986, 239 - Deutsches Arbeitsschutzmuseum).
  • VG Stuttgart, 18.01.2017 - 13 K 1240/14

    Denkmalfähigkeit und -würdigkeit der Wohnsiedlung Aspen in Stuttgart

    Diese ist gegeben, wenn Sachen das ästhetische Empfinden in besonderem Maße ansprechen oder zumindest den Eindruck vermitteln, dass etwas nicht Alltägliches oder eine Anlage mit Symbolgehalt geschaffen worden ist (BVerwG, Urt. V. 24.06.1960, BVerwGE 11, 32), wenn ihnen exemplarischer Charakter für eine bestimmte Stilrichtung oder für das Werk eines Künstlers beizumessen ist (…VGH Baden-Württ., Urt. v. 14.10.1975 - 1 S 865/74 - Schwabenhaus; in juris) oder wenn sich Form und Funktion eines Bauwerks in besonders gelungener Weise entsprechen (OVG Berlin, Urteil vom 10.05.1985, in NVwZ 1986, 239).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.12.2002 - 1 S 968/01
    Diese ist gegeben, wenn Sachen das ästhetische Empfinden in besonderem Maße ansprechen oder zumindest den Eindruck vermitteln, dass etwas nicht Alltägliches oder eine Anlage mit Symbolgehalt geschaffen worden ist (BVerwG, Urteil vom 24.06.1960, BVerwGE 11, 32), wenn ihnen exemplarischer Charakter für eine bestimmte Stilrichtung oder für das Werk eines Künstlers beizumessen ist (Urteil des Senats vom 14.10.1975 - 1 S 865/74 -, BWVPr 1976, 84 - Schwabenhaus) oder wenn sich Form und Funktion eines Bauwerks in besonders gelungener Weise entsprechen (OVG Berlin, Urteil vom 10.05.1985, NVwZ 1986, 239).
  • VG Stuttgart, 02.12.2009 - 13 K 136/09

    Kulturdenkmales: Unterschutzstellung aus wissenschaftlichen oder …

    Eine Unterschutzstellung aus künstlerischen Gründen erfolgt in der Regel dann, wenn das Kulturdenkmal eine gesteigerte ästhetische und gestalterische Qualität aufweist, weil es beispielsweise einen exemplarischen Charakter für eine bestimmte Stilrichtung oder für das Werk eines Künstlers besitzt oder aber wenn sich Form und Funktion eines Bauwerkes in besonders gelungener Weise entsprechen (…vgl. hierzu bereits BVerwG, Urt. v. 24.06.1960, BVerwGE 11, 32, VGH Bad.-Württ., Urt. v. 10.05.1988 in VBlBW 1989, S. 18; OVG Berlin, Urt. v. 10.05.1985 in NVwZ 1986, 239).
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.10.1995 - 1 L 27/95

    Kulturdenkmal; Denkmalbuch; Folgeentscheidung; Unterschutzstellung; Bausubstanz

    Erst bei den möglichen Folgeentscheidungen des durch die Eintragung in das Denkmalbuch begründeten Denkmalschutzes ist der zuständigen Behörde ein Ermessen eingeräumt, wie sich aus den Regeln über die Wirkungen des Denkmalschutzes ergibt (vgl. §§ 8 ff. DenkmalSchG;… so auch zur vergleichbaren Rechtslage in anderen Bundesländern VGH BW, Urt. v. 30.07.1985 - 5 S 229/85 -, BRS 44 Nr. 121; OVG Berlin, Urt. v. 10.05.1985 - 2 B 134.83 -, BRS 44 Nr. 122;… OVG NW, Urt. v. 11.12.1989 - 11 A 2476/88 -, BRS 50 Nr. 136).
  • OVG Berlin, 23.06.1989 - 2 B 45.87

    Eintragung von Baudenkmalen auf Antrag der Verfügungsberechtigten in das …

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  • VG Frankfurt/Oder, 02.08.1996 - 7 K 548/94
  • VG Berlin, 09.02.1994 - 1 A 29.92

    Einstufung als Archivgut mit wesentlicher Bedeutung für die deutsche Geschichte ; …

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 16.12.1985 - 11 A 1588/83
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