Rechtsprechung
   BVerwG, 31.07.2014 - 2 B 20.14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,21618
BVerwG, 31.07.2014 - 2 B 20.14 (https://dejure.org/2014,21618)
BVerwG, Entscheidung vom 31.07.2014 - 2 B 20.14 (https://dejure.org/2014,21618)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 (https://dejure.org/2014,21618)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,21618) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    StPO § 244 Abs. 3; VwGO § 86 Abs. 1
    Polygraphietest; Kontrollfragenverfahren; Ungeeignetheit des Beweismittels; Disziplinarklageverfahren; sexueller Missbrauch; aussagepsychologisches Gutachten.

  • Bundesverwaltungsgericht

    StPO § 244 Abs. 3
    Polygraphietest; Kontrollfragenverfahren; Ungeeignetheit des Beweismittels; Disziplinarklageverfahren; sexueller Missbrauch; aussagepsychologisches Gutachten.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 244 Abs 3 StPO, § 86 Abs 1 VwGO
    Beweiswertlosigkeit des Polygraphietests im Disziplinarverfahren

  • Wolters Kluwer

    Polygraphietest als geeignetes Beweismittel im gerichtlichen Disziplinarverfahren

  • doev.de PDF

    Polygraphietest als ungeeignetes Beweismittel

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 3; VwGO § 86 Abs. 1
    Polygraphietest; Kontrollfragenverfahren; Ungeeignetheit des Beweismittels; Disziplinarklageverfahren; sexueller Missbrauch; aussagepsychologisches Gutachten

  • rechtsportal.de

    StPO § 244 Abs. 3 S. 2; VwGO § 86 Abs. 1 S. 1
    Polygraphietest als geeignetes Beweismittel im gerichtlichen Disziplinarverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lügendetektor im Disziplinarverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Glaubwürdigkeit eines Zeugen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2014, 887
  • DÖV 2014, 1023
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (22)

  • VGH Baden-Württemberg, 07.07.2015 - 10 S 116/15

    Erhebung der Untätigkeitsklage hindert keine behördliche Aufklärungsmaßnahme;

    Ein entsprechender Beweisantrag kann unter Hinweis auf die entsprechend heranzuziehende Bestimmung des § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO abgelehnt werden (BVerwG, Beschlüsse vom 31.07.2014 - 2 B 20.14 - NVwZ-RR 2014, 887; sowie vom 09.05.1983 - 9 B 10466.81 - DVBl. 1983, 1001).
  • BVerwG, 17.04.2020 - 2 B 3.20
    Der Befund, dass die aufgeworfene Frage bereits höchstrichterlich geklärt und deshalb die Durchführung eines Revisionsverfahrens nicht geboten ist, kann sich auch aus der gerichtlichen Praxis anderer oberster Gerichtshöfe des Bundes i.S.v. Art. 95 Abs. 1 GG - hier die in der Beschwerdebegründung angeführte Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs - ergeben (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 16. November 2007 - 9 B 36.07 - Buchholz 316 § 62 VwVfG Nr. 17 Rn. 11, 20. Januar 2014 - 2 B 2.14 - RiA 2014, 177 Rn. 9 und vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 381 Rn. 5 ff.).
  • BVerwG, 30.01.2018 - 3 B 4.17

    Sichtbarkeit eines nicht den Höhenvorgaben der VwV-StVO entsprechend aufgestellen

    Da die Aufklärungsrüge kein zulässiges Mittel dafür darstellt, eigene Versäumnisse in der Tatsacheninstanz nachzuholen (BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 381 Rn. 14), liegt ein Mangel des gerichtlichen Verfahrens hinsichtlich der Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich nur vor, wenn sich die weitere Beweiserhebung dem Berufungsgericht auch ohne förmlichen Antrag der Beteiligten hätte aufdrängen müssen.
  • BVerwG, 24.10.2019 - 3 B 26.19

    Hinweis auf Verstoß gegen die Voraussetzung des ordentlichen Wohnsitzes im

    Da die Aufklärungsrüge aber kein zulässiges Mittel dafür darstellt, eigene Versäumnisse in der Tatsacheninstanz nachzuholen (BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 381 Rn. 14), liegt ein Mangel des gerichtlichen Verfahrens hinsichtlich der Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich nur vor, wenn sich die weitere Beweiserhebung dem Berufungsgericht auch ohne förmlichen Antrag der Beteiligten hätte aufdrängen müssen.
  • BVerwG, 20.06.2017 - 2 B 84.16

    Zugrundelegung der in einem anderen gesetzlich geregelten Verfahren getroffenen

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Prozessbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen von förmlichen Beweisanträgen, auszugleichen (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 381 Rn. 14).
  • BVerwG, 27.04.2020 - 2 B 48.19
    Bei dieser Sachlage ist die Verfahrensrüge kein Mittel, Versäumnisse eines Beteiligten in den Vorinstanzen zu kompensieren (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschlüsse vom 20. Dezember 2011 - 7 B 43.11 - Buchholz 445.4 § 58 WHG Nr. 1 Rn. 26 und vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 381 Rn. 14, jeweils zur Aufklärungsrüge).
  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.2015 - 10 S 96/13

    Erhöhung der beantragten Planbetten im Rahmen der Verpflichtungsklage;

    Ein entsprechender Beweisantrag kann unter Hinweis auf die entsprechend heranzuziehende Bestimmung des § 244 Abs. 3 Satz 2 StPO abgelehnt werden (BVerwG, Beschlüsse vom 31.07.2014 - 2 B 20.14 - NVwZ-RR 2014, 887; sowie vom 09.05.1983 - 9 B 10466.81 - DVBl. 1993, 1001).
  • BVerwG, 23.02.2017 - 2 B 14.15

    Reichweite des Vorbehalts des Parlamentsgesetzes beim Beamtenrecht

    Denn die Aufklärungsrüge stellt kein Mittel dar, um Versäumnisse eines Prozessbeteiligten in der Tatsacheninstanz, vor allem das Unterlassen von förmlichen Beweisanträgen, auszugleichen (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 381 Rn. 14 mit Nachweisen der älteren Rechtsprechung).
  • BVerwG, 30.08.2017 - 2 B 34.17

    Lösung des Disziplinargerichts von den tatsächlichen Feststellungen eines

    Da die Aufklärungsrüge aber kein zulässiges Mittel dafür darstellt, eigene Versäumnisse in der Tatsacheninstanz nachzuholen (BVerwG, Beschluss vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 381 Rn. 14), liegt ein Mangel des gerichtlichen Verfahrens hinsichtlich der Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich nur vor, wenn sich die weitere Beweiserhebung dem Berufungsgericht auch ohne förmlichen Antrag der Beteiligten hätte aufdrängen müssen.
  • BVerwG, 19.12.2018 - 3 B 39.18
    Da die Aufklärungsrüge kein zulässiges Mittel dafür darstellt, eigene Versäumnisse in der Tatsacheninstanz nachzuholen (BVerwG, Beschlüsse vom 31. Juli 2014 - 2 B 20.14 - Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 381 Rn. 14 und vom 30. Januar 2018 - 3 B 4.17 [ECLI:DE:BVerwG:2018:300118B3B4.17.0] - juris Rn. 12), liegt ein Mangel des gerichtlichen Verfahrens hinsichtlich der Sachverhaltsaufklärung grundsätzlich nur vor, wenn sich die weitere Beweiserhebung dem Berufungsgericht auch ohne förmlichen Antrag der Beteiligten hätte aufdrängen müssen.
  • VGH Baden-Württemberg, 16.04.2015 - 10 S 100/13

    Auswahl um Versorgungsbedarf bei mehreren um ihn konkurrierenden Krankenhäusern;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 06.05.2019 - 7 A 10074/19

    Aussagepsychologische Begutachtung; Aussagetüchtigkeit; Eltern-Kind-Beziehung;

  • BVerwG, 27.04.2017 - 2 B 38.16

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis wegen Steuerhinterziehung;

  • BVerwG, 31.03.2016 - 2 B 12.15

    Vorabentscheidungsbeschluss bei sogenanntem Ausforschungsbegehren

  • BVerwG, 17.07.2019 - 2 B 13.19

    Rechtmäßige Aberkennung des Ruhegehalts eines Beamten; Berücksichtigung eines

  • OVG Hamburg, 14.01.2019 - 2 Bf 176/18

    Nachbarklage gegen ein geplantes Fitnessstudio; inhaltliche Bestimmtheit der

  • BVerwG, 20.12.2016 - 2 B 127.15

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Postamtsrats i.R.e. Verurteilung wegen

  • BVerwG, 17.12.2014 - 10 B 47.14
  • OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2017 - 12 N 77.16

    Vereinbarkeit des ArchBKG BE 2006 § 4 Abs 1 mit höherrangigem Recht;

  • AG Bautzen, 26.10.2017 - 42 Ds 610 Js 411/15
  • VGH Bayern, 25.05.2018 - 13a ZB 16.192

    Landwirtschaftliche Betriebe - Direktzahlungen an Inhaber

  • VGH Bayern, 25.05.2018 - 13a ZB 16.160

    Rückforderung von Betriebsprämien

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht