Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 20.02.2012 - 2 K 378/12   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geplantes Mitführen von Fackeln bei einer Demonstration als Gefährdung der öffentlichen Sicherheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rechte Demonstration in Pforzheim findet mit Fackeln statt

  • VG Karlsruhe (Pressemitteilung)

    Pforzheim: Eilantrag gegen versammlungsrechtliches Verbot des Mitführens von Fackeln erfolgreich

  • focus.de (Pressemeldung, 20.02.2012)

    Gedenktag in Pforzheim: Rechte dürfen mit Fackeln aufmarschieren

  • juraexamen.info (Kurzinformation)

    Zulässigkeit von Fackeln bei einer Mahnwache

  • Jurion (Kurzinformation)

    Pforzheim -Eilantrag gegen versammlungsrechtliches Verbot des Mitführens von Fackeln erfolgreich




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Wird zitiert von ...  

  • VG Würzburg, 13.03.2015 - W 5 S 15.205  

    Versammlungsverbot; Auflagen

    In Betracht kommen allenfalls Tage wie der 27. Januar (Holocaustgedenktag), der 30. Januar (Tag der sog. Machtergreifung), der 20. April (Geburtstag Adolf Hitlers), der 9. November (Reichskristallnacht) und dergleichen (vgl. OVG SH, B.v. 29.3.2012 - 4 MB 22/12 - juris; VG Karlsruhe, B.v. 20.2.2012 - 2 K 378/12 - juris; Dietel/Gintzel/Kniesel, Versammlungsgesetz, Rn 21 zu Art. 15 BayVersG; Wächtler/Heinhold/Merk, Bayer. Versammlungsgesetz, Rn 44 zu Art. 15 BayVersG).

    Eine besondere Symbolwirkung hinsichtlich des nationalsozialistischen Gewalt- und Willkürregimes kommt ihm nicht zu (vgl. auch zu ähnlichen Daten VG Augsburg, B.v. 24.2.2010 - Au 1 S 10.287- juris m.w.N.; VG Karlsruhe, B.v. 20.2.2012 - 2 K 378/12 - juris).

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