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   VG Meiningen, 18.10.2000 - 2 K 416/99.Me   

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https://dejure.org/2000,16824
VG Meiningen, 18.10.2000 - 2 K 416/99.Me (https://dejure.org/2000,16824)
VG Meiningen, Entscheidung vom 18.10.2000 - 2 K 416/99.Me (https://dejure.org/2000,16824)
VG Meiningen, Entscheidung vom 18. Januar 2000 - 2 K 416/99.Me (https://dejure.org/2000,16824)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Kfz-Umsetzungsgebühren - Parkuhr und mobiles Haltverbot, Parkscheinautomaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Wirksamkeit einer Parkuhr trotz Halteverbotszeichens

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • VG Leipzig, 29.07.2015 - 1 K 1323/14
    (2) Entgegen dem Vortrag des Klägers liegt auch keine widersprüchliche Regelung durch das Nichtabhängen des Parkscheinautomaten vor (a.A. VG Meiningen, Urt. v. 18.10.2000 - 2 K 416/99 -, .).

    Soweit das VG Meiningen in seinem Urt. v. 18.10.2000 (a.a.O) ausführte, dass ein nachträglich aufgestelltes Halteverbotszeichen seine räumliche Wirksamkeit bis zur nächsten Regelung in Form eines wirksamen Verkehrszeichen, einer wirksamen Verkehrseinrichtung oder dem Ende der Straße entfalte, steht diesem der Wortlaut der seit 1.9.2009 geltenden Regelung entgegen, wonach die Gültigkeit des Verkehrszeichen 283 durch eine Einmündung oder Kreuzung oder ein etwas anderes regelndes Verkehrszeichen enden kann.

  • VGH Bayern, 31.03.2009 - 11 ZB 07.630

    Antrag auf Zulassung der Berufung (unzulässig); verkehrsrechtliche Anordnung

    In Literatur und Rechtsprechung wird vertreten, dass ein Verkehrszeichen, dessen Aufstellung befristet angeordnet worden ist, mangels Entfernung nach Ablauf der Frist verbindlich bleibt, auch wenn die Anordnung nicht verlängert worden ist (König in Hentschel, Straßenverkehrsrecht, 39. Auflage 2007, RdNr. 247 zu § 41 StVO; OLG Düsseldorf vom 23.4.1982 VRS 63, 257; VG Meiningen vom 18.10.2000 DAR 2001, 89 f.).
  • OVG Schleswig-Holstein, 05.03.2008 - 4 LA 14/08
    Insbesondere ist die von ihr in Bezug genommene Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen (Urt. v. 18.10.2000 2 K 416/99 -, zit. nach juris) schon vom Sachverhalt her nicht mit der hier vorliegenden Konstellation vergleichbar.
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