Rechtsprechung
OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 43 Abs 3 S 2 SchulG ND; § 63 Abs 3 S 2 SchulG ND; § 63 Abs 2 SchulG ND
Beleidigung; Faustschlag; grobe Pflichtverletzung; Sachaufklärungspflicht; Schläfe; Schlägerei; Verhältnismäßigkeit - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Oldenburg, 12.02.2020 - 5 B 3463/19
- OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 2020, 977
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- OVG Niedersachsen, 14.01.2013 - 2 ME 416/12
Überweisung an eine andere Schule derselben Schulform durch mehrfaches Treten …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20
Vielmehr hat der Antragsteller durch seine eigenen Schläge an den Kopf seines Mitschülers das Fortschreiten der Auseinandersetzung erheblich eskalieren lassen (vgl. hierzu Senatsbeschl. v. 14.1.2013 - 2 ME 416/12 -, juris Rn. 7).Ob die gemäß § 61 Abs. 5 Satz 1 NSchG für die Verhängung einer Ordnungsmaßnahme zuständige Klassenkonferenz von einer richtigen und vollständigen Tatsachengrundlage ausgegangen ist, unterliegt der verwaltungsgerichtlichen Prüfungskompetenz (…std. Rspr. des Senats, vgl. Senatsbeschl. v. 14.5.2019 - 2 PA 490/18 -, juris Rn. 6; Senatsbeschl. v. 14.1.2013 - 2 ME 416/12 -, juris Rn. 4, m. w. N.).
- OVG Niedersachsen, 25.07.2016 - 2 ME 133/16
Drogenkonsum; Erforderlichkeit; Ordnungsmaßnahme; Schüler; Überweisung an eine …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20
Der Verweis des Antragstellers auf den Beschluss des Senats vom 25. Juli 2017 (- 2 ME 133/16 -, in juris) geht schon deshalb fehl, weil die nach dem in § 61 Abs. 3 NSchG angelegten Stufenverhältnis einzig in Betracht kommende mildere Ordnungsmaßnahme eines teilweisen Unterrichtsauschlusses nach der nicht zu beanstandenden pädagogischen Wertung der Klassenkonferenz - anders als in dem angeführten Senatsbeschluss - eben gerade nicht in gleicher Weise geeignet gewesen wäre, den Konflikt des Antragstellers mit seinem Mitschüler zu entschärfen. - OVG Niedersachsen, 14.05.2019 - 2 PA 490/18
Ordnungsmaßnahme; Überweisung an eine andere Schule; vorläufiger Rechtsschutz; …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20
Ob die gemäß § 61 Abs. 5 Satz 1 NSchG für die Verhängung einer Ordnungsmaßnahme zuständige Klassenkonferenz von einer richtigen und vollständigen Tatsachengrundlage ausgegangen ist, unterliegt der verwaltungsgerichtlichen Prüfungskompetenz (std. Rspr. des Senats, vgl. Senatsbeschl. v. 14.5.2019 - 2 PA 490/18 -, juris Rn. 6;… Senatsbeschl. v. 14.1.2013 - 2 ME 416/12 -, juris Rn. 4, m. w. N.). - OVG Niedersachsen, 19.12.2019 - 2 ME 743/19
Schulische Ordnungsmaßnahme (Ausschluss vom Unterricht)
Auszug aus OVG Niedersachsen, 08.06.2020 - 2 ME 179/20
Eine nachträgliche Bestätigung oder rückwirkende Ersetzung der von dem Schulleiter ausgesprochenen Eilmaßnahme durch die Klassenkonferenz ist gesetzlich nicht vorgesehen (vgl. Senatsbeschl. v. 19.12.2019 - 2 ME 743/19 -, juris Rn. 5 f.).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 22.09.2020 - 19 E 477/20
Schulentlassung nach Schlägerei rechtswidrig
vgl. dazu auch OVG NRW, Beschlüsse vom 27. März 2008 - 19 B 734/07 -, n. v., S. 4 f. des Beschlusses, und vom 23. November 2006 - 19 B 2483/06 -, n. v., S. 3 des Beschlusses; für das dortige Landesrecht Nds. OVG, Beschluss vom 8. Juni 2020 - 2 ME 179/20 -, juris, Rn. 8 f. - OVG Niedersachsen, 23.07.2020 - 2 PA 245/20
Ausschluss vom Unterricht; Erziehungsmaßnahme; Erziehungsmittel; Gewalt; …
Vandalismus und Gewalt kann die Schule regelmäßig mit den Mitteln des § 61 NSchG konsequent entgegenwirken (vgl. Senatsbeschl. v. 8.6.2020 - 2 ME 179/20 -, juris Rn.9).