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| BSG, 25.08.1961 - 2 RU 259/58 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 16.10.2007 - B 8/9b SO 8/06 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - …
Auszug aus BSG, 25.08.1961 - 2 RU 259/58
5 " Nr° l SGG)9 form- und fristgerecht eingelegt und begründet worden, somit zulässig" Sie hatte jedoch keinen Erfolg"- Das angefochtene Urteil ist in der Sitzung des 60 Senats des LSG Schleswig vom 29" August 1958 unter nitwirkung eines Landessozialgeri0htsrats als Vorsitzendem und eines Landesverwaltungsgerichtsrats sowie eines Sozialgerichtsrate als weiteren Berufsrichtern ergangen° Die Frage? ob diese Besetzung des Berufungsgerichts Vorschriftswidrig war (vgl° BSG 99 137 ff; 11, 22 ff), ist von der Revision nicht aufgeworfen worden? Das Bevisionsgericht kann sie" wie das Bundessozialgericht (BSG) bereits in der Ver- zur. - BSG, 28.07.1961 - 8 RV 145/59
Gewährung der Witwenrente - Vorschriftsmäßige Besetzung des Gerichts - …
Auszug aus BSG, 25.08.1961 - 2 RU 259/58
öffentliohung vorgesehenen Entscheidung vom 280 Juli 1961 8 RV 145/59 nicht von Amts.
- BSG, 18.11.2008 - B 2 U 27/07 R
Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …
In der Entscheidung vom 25. August 1961 (2 RU 259/58 - SozR Nr. 44 zu § 542 RVO aF), auf die sich auch das Bayerische LSG (Breithaupt 1965, 194 ff) bezogen hat, hat der Senat einen Arbeitsunfall bei einem Angriff bejaht, den der Täter wesentlich aus einem Beweggrund ausführte, der im Zusammenhang mit dem Unternehmen des Verletzten stand, obwohl dieser zur Zeit des Angriffs keine versicherte Tätigkeit ausübte. - LSG Bayern, 21.10.1998 - L 2 U 86/97
Anspruch eines selbständigen Fuhrunternehmers auf Entschädigung für die Folgen …
Sind die vorsätzlichen Tätlichkeiten durch Umstände veranlaßt worden, die mit der versicherten Tätigkeit des Verletzten innerlich verknüpft sind, so ist der für die Annahme eines Arbeitsunfalls erforderliche ursächliche Zusammenhang zwischen dem Unfallereignis und der versicherten Tätigkeit gegeben (BSG-Urteil vom 25.08.1961 Az.: 2 RU 259/58). - LSG Hessen, 05.11.1975 - L 3 U 264/74
Streit an der Arbeitsstätte
Für die Frage, ob und unter welchen Umständen diese Voraussetzung im Einzelfall gegeben ist, sind in der Regel die Beweggründe entscheidend, die den Angreifer zu seinem Vorgehen bestimmt haben (vgl. BSG, Urteile vom 10.12.1957 - 2 RU 270/55 - in E 6, 164; 2.6.1959 2 RU 221/56 - in E 10, 56; 31.1.1961 - 2 RU 251/58 - in E 13, 290; 29.5.1962 - 2 RU 209/61 - in E 17, 75; 25.8.1961 - 2 RU 259/58 - in SozR Nr. 44 zu § 542 RVO a.F.; 30.10.1962 - 2 RU 211/62 - in E 18, 106;… 30.7.1968 - 2 RU 91/67 - in SozR Nr. 11 zu § 548 RVO; 23.4.1975 - 2 RU 257/74;… Hess. LSG, Urt. v. 23.8.1973 - L-3/U - 434/73;… Lauterbach a.a.O., Anm. 60 zu § 548 RVO). - BSG, 20.09.1961 - 7 RAr 26/58 August 1961 - 2 RU 259/58 -).