Rechtsprechung
   BSG, 30.06.1993 - 2 RU 40/92   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1993,3696
BSG, 30.06.1993 - 2 RU 40/92 (https://dejure.org/1993,3696)
BSG, Entscheidung vom 30.06.1993 - 2 RU 40/92 (https://dejure.org/1993,3696)
BSG, Entscheidung vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 (https://dejure.org/1993,3696)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,3696) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Hirnsubstanzdefekt mit apallischem Syndrom und dauernder Pflegebedürftigkeit als Folge eines Reitunfalles - Reiten als betriebsnotwendige Tätigkeit für ein landwirtschaftliches Unternehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 12.04.2005 - B 2 U 5/04 R

    Unfallversicherungsschutz - Wie-Beschäftigter - Jagdunfall - sachlicher

    Die Tätigkeit muss mit einer fremdwirtschaftlichen Zweckbestimmung und nicht zur Verfolgung eigener Angelegenheiten, sog eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten (vgl BSG Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 -), erfolgen.

    Wie bei allen anderen Zurechnungsentscheidungen sind für die Beurteilung des Unfallversicherungsschutzes alle Umstände des Einzelfalls und das sich daraus ergebende Gesamtbild in Betracht zu ziehen (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 9 und Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 -).

  • LSG Baden-Württemberg, 21.07.2015 - L 11 KR 1601/14

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit gem § 105 SGB 10 -

    Der Entschädigungsanspruch eines Verletzten gegen einen Träger der Unfallversicherung einerseits und der gegen letzteren gerichtete Erstattungsanspruch der Krankenkasse des Verletzten andererseits stellen im Rahmen von § 75 Abs. 2 SGG zwei grundverschiedene Streitgegenstände dar (Bundessozialgericht 30.06.1993, 2 RU 40/92, juris; BSG 16.03.2010, B 2 U 4/09 R, juris).
  • BSG, 13.08.2002 - B 2 U 33/01 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - unzulässige Revision - fehlende Beschwer - keine

    Auch Kinder können in einem Beschäftigungsverhältnis stehen oder wie ein Beschäftigter tätig werden (BSG Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 - HV-Info 1993, 2215).

    Darüber hinaus ist für den Fall, dass der Verletzte - wie hier - mit dem Unternehmer verwandt ist, danach abzugrenzen, ob die Tätigkeit eher einer innerfamiliären Gefälligkeit entsprach, also familienhaft geprägt war (vgl Urteil des BSG vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 - aaO mwN).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 16.02.2000 - L 17 U 290/99

    Anspruch auf Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines

    Wesentlich für den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 RVO ist vielmehr die auf die Belange des Unternehmens gerichtete Handlungstendenz, die in dem von der Rechtsprechung verwendeten und bereits dargelegten Begriff der dem Unternehmen "dienenden" Tätigkeit zum Ausdruck kommt (s. BSG a.a.O.; BSG Urteile vom 25.11.1992 - 2 RU 48/91 und 30.06.1993 - 2 RU 40/92 - m.w.N.).
  • LSG Bayern, 17.04.2012 - L 3 U 543/10

    Wegeunfall und Alkohol - Einstandspflicht der Gesetzlichen Unfallversicherung

    Das BSG hat sich dieser Rechtsprechung des BGH (vgl. bereits BGH, Urteil vom 22.04.1969, 1 StR 90/69, NJW 1969, 1578ff.; BGH, Beschluss vom 28.06.1990, 4 StR 297/90, NJW 1990, 2393ff., 2394 mwN) im Interesse der Rechtseinheit und der Rechtssicherheit angeschlossen (BSG, Urteil vom 25.11.1992, 2 RU 40/92; BSG, Urteil vom 23.09.1997, 2 RU 40/96; BSG, Urteil vom 30.01.2007, B 2 U 23/05 R; bei krankheitsbedingten Alkoholkonsum: vgl. BSG, Urteil vom 19.09.1974, RU 236/73, BSGE 38, 127; BSG, Urteil vom 27.11.1985, 2 RU 75/84, SozR 2200 § 548 Nr. 77 = BSGE 59, 193).
  • LSG Baden-Württemberg, 19.03.2007 - L 1 U 5087/06

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsweg/Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang

    Die Tätigkeit muss mit einer fremdwirtschaftlichen Zweckbestimmung und nicht zur Verfolgung eigener Angelegenheiten, sogenannten eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten (vgl. BSG Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 -), erfolgen.

    Wie bei allen anderen Zurechnungsentscheidungen sind für die Beurteilung des Unfallversicherungsschutzes alle Umstände des Einzelfalls und das sich daraus ergebende Gesamtbild in Betracht zu ziehen (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 9 und Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 -).

  • SG Darmstadt, 29.01.2016 - S 3 U 182/13

    Tätlichkeit eines Polizisten gegenüber Arbeitnehmer kein Arbeitsunfall

    Die Tätigkeit muss mit einer fremdwirtschaftlichen Zweckbestimmung und nicht zur Verfolgung eigener Angelegenheiten, sogenannten eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten (vgl. BSG Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 -), erfolgen.

    Wie bei allen anderen Zurechnungsentscheidungen sind für die Beurteilung des Unfallversicherungsschutzes alle Umstände des Einzelfalls und das sich daraus ergebende Gesamtbild in Betracht zu ziehen (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 9 und Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 -).

  • SG Fulda, 20.03.2014 - S 8 U 80/12
    Die Tätigkeit muss mit einer fremdwirtschaftlichen Zweckbestimmung und nicht zur Verfolgung eigener Angelegenheiten, sogenannten eigenwirtschaftlicher Tätigkeiten (vgl. BSG Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 -), erfolgen.

    Wie bei allen anderen Zurechnungsentscheidungen sind für die Beurteilung des Unfallversicherungsschutzes alle Umstände des Einzelfalls und das sich daraus ergebende Gesamtbild in Betracht zu ziehen (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 9 und Urteil vom 30. Juni 1993 - 2 RU 40/92 -).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.1999 - L 17 U 181/96

    Qualifizierung eines Arbeitsunfalles; Abhängiges Beschäftigungsverhältnis;

    Das BSG hat in seinem Urteil vom 30.06.1993 - 2 RU 40/92 - darauf abgestellt, ob die unfallbringende Handlung entsprechend den allgemeinen, auch für den Versicherungsschutz nach § 539 Abs. 2 RVO geltenden Grundsätzen der gesetzlichen Unfallversicherung in einem inneren Zusammenhang mit dem in Betracht kommenden Unternehmen gestanden hat.

    Erst dann, wenn nach einer solchen Gesamtbetrachtung die erforderliche Handlungstendenz durch die festgestellten Umstände derart bestätigt wird, daß diese Handlungstendenz entweder außer jedem Zweifel steht oder zumindest nach einer gesonderten Würdigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens erwiesen ist, gewinnt der Satz, daß es auf die sonstigen Beweggründe für das Handeln nicht ankommt, zutreffende Aussagekraft (BSG, Urteil vom 30.06.1993 a.a.O.).

  • SG Düsseldorf, 17.03.2015 - S 1 U 163/13

    Tödlicher Speerwurf ist kein Arbeitsunfall

    Diese Handlungstendenz kommt ausschlaggebende Bedeutung zu (vergl. BSG vom 30.06.1993, 2 RU 40/92 = HV Info 1993, 2215 bis 2222).
  • LSG Baden-Württemberg, 25.10.2001 - L 10 U 2815/99

    Unfallversicherungsschutz eines Kindes bei Tätigkeit im landwirtschaftlichen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 30.03.2012 - L 1 KR 112/09

    Erstattung - Arbeitsunfall - Sicherungsaufsichtskraft - Leistungsabfall

  • LSG Bayern, 30.11.2005 - L 2 U 146/05

    Feststellung eines Arbeitsunfalls; Feststellungsmöglichkeit des Klägers

  • SG Frankfurt/Main, 09.05.2006 - S 8 U 3800/03

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.08.2015 - L 15 U 262/14

    Arbeitsunfall

  • LSG Baden-Württemberg, 16.01.2018 - L 11 KR 1279/17

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang -

  • LSG Bayern, 13.12.2016 - L 3 U 469/14

    Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall des Versicherten im Sinne von

  • LSG Baden-Württemberg, 27.03.2006 - L 1 U 2757/05

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz -

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.02.2002 - L 17 U 186/01

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Feststellung des Vorliegens eines

  • LSG Hamburg, 27.06.2006 - L 3 U 3/05

    Streit um Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen

  • LSG Berlin-Brandenburg, 07.06.2006 - L 2 U 57/04

    Abgrenzung zwischen eigen- und fremdwirtschaftlicher Zweckbestimmung beim

  • BSG - B 2 U 207/05 B (anhängig)
  • SG Hildesheim, 27.06.2012 - S 11 U 30/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - zuständiger Unfallversicherungsträger -

  • LSG Bayern, 18.12.2007 - L 17 U 54/07

    Voraussetzungen für die Gewährung von Versicherungsschutz aus der gesetzlichen

  • BSG, 09.12.1993 - 2 RU 8/93
  • BSG, 26.07.1993 - 2 BU 177/92

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls - Grundsätzliche Bedeutung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht