Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 17.12.2020 - III-2 RVs 85/20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Burhoff online
Computerbetrug, Onlineticketkauf, unbefugte Kreditkartennutzung, Vermögensschaden
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- strafrechtsiegen.de
Computerbetrug durch Onlineticketkauf mittels Kreditkarte
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)
Vermögensschaden für Verkehrsunternehmen bei stornierten Tickets
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
StGB: Computerbetrug - Onlineticketkauf unter unbefugter Kreditkartennutzung
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Computerbetrug zum Nachteil eines Verkehrsunternehmens
Papierfundstellen
- NStZ 2021, 369
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 25.09.2014 - 4 StR 69/14
Teilweise Verfahrenseinstellung (Einstellungsbeschluss: Bestimmtheit, Parallele …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2020 - 2 RVs 85/20
Ein Einstellungsbeschluss soll aus sich selbst heraus verständlich sein (vgl. BGH NJW 2015, 181, 182), was hier nicht der Fall ist, da es zur Abgrenzung des Rückgriffs auf die Fallakten bedarf, in denen je Fallakte teils mehrere Online-Ticketkäufe erfasst worden sind.Sind eingestellte Taten abgeurteilt worden, stellt das Revisionsgericht das (weitere) Verfahren insoweit ein (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 83; NJW 2015, 181, 183;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 154a Rdn. 27).
Daher ist die Verfahrensbeschränkung insoweit wirkungslos und steht einer Aburteilung nicht entgegen (vgl. BGH NJW 2015, 181, 182).
- BGH, 23.10.2019 - 1 StR 444/19
Revision gegen eine Verurteilung wegen Betruges in acht Fällen und wegen …
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2020 - 2 RVs 85/20
Eines Rückgriffs auf eine normative oder funktionale Betrachtungsweise bedarf es für die Feststellung eines Vermögensschadens vorliegend indes nicht, da der Deutschen Bahn AG nach Bereitstellung der Online-Tickets jeweils die vertraglich geschuldete Gegenleistung versagt blieb (vgl. zum Vermögensschaden bei Austauschverträgen: BGH StV 2020, 754 = BeckRS 2019, 41324). - BGH, 26.10.2006 - 3 StR 290/06
Sexueller Missbrauch (Aufklärungspflicht; Überzeugungsbildung)
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2020 - 2 RVs 85/20
Sind eingestellte Taten abgeurteilt worden, stellt das Revisionsgericht das (weitere) Verfahren insoweit ein (vgl. BGH NStZ-RR 2007, 83; NJW 2015, 181, 183;… Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 63. Aufl., § 154a Rdn. 27). - BGH, 18.04.2007 - 2 StR 144/07
Teilweise Einstellung des Verfahrens (Beweiskraft des Protokolls)
Auszug aus OLG Düsseldorf, 17.12.2020 - 2 RVs 85/20
Die Einstellung nach § 154 Abs. 2 StPO begründet ein von Amts wegen zu beachtendes Verfahrenshindernis, zu dessen Beseitigung ein förmlicher Wiederaufnahmebeschluss nach § 154 Abs. 5 StPO erforderlich ist (vgl. statt vieler: BGH NStZ 2007, 476; NStZ-RR 2007, 93).
- BGH, 12.10.2022 - 4 StR 134/22
Computerbetrug (unbefugte Verwendung von Daten: unbefugt, betrugsspezifische …
Zwar bedingt ein durch unbefugte Datenverwendung zustande gekommener Personenbeförderungsvertrag für sich gesehen bereits einen Vermögensschaden - jedenfalls in Form der konkreten Vermögensgefährdung -, sodass es für die Vollendung des Tatbestands keines Fahrt- bzw. Flugantritts bedarf (vgl. - zu Onlinebuchungen bei der Deutschen Bahn - OLG Düsseldorf, Beschluss vom 17. Dezember 2020 - III-2 RVs 85/20, juris Rn. 16 ff. mwN).