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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 13.09.2013 - 2 Ws 483/13   

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https://dejure.org/2013,33946
OLG Dresden, 13.09.2013 - 2 Ws 483/13 (https://dejure.org/2013,33946)
OLG Dresden, Entscheidung vom 13.09.2013 - 2 Ws 483/13 (https://dejure.org/2013,33946)
OLG Dresden, Entscheidung vom 13. September 2013 - 2 Ws 483/13 (https://dejure.org/2013,33946)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßstab und Ermessensausübung hinsichtlich eines Strafvollstreckungsaufschubs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Antrag eines Verurteilten auf Vollstreckungsaufschub kann nicht allein mit Höhe der Freiheitsstrafe abgelehnt werden

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Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13 (Vollz)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,47824
OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13 (Vollz) (https://dejure.org/2013,47824)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19.09.2013 - 2 Ws 483/13 (Vollz) (https://dejure.org/2013,47824)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 19. September 2013 - 2 Ws 483/13 (Vollz) (https://dejure.org/2013,47824)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 22 Abs 3 StVollzG, § 43 Abs 11 StVollzG, § 46 StVollzG, § 83 Abs 2 S 2 StVollzG, § 133 Abs 2 StVollzG
    Strafvollzug: Entrichtung der Gebühren für die Teilnahme an einem Sportfest; Gestattung bargeldloser Zahlung durch die Anstaltsleitung

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Anrechnung der über das Eigengeldkonto abzuwickelnden zweckgebundenen Einzahlung für die Teilnahme am Sportfest auf das Taschengeld eines Untergebrachten; Begriff der Maßnahme zur Regelung eines Einzelfalles im Strafvollzugsrecht

     
  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Anrechnung der über das Eigengeldkonto abzuwickelnden zweckgebundenen Einzahlung für die Teilnahme am Sportfest auf das Taschengeld eines Untergebrachten

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2014, 191
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

  • BVerfG, 03.07.2006 - 2 BvR 1383/03

    Anfechtung der Feststellung zur Nichteignung für Vollzugslockerungen; effektiver …

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Der Begriff der Maßnahme zur Regelung einzelner Angelegenheiten im Sinne des § 109 Abs. 1 StVollzG ist geklärt (vgl. BVerfG StraFo 2006, 429; RuP 2007, 211; NStZ 2013, 168; OLG Frankfurt NStZ 2001, 669; NStZ-RR 2003, 219; jeweils m.w.N.).
  • BVerfG, 10.10.2012 - 2 BvR 922/11

    Strafvollzug und lebenslange Freiheitsstrafe (Maßnahme; medizinische Behandlung …

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Der Begriff der Maßnahme zur Regelung einzelner Angelegenheiten im Sinne des § 109 Abs. 1 StVollzG ist geklärt (vgl. BVerfG StraFo 2006, 429; RuP 2007, 211; NStZ 2013, 168; OLG Frankfurt NStZ 2001, 669; NStZ-RR 2003, 219; jeweils m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 16.04.2003 - 3 Ws 251/03

    Strafvollzug: Speicherung der Verbindungsdaten von Telefongesprächen des …

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Der Begriff der Maßnahme zur Regelung einzelner Angelegenheiten im Sinne des § 109 Abs. 1 StVollzG ist geklärt (vgl. BVerfG StraFo 2006, 429; RuP 2007, 211; NStZ 2013, 168; OLG Frankfurt NStZ 2001, 669; NStZ-RR 2003, 219; jeweils m.w.N.).
     
  • BVerfG, 14.08.1996 - 2 BvR 2267/95

    Anspruch des Strafgefangenen auf externe psychiatrische Behandlung

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Die Verfahrensbevollmächtigte des Beschwerdeführers übersieht, dass hier keine zweckgebundene Einzahlung eines Dritten auf das Eigengeldkonto vorliegt, die nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt zur Unpfändbarkeit des Anspruchs des Gefangenen/Untergebrachten auf Auszahlung des entsprechenden Betrags führt (OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 30.12.2003 - 3 Ws 1205/03 - und vom 20.07.2007 - 3 Ws 437/07 (StVollz), juris; a.A. KG NStZ-RR 2013, 294 m.w.N.; OLG Nürnberg NStZ 1985, 354; OLG Hamm NStZ 1997, 426).
  • OLG Frankfurt, 15.03.2001 - 3 Ws 1308/00

    Einschränkung für Strafgefangene; Sozialtherapeutische Anstalt ; …

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Der Begriff der Maßnahme zur Regelung einzelner Angelegenheiten im Sinne des § 109 Abs. 1 StVollzG ist geklärt (vgl. BVerfG StraFo 2006, 429; RuP 2007, 211; NStZ 2013, 168; OLG Frankfurt NStZ 2001, 669; NStZ-RR 2003, 219; jeweils m.w.N.).
  • OLG Frankfurt, 20.07.2007 - 3 Ws 437/07

    Strafvollzug: Pfändbarkeit einer zweckgebundenen Einzahlung eines Dritten auf das …

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Die Verfahrensbevollmächtigte des Beschwerdeführers übersieht, dass hier keine zweckgebundene Einzahlung eines Dritten auf das Eigengeldkonto vorliegt, die nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt zur Unpfändbarkeit des Anspruchs des Gefangenen/Untergebrachten auf Auszahlung des entsprechenden Betrags führt (OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 30.12.2003 - 3 Ws 1205/03 - und vom 20.07.2007 - 3 Ws 437/07 (StVollz), juris; a.A. KG NStZ-RR 2013, 294 m.w.N.; OLG Nürnberg NStZ 1985, 354; OLG Hamm NStZ 1997, 426).
  • OLG Frankfurt, 30.12.2003 - 3 Ws 1205/03

    Strafvollzug: Entrichtung der Gebühren für die Teilnahme am Kabelempfang; …

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Die Verfahrensbevollmächtigte des Beschwerdeführers übersieht, dass hier keine zweckgebundene Einzahlung eines Dritten auf das Eigengeldkonto vorliegt, die nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt zur Unpfändbarkeit des Anspruchs des Gefangenen/Untergebrachten auf Auszahlung des entsprechenden Betrags führt (OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 30.12.2003 - 3 Ws 1205/03 - und vom 20.07.2007 - 3 Ws 437/07 (StVollz), juris; a.A. KG NStZ-RR 2013, 294 m.w.N.; OLG Nürnberg NStZ 1985, 354; OLG Hamm NStZ 1997, 426).
  • KG, 08.03.2013 - 2 Ws 56/13

    Strafvollzug: Pfändung von Eigengeld

    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Die Verfahrensbevollmächtigte des Beschwerdeführers übersieht, dass hier keine zweckgebundene Einzahlung eines Dritten auf das Eigengeldkonto vorliegt, die nach der Rechtsprechung des Oberlandesgerichts Frankfurt zur Unpfändbarkeit des Anspruchs des Gefangenen/Untergebrachten auf Auszahlung des entsprechenden Betrags führt (OLG Frankfurt, Beschlüsse vom 30.12.2003 - 3 Ws 1205/03 - und vom 20.07.2007 - 3 Ws 437/07 (StVollz), juris; a.A. KG NStZ-RR 2013, 294 m.w.N.; OLG Nürnberg NStZ 1985, 354; OLG Hamm NStZ 1997, 426).
  • OLG Koblenz, 14.09.2012 - 2 Ws 330/12
    Auszug aus OLG Koblenz, 19.09.2013 - 2 Ws 483/13
    Eine Verletzung des rechtlichen Gehörs (vgl. dazu Senat, Beschluss vom 14.09.2012 - 2 Ws 330/12 (Vollz), juris), die mit einer den revisionsrechtlichen Anforderungen des § 118 Abs. 2 Satz 2 StVollzG Rechnung tragenden Verfahrensrüge vorzubringen gewesen wäre, wird nicht geltend gemacht.
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