Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 10.05.2007 - I-2 U 74/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (9)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Abänderung des Ausspruchs zur vorläufigen Vollstreckbarkeit eines Urteils durch Vorabentscheidung in der Berufungsinstanz wegen unzureichender Höhe der Sicherheitsleistung
- Zentrum für gewerblichen Rechtsschutz
Computerleitungssäule II
- Judicialis
ZPO § 718
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GebrMG § 12a; GebrMG § 24
Substantiierte Darlegung des entgangenen Gewinns bei Schadensersatzanspruch wegen Gebrauchsmusterverletzung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 24.05.2005 - 4a O 271/04
- OLG Düsseldorf, 10.05.2007 - I-2 U 74/05
Wird zitiert von ...
- OLG Celle, 22.01.2015 - 13 U 25/14
Irreführung durch Bewerbung der Langlebigkeit eines Bauteils
Die anzuordnende Sicherheitsleistung bemisst sich nach dem bei einer Vollstreckung drohenden Schaden (vgl. nur OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Mai 2007 - 2 U 74/05, juris).
Rechtsprechung
| OLG Bremen, 28.11.2005 - 2 U 74/2005 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- LG Bremen, 06.07.2005 - 11 O 258/04
- OLG Bremen, 28.11.2005 - 2 U 74/2005
- BGH, 11.09.2007 - VIII ZB 114/05
- OLG Bremen, 07.02.2008 - 2 U 117/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 04.10.1988 - VI ZB 21/88
Versäumung der Rechtsmittelbegründungsfrist wegen Einwurfs in einen falschen …
Auszug aus OLG Bremen, 28.11.2005 - 2 U 74/05
Zwar ist einer Partei grundsätzlich Wiedereinsetzung zu gewähren, wenn eine Kanzleiangestellte den fristwahrenden Schriftsatz versehentlich beim falschen Gericht einwirft und der jeweilige Antragsteller im Einzelnen darlegt, dass die fragliche Mitarbeiterin unter Berücksichtigung ihrer Ausbildung, bisherigen Tätigkeit, Einweisung und der durchgeführten Kontrollen sich als zuverlässig und für derartige Tätigkeiten geeignet erwiesen hat (vgl. hierzu BGH in NJW-RR 1989, 126 [BGH 04.10.1988 - VI ZB 21/88]f). - BGH, 21.02.1983 - VIII ZR 343/81
Voraussetzungen der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumung der …
Auszug aus OLG Bremen, 28.11.2005 - 2 U 74/05
Etwas anderes kommt nur dann in Betracht, wenn glaubhaft gemacht wird, dass die Fristversäumung auf Umständen beruht, die weder von der Partei noch von ihrem Prozessbevollmächtigten verschuldet sind (vgl. hierzu BGH in VersR 1983, 401). - BVerfG, 20.06.1995 - 1 BvR 166/93
Die Erteilung einer Rechtsmittelbelehrung ist für Urteile über zivilrechtliche …
Auszug aus OLG Bremen, 28.11.2005 - 2 U 74/05
Irgendwelche besonderen Maßnahmen muss das unzuständige Gericht nicht einleiten (so BVerfG in NJW 1995, 3173/5).
Rechtsprechung
| LSG Bayern, 20.06.2007 - L 2 U 74/05 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Unfallversicherung
- Wolters Kluwer
Gewährung einer höheren Rente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit aufgrund eines Arbeitsunfalls; Neufeststellung einer Rente wegen einer zwischenzeitlich aufgetretenen Verschlimmerung des Gesundheitszustandes; Rentenerhöhung bei einer nicht festgestellten ...
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Regensburg, 18.01.2005 - S 4 U 267/02
- LSG Bayern, 20.06.2007 - L 2 U 74/05
- BSG, 20.12.2007 - B 2 U 287/07 B
Wird zitiert von ...
- LSG Berlin-Brandenburg, 18.02.2016 - L 3 U 194/13 Im anschließenden Berufungsverfahren L 2 U 74/05 wurde auf Antrag des Klägers u.a. das schriftliche Sachverständigengutachten des Neurochirurgen Prof. Dr. Z vom 06. August 2007 eingeholt, wonach die Beschwerden nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit im Wesentlichen auf das als Unfall angeschuldigte Ereignis zurückzuführen seien und - abgesehen von den vom TAD ermittelten fehlenden arbeitstechnischen Voraussetzungen - auch die durch den Gesetzgeber erstellten Bedingungen bzgl. des Zeitraums und der Regelmäßigkeit der die Wirbelsäule schädigenden Tätigkeiten für eine BK 2108 nicht erfüllt seien.
Rechtsprechung
| SG Lüneburg, 17.09.2008 - S 2 U 74/05 |
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Verfahrensgang
- SG Lüneburg, 17.09.2008 - S 2 U 74/05
- LSG Niedersachsen-Bremen, 02.04.2014 - L 6/9 U 207/08