Rechtsprechung
| LSG Saarland, 26.01.1999 - L 2/3 K 36/95 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Saarbrücken, 15.11.1995 - S 1 K 197/94
- LSG Saarland, 26.01.1999 - L 2/3 K 36/95
- BSG, 26.08.1999 - B 1 KR 15/99 B
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 17.01.2012 - VI ZR 336/10
Heilpraktikerhaftung: Dokumentationspflichten nach dem Transfusionsgesetz bei …
In der Rechtsprechung sind Nosodenpräparate - wie sie hier in Frage stehen - stets einhellig als homöopathische Arzneimittel angesehen worden (vgl. BSGE 63, 102; OLG Zweibrücken, OLG-Report 1999, 374, 375, 376; LSG Saarland, Urteil vom 26. Januar 1999 - L 2/3 K 36/95, juris Rn. 1; SG Hamburg…, Urteil vom 15. Dezember 2000 - S 21 KR 1287/98, juris Rn. 2; VG Saarland…, Urteil vom 29. Januar 2008 - 3 K 284/06, juris Rn. 40, 47;… Urteile vom 20. April 2010 - 3 K 2/09, juris Rn. 34, 42;… 3 K 3/09, juris Rn. 25, 33 und 3 K 40/10, juris Rn. 29, 37). - LSG Baden-Württemberg, 14.03.2006 - L 11 KR 3126/05
Krankenversicherung - keine Kostenerstattung für "Elektroakupunktur nach Voll" - …
Rn. 29 Dies bedeutet, dass eine Erstattung bereits entstandener wie auch die Übernahme künftiger Kosten für die EAV ausgeschlossen sind (so auch Landessozialgericht für das Saarland, Urteil vom 26.01.1999 - L 2/3 K 36/95 - Landessozialgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 29.03.2001 - L 5 KR 137/00 - für den Bereich der Beihilfe Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 24.11.2000 - 11 Sa 1041/00).
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