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| BSG, 25.11.1977 - 2/8 RU 90/75 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- BSG, 31.08.1983 - 2 RU 80/82
Unfallversicherung - Bindungswirkung - Gewährung eines Vorschusses
Anders als in der vom 8. Senat entschiedenen Streitsache (…SozR 1500 § 77 Nr. 18; vgl auch das Urteil vom 25. November 1977 - 2/8 RU 90/75 - nicht veröffentlicht), bei der im Ablehnungsbescheid des beklagten Versicherungsträgers die Anerkennung des Versicherungsfalles ausgesprochen worden war, fehlt es aber gerade an einem derartigen ausdrücklichen selbständigen Entscheidungsausspruch über das Vorliegen des Versicherungsfalles. - BSG, 22.11.1984 - 2 RU 34/83
Geltendmachung einer Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung - Tod …
Den vom LSG zur Stützung seiner Auffassung angeführten Entscheidungen des BSG (BSGE 24, 162;… Urteil vom 27. Januar 1976 - 8 RU 138/75 - SozR 1500 § 77 Nr. 18; s auch Urteil vom 25. November 1977 - 2/8 RU 90/75 -) lagen Sachverhalte zugrunde, die sich insoweit von dem vorliegenden Fall unterschieden.Anders als hier hatten die Versicherungsträger dort in ihrem jeweiligen Bescheid (Verwaltungsakt), der im gerichtlichen Verfahren auf den Umfang der Bindungswirkung geprüft wurde, jeweils über diejenigen Leistungsansprüche entschieden und entscheiden wollen, auf die im gerichtlichen Verfahren geklagt wurde (Verletztenrente bzw - , Urteil vom 25. November 1977 a.a.O. - Geschiedenenwitwenrente).
- BSG, 18.12.1979 - 2 RU 47/77 Zutreffend hat das LSG angenommen, daß die Beklagte durch ihren insoweit nicht angefochtenen Bescheid vom 26. November 1974 für sie bindend den tödlichen Unfall als Arbeitsunfall anerkannt hat (@ 77 des Sozialgerichtsgesetzes -SGG-) und den Klägern schon deshalb Hinterbliebenenrentenansprüche dem Grunde nach gem 55 589 Abs. 1 Nr. 5, 590, 595 RVO zustehen (s° BSGE 24, 162, 164 und BSG Urteile vom 25. November 1977 - 2/8 RU 90/75 - sowie vom 27. Januar 1976 138/75).
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