Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   LG Frankfurt/Main, 17.06.1994 - 2/9 T 214/94, 2-09 T 214/94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1994,12343
LG Frankfurt/Main, 17.06.1994 - 2/9 T 214/94, 2-09 T 214/94 (https://dejure.org/1994,12343)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 17.06.1994 - 2/9 T 214/94, 2-09 T 214/94 (https://dejure.org/1994,12343)
LG Frankfurt/Main, Entscheidung vom 17. Juni 1994 - 2/9 T 214/94, 2-09 T 214/94 (https://dejure.org/1994,12343)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,12343) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1996, 2039
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Frankfurt, 28.10.2010 - 20 W 254/10

    Vereinsregisterlöschung: Wegfall der Gemeinnützigkeit bei Betrieb einer …

    Rn. 23 Maßgeblich ist insoweit, dass die Beteiligte zu 1) mit dem Betrieb der Kletterhalle planmäßig und auf Dauer angelegt in unternehmerischer Funktion durch Einschaltung in wirtschaftliche Umsatzprozesse mit einer regelmäßig entgeltlichen Tätigkeit auch an einem äußeren Markt auftritt, wobei die wirtschaftliche Betätigung dabei in der planmäßigen Teilnahme am unternehmerischen Wettbewerb besteht ( BayObLG, Beschluss vom 06.08.1985, Az. BReg 2 Z 116/84, LG Frankfurt, Urteil vom 17.06.1994, Az. 2/9 T 214/94, jeweils zitiert nach juris, Waldner/Schweyer aaO. Rn 43).
  • OLG Frankfurt, 21.03.2017 - 20 W 350/15

    Abgrenzung wirtschaftlicher und nicht-wirtschaftlicher Verein

    Das Registergericht ist deshalb nicht befugt, die Anmeldung des Vereins zurückzuweisen oder zu beanstanden, wenn die Satzungsbestimmungen keine zwingenden Rechtsvorschriften verletzen, es diese lediglich für unzweckmäßig, unklar und redaktionell für überarbeitungsbedürftig hält (vgl. insgesamt OLG Köln, 2. Zivilsenat, Beschluss vom 12.07.1993, 2 Wx 20/93; LG Frankfurt, 9. Zivilkammer, Urteil vom 17.06.1994, Az. 2/9 T 214/94;… Sauter/Schweyer/Waldner, Der eingetragene Verein, 19. Aufl., Rn. 17a, m.w.N.).
  • OLG Hamm, 18.11.1996 - 15 W 346/96

    Vereinigung von Notfallärzten als nicht eintragungsfähiger wirtschaftlicher …

    Allerdings ist nach der Rechtsprechung des BGH (…BGH a.a.O. S. 398) erforderlich, daß der Verein mit der Ausführung der Hilfsgeschäfte dauernd und planmäßig in rechtsgeschäftlich-verbindlicher Weise zu Dritten in Rechtsbeziehungen tritt, jedenfalls aber im Außenverhältnis geschäftliche Aktivitäten entfaltet (ebenso: OLG Frankfurt Rpfleger 1966, 176, 177; KG OLGZ 1979, 279, 280 f.; LG Frankfurt NJW 1996, 2039, 2040; Eyles NJW 1996, 1994, 1996;… a.A. Reichert/van Look, Handbuch des Vereins- und Verbandsrechts, 6. Aufl., Rdn. 126).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Frankfurt/Main
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht