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| OVG Rheinland-Pfalz, 25.03.1992 - 2 A 11733/91 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 25.03.1992 - 2 A 11733/91
- BVerwG, 05.08.1992 - 2 B 122.92
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Baden-Württemberg, 24.03.1994 - 4 S 2953/93
Beihilferecht: zur Rechtsqualität und verwaltungsgerichtlichen Überprüfbarkeit …
Von einem solchen Fall geht das nach Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde (BVerwG, Beschluß vom 5.8.1992 - 2 B 122.92 -) rechtskräftige Urteil des OVG Rheinland-Pfalz vom 25.3.1992 - 2 A 11733/91.OVG - (bisher soweit ersichtlich unveröffentlicht) bei der AHIT zur Behandlung der Neurodermitis aus und hat einen entsprechenden Ausschluß der Beihilfefähigkeit durch das Ministerium der Finanzen beanstandet. - OVG Rheinland-Pfalz, 25.07.1997 - 10 A 12433/96
Beihilfeanspruch; Heilmethode; Behandlungsmethode; Medizinische Erprobungsphase
Beamte können unter Wahrung des Beihilfeanspruchs ausnahmsweise dann auch auf wissenschaftlich nicht allgemein anerkannte Heilmethoden zurückgreifen, wenn die eigentliche Ursache einer Erkrankung noch ungeklärt ist, keine anerkannte wirksame Behandlungsmethode zur Verfügung steht und die angewandte Therapie zumindest die Aussicht bietet, entsprechend dem gegenwärtigen Stand der Wissenschaft in Anbetracht ihres theoretischen Ansatzes, jedenfalls aber ihrer möglichen Wirksamkeit nach einer entsprechenden medizinischen Erprobungsphase nach wissenschaftlich allgemein anerkannt zu werden (hier in Fortführung des Urteils des 2. Senats des OVG Rheinland-Pfalz vom 25. März 1992 - 2 A 11733/91.OVG - zur Autohomologen Immuntherapie nach Dr Kief zur Behandlung von Neurodermitis).
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