Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2020 - 2 A 1500/19 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- baurechtsiegen.de
Löschung einer Baulast
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Arnsberg - 4 K 4253/18
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2020 - 2 A 1500/19
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2013 - 7 A 3001/11
Anspruch auf Aufhebung einer Baulast zu Lasten eines Eigentümers eines …
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2020 - 2 A 1500/19
Nach der Rechtsprechung des beschließenden Gerichts - insoweit nennen die Kläger den Beschluss vom 8. August 2013 (7 A 3001/11) - müssten für eine solche zusätzliche Belastung des Grundstücks mit einer Zufahrtsfläche zumindest Ansätze in der Stellplatzbaulast gegeben sein.Zugleich ist diese Grundstückssituation auch nicht veränderbar, wie es in dem der von den Klägern wiederholt zitierten Entscheidung vom 8. August 2013 - 7 A 3001/11 - zugrundeliegenden Sachverhalt der Fall war und worauf sich der Senat tragend gestützt hat (…juris Rn. 31).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 19.07.2017 - 7 A 1835/14
Auszug aus OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.2020 - 2 A 1500/19
Rn. 11 Vgl. z. B. OVG NRW, Urteil vom 19. Juli 2017 - 7 A 1835/14 -, BRS 85 Nr. 115 = juris Rn. 29 [unter Abgrenzung von dem genannten Beschluss vom 8. August 2013, diese Frage aber (nur bezogen auf den Einzelfall) letztlich offen lassend].Rn. 13 Vgl. auch OVG NRW, Urteil vom 19. Juli 2017 - 7 A 1835/14 -, BRS 85 Nr. 115 = juris Rn. 30.
- OVG Nordrhein-Westfalen, 11.12.2020 - 2 A 953/20
Erfolgloses Berufungszulassungsverfahren in Bezug auf die Ablehnung der Löschung …
Rn. 13 Vgl. zu beiden von der Zulassungsbegründung in Bezug genommenen Entscheidungen des 7. Senats auch den Senatsbeschluss vom 18. Mai 2020 - 2 A 1500/19 -, juris Rn. 8 ff.Rn. 16 vgl. in diesem Zusammenhang auch OVG NRW, Urteil vom 19. Juli 2017 - 7 A 1835/14 -, BauR 2018, 74 = juris Rn. 30, sowie Beschluss vom 18. Mai 2020 - 2 A 1500/19 -, juris Rn. 11 f.,.
- VG Schleswig, 16.07.2026 - 2 A 170/23
Anspruch auf Löschung einer Baulast
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat in nachfolgenden Entscheidungen und durchaus in ausdrücklicher Abgrenzung zu der vorgenannten Entscheidung ausgeführt, dass auch der Lage der Stellplatzbaulasten im Wege der Auslegung zu entnehmen sein könne, dass eine bestimmte Fläche als Wegefläche für die Zu- und Abfahrt freizuhalten sei (vgl. Beschluss vom 18. Mai 2020 - 2 A 1500/19 - juris und Urteil vom 19. Juli 2017 - 7 A 1835/14 - juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".