Rechtsprechung
| VG Braunschweig, 28.02.2011 - 2 A 16/10 |
Verfahrensgang
- VG Braunschweig, 28.02.2011 - 2 A 16/10
- OVG Niedersachsen, 13.01.2012 - 7 LA 138/11
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Rechtsprechung
| OVG Bremen, 04.09.2014 - 2 A 16/10 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (8)
- OVG Thüringen, 09.08.2017 - 1 ZKO 522/15
Gewährung von Reisekosten für Auslandsstudium im Rahmen der Ausbildungsförderung …
Darüber hinaus ist die mangelnde Anerkennung einer im Ausland erworbenen Hochschulzugangsberechtigung in der Bundesrepublik nicht außergewöhnlich und die damit verbundenen Folgen sind hinzunehmen (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 4. September 2014 - 2 A 16/10 - juris Rn. 11 im Zusammenhang mit § 6 BAföG).Hierdurch wird Art. 12 Abs. 1 GG indes nicht berührt (OVG Bremen, Beschluss vom 4. September 2014 - 2 A 16/10 - juris Rn. 7).
Dies hat in erster Linie der Gesetzgeber in eigener Verantwortung unter Berücksichtigung von Haushalts- aber auch von anderen Gemeinschaftsbelangen zu beurteilen (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 4. September 2014 - 2 A 16/10 - juris Rn. 7).
- OVG Bremen, 28.09.2021 - 2 LA 198/21
Alleiniges Sorgerecht; Aufenthaltsstatus der Familie; Ausweisung; Befristung des …
Der Zulassungsantrag macht nicht geltend, dass eine über den Einzelfall hinausgehende Klärungsbedürftigkeit einer rechtlichen oder tatsächlichen Frage gegeben ist (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 04.09.2014 - 2 A 16/10, juris und v. 13.04.2015 - 2 LA 32/14, juris Rn. 26). - OVG Bremen, 01.07.2021 - 2 LA 189/21
Ausweisung einer als Kind nach Deutschland gekommenen Ausländerin wegen …
Dabei ist zur Darlegung des Zulassungsgrundes die für fallübergreifend gehaltene Frage auszuformulieren sowie näher zu begründen, weshalb sie eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat und ein allgemeines Interesse an ihrer Klärung besteht und dass sie entscheidungserheblich ist (OVG Bremen, Beschl. v. 04.09.2014 - 2 A 16/10, juris und v. 13.04.2015 - 2 LA 32/14, juris Rn. 26).
- OVG Bremen, 13.04.2015 - 2 LA 32/14
Rechtmäßigkeit der Entlassung eines Zeitsoldaten aus dem Soldatenverhältnis auf …
Dabei ist zur Darlegung des Zulassungsgrundes die für fallübergreifend gehaltene Frage auszuformulieren sowie näher zu begründen, weshalb sie eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat und ein allgemeines Interesse an ihrer Klärung besteht und dass sie entscheidungserheblich ist (Beschluss des Senats vom 04.09.2014 - 2 A 16/10 -, [...]). - OVG Bremen, 12.11.2019 - 1 LA 220/17
Bindungswirkung; Einkommensanrechnung; Steuerbescheid
Um die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO darzulegen, hat der Zulassungsantragsteller die für fallübergreifend gehaltene Frage zu formulieren sowie näher zu begründen, weshalb sie eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat und ein allgemeines Interesse an ihrer Klärung besteht und dass sie entscheidungserheblich ist (OVG Bremen, Beschluss vom 4.9.2014 - 2 A 16/10, juris). - OVG Bremen, 21.09.2021 - 2 LA 228/21
Darlegung von ernstlichen Zweifeln; Darlegungserfordernis; ernstliche Zweifel; …
Dabei ist zur Darlegung des Zulassungsgrundes die Frage auszuformulieren sowie näher zu begründen, weshalb sie eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat und ein allgemeines Interesse an ihrer Klärung besteht und dass sie entscheidungserheblich ist (OVG Bremen, Beschl. v. 04.09.2014 - 2 A 16/10, juris und v. 13.04.2015 - 2 LA 32/14, juris Rn. 26). - OVG Bremen, 25.01.2018 - 1 LA 267/16
Zuwendungsbescheide für Betriebskosten von Kinderkrippen - Gewerbeertragssteuer; …
Um die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im Sinne des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO darzulegen, hat der Zulassungsantragsteller die für fallübergreifend gehaltene Frage zu formulieren sowie näher zu begründen, weshalb sie eine über den Einzelfall hinausgehende Bedeutung hat und ein allgemeines Interesse an ihrer Klärung besteht und dass sie entscheidungserheblich ist (OVG Bremen, Beschluss vom 04.09.2014 - 2 A 16/10 -, Rn. 15, juris). - VG Ansbach, 22.08.2019 - AN 2 K 18.01116
Bewilligung von Auslandsausbildungsförderung
Zwar wird mittelbar auch die rechtliche Ausgestaltung von Ausbildungsförderung die Entscheidung für oder gegen eine bestimmte Ausbildung beeinflussen (…so zum Ganzen ausführlich m.w.N. OVG Thüringen, B.v. 9.8.2017 - 1 ZKO 522/15, juris Rn. 18 ff.; OVG Bremen, B.v. 4.9.2014 - 2 A 16/10 - BeckRS 2014, 56158 Rn. 7).
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Rechtsprechung
| VG Göttingen, 08.09.2011 - 2 A 16/10 |
Volltextveröffentlichung
- Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)
AufenthG § 60 Abs. 7 S. 1
Krankheitsbedingtes Abschiebungsverbot, Russische Föderation, Tschetschenen, Posttraumatische Belastungsstörung, Depression, Retraumatisierung, Sachverständigengutachten, Glaubhaftmachung, Glaubwürdigkeit
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 25.11.1997 - 9 C 58.96
Abschiebungsschutz für kranke Asylbewerber bei unzureichenden medizinischen …
Auszug aus VG Göttingen, 08.09.2011 - 2 A 16/10
Sie wäre daher zielstaatsbezogen und ist im Asylverfahren zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. November 1997 - 9 C 58.96 -, BVerwGE 105, 383).
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