Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 06.02.2012 - 2 A 169/09 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Justiz Sachsen
VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3; BeamtVG § 36 SächsBG § 151
Unfallruhegehalt, Kausalität, Erreichen der Altersgrenze - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 22.01.2009 - 3 K 1469/06
- OVG Sachsen, 06.02.2012 - 2 A 169/09
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- OVG Sachsen, 16.04.2008 - 5 B 49/07
Industrie- und Handelskammer; Pflichtmitgliedschaft; Rechtsanwalt; …
Auszug aus OVG Sachsen, 06.02.2012 - 2 A 169/09
Besondere tatsächliche oder rechtliche Schwierigkeiten weist eine Rechtssache dann 10 auf, wenn sie voraussichtlich in tatsächlicher oder rechtlicher Hinsicht größere, das heißt überdurchschnittliche, das normale Maß nicht unerheblich überschreitende Schwierigkeiten verursacht (SächsOVG, Beschl. v. 16 April 2008, SächsVBl. 2008, 191,194; st. Rspr.).Die Darlegung dieser Voraussetzungen erfordert zumindest die Bezeichnung der konkreten Rechtsfrage, die für das Berufungsverfahren erheblich sein würde, und die Darlegung ihrer Entscheidungserheblichkeit über den konkreten Fall hinaus (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 16. April 2008, SächsVBl. 2008, 191, 194; st. Rspr.).
- OVG Sachsen, 06.02.2012 - 2 A 171/09
Dienstunfall, Anerkennung weiterer Unfallfolgen, Aufklärungsrüge, Rechtliches …
Auszug aus OVG Sachsen, 06.02.2012 - 2 A 169/09
Auf die Gründe des den Beteiligten bekannten Beschlusses des Senats vom 6. Februar 2012 in dem Zulassungsverfahren - 2 A 171/09 - wird insoweit verwiesen.
- VGH Baden-Württemberg, 29.08.2023 - 4 S 1605/22
Ursächlicher Zusammenhang beim Anspruch auf Unfallruhegehalt
Ob der für das Bestehen eines Anspruchs auf Unfallruhegehalt erforderliche ursächliche Zusammenhang zwischen dem Dienstunfall, der Dienstunfähigkeit und der Zurruhesetzung besteht, ist bezogen auf den Zeitpunkt der Zurruhesetzung zu beurteilen (st. Rspr.; vgl. BVerwG…, Urteil vom 02.12.2021 - 2 C 36.20 -, Juris Rn. 35; OVG NRW…, Urteil vom 16.09.2020 - 1 A 612/14 -, Juris Rn. 45; BayVGH…, Beschluss vom 22.10.2015 - 3 ZB 13.1258 -, Juris Rn. 6; SächsOVG, Beschluss vom 06.02.2012 - 2 A 169/09 -, Juris Rn. 8).Rn. 26 a) Ob der ursächliche Zusammenhang besteht, ist bezogen auf den Zeitpunkt der Zurruhesetzung (hier: 30.09.2018, 24:00 Uhr) zu beurteilen (vgl. OVG NRW…, Urteil vom 16.09.2020 - 1 A 612/14 -, Juris Rn. 45; BayVGH…, Beschluss vom 22.10.2015 - 3 ZB 13.1258 -, Juris Rn. 6; SächsOVG, Beschluss vom 06.02.2012 - 2 A 169/09 -, Juris Rn. 8; auch BVerwG…, Urteil vom 02.12.2021 - 2 C 36.20 -, Juris Rn. 35 [Hinweis an das Oberverwaltungsgericht, es müsse gegebenenfalls prüfen, "ob die psychischen Beeinträchtigungen des Klägers im Zeitpunkt der Zurruhesetzungsverfügung dienstunfallbedingt und - falls ja - ob sie eine wesentliche Mitursache für die Dienstunfähigkeit des Klägers waren"]).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 06.12.2013 - 3 A 1121/12
Anspruch eines wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzten Polizisten auf …
Rn. 12 Sächsisches OVG, Beschluss vom 6. Februar 2012 - 2 A 169/09 -, juris.Rn. 21 Vgl. Sächsisches OVG, Beschluss vom 6. Februar 2012 - 2 A 169/09 -, juris; Brockhaus, in: Schütz/Maiwald, Beamtenrecht des Bundes und der Länder, § 36 BeamtVG, Rn. 10.
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