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Rechtsprechung
   BVerwG, 17.12.2003 - 2 A 2.03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,7342
BVerwG, 17.12.2003 - 2 A 2.03 (https://dejure.org/2003,7342)
BVerwG, Entscheidung vom 17.12.2003 - 2 A 2.03 (https://dejure.org/2003,7342)
BVerwG, Entscheidung vom 17. Dezember 2003 - 2 A 2.03 (https://dejure.org/2003,7342)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    SG § 3; ZDv 20/6
    Dienstliche Beurteilung eines Soldaten; Beurteilung der Förderungswürdigkeit; Entwicklung der Beurteilung der Förderungswürdigkeit aus der Leistungs- und Eignungsbeurteilung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    SG § 3
    Befähigung; Beurteilung der Förderungswürdigkeit; Beurteilungsmaßstab; Dienstliche Beurteilung eines Soldaten; Eignungsbeurteilung; Eignungsgrad; Einheitlichkeit; Entwicklung; Entwicklung der Beurteilung der Förderungswürdigkeit aus der Leistungs- und ...

  • Judicialis

    SG § 3; ; ZDv 20/6

  • Wolters Kluwer

    Eingeschränkte Nachprüfbarkeit dienstlicher Beurteilungen und hierzu abgegebener Stellungnahmen; Erfordernis eines Leistungsvergleichs und Eignungsvergleichs zwischen vergleichbaren Soldaten; Rechtsweg zur allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SG § 3; ZDv 20/6
    Dienstliche Beurteilung eines Soldaten; Beurteilung der Förderungswürdigkeit; Entwicklung der Beurteilung der Förderungswürdigkeit aus der Leistungs- und Eignungsbeurteilung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DÖV 2004, 880
 
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Wird zitiert von ... (37)Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 06.03.2001 - 1 WB 117.00

    Bewertung einer Förderungswürdigkeit - Missbrauch dienstlicher Befugnisse

    Auszug aus BVerwG, 17.12.2003 - 2 A 2.03
    Diese Beurteilung ist nach Inhalt und Zuständigkeit gegenüber der Leistungs-, Eignungs- und Befähigungsbeurteilung formal verselbständigt (vgl. Beschluss vom 6. März 2001 - BVerwG 1 WB 117.00 - BVerwGE 114, 80 ).

    Daher kann das Gericht nur prüfen, ob diese Richtlinien eingehalten worden sind und mit den gesetzlichen Regelungen, speziell denen der Soldatenlaufbahnverordnung über die dienstliche Beurteilung (vgl. § 1 a SLV a.F.; nunmehr § 2 SLV), und sonstigen Rechtsvorschriften in Einklang stehen (stRspr, vgl. u.a. Urteil vom 10. Februar 2000 - BVerwG 2 A 10.98 - Buchholz 232.1 § 11 BLV Nr. 1 S. 2 m.w.N. und Beschluss vom 6. März 2001 - BVerwG 1 WB 117.00 - a.a.O., S. 82 m.w.N.).

    Zwar hat das Bundesverwaltungsgericht das Verhältnis zwischen den fünf Wertungsstufen nach der Anlage 9 zu Nr. 906 a und b ZDv 20/6 als eine mittelbare Wechselbeziehung zu den inhaltlich damit korrespondierenden Wertungsstufen der Anlage 5 zur Nr. 611 c bis f und der Anlage 7 zur Nr. 614 a bis d ZDv 20/6 bezeichnet (vgl. Beschluss vom 6. März 2001 - BVerwG 1 WB 117.00 - a.a.O., S. 83), doch bedeutet dies nur, dass die Beurteilung der Förderungswürdigkeit ein eigenständiges Werturteil des nächsthöheren Vorgesetzten darstellt, dass weder schematisch aus der Summe, noch aus dem arithmetischen Mittel der Einzelmerkmalsbewertungen gebildet werden darf (vgl. Beschluss vom 6. März 2001 - BVerwG 1 WB 117.00 - a.a.O., S. 83).

  • BVerwG, 10.02.2000 - 2 A 10.98

    Bewährung auf einem höherwertigen Dienstposten; Dienstposten, Bewährung auf einem …

    Auszug aus BVerwG, 17.12.2003 - 2 A 2.03
    Daher kann das Gericht nur prüfen, ob diese Richtlinien eingehalten worden sind und mit den gesetzlichen Regelungen, speziell denen der Soldatenlaufbahnverordnung über die dienstliche Beurteilung (vgl. § 1 a SLV a.F.; nunmehr § 2 SLV), und sonstigen Rechtsvorschriften in Einklang stehen (stRspr, vgl. u.a. Urteil vom 10. Februar 2000 - BVerwG 2 A 10.98 - Buchholz 232.1 § 11 BLV Nr. 1 S. 2 m.w.N. …und Beschluss vom 6. März 2001 - BVerwG 1 WB 117.00 - a.a.O., S. 82 m.w.N.).
  • BVerwG, 18.11.1997 - 1 WB 49.97

    Verwaltungsprozeßrecht - "Dienstrechtliche" Vorgänge im Sinne des § 50 Abs. 1 Nr. …

    Auszug aus BVerwG, 17.12.2003 - 2 A 2.03
    Der Rechtsweg zur allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit und nicht zum Dienstgericht ist eröffnet (vgl. Beschluss vom 18. November 1997 - BVerwG 1 WB 49.97 - Buchholz 311 § 18 WBO Nr. 1).
  • OVG Niedersachsen, 03.01.2017 - 5 ME 157/16

    Anforderungsprofil; Anordnungsgrund; Bewerbungsverfahrensanspruch; …

    Das Gericht hat dann auch zu kontrollieren, ob die Richtlinien eingehalten worden sind und ob sie mit den gesetzlichen Regelungen - speziell denen der maßgeblichen Laufbahnverordnung - sowie mit sonstigen gesetzlichen Vorschriften im Einklang stehen (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 17.12.2003 - BVerwG 2 A 2.03 -, juris Rn. 11;… Urteil vom 17.9.2015, a. a. O., Rn. 11; Nds. OVG…, Beschluss vom 19.10.2009 - 5 ME 175/09 -, juris Rn. 8).
  • OVG Schleswig-Holstein, 10.02.2025 - 2 MB 6/24

    Auswahlentscheidung für den neuen Generalstaatsanwalt

    Die schematische und rechnerische Ermittlung des Gesamturteils aus den Einzelmerkmalen (sogenannte "Arithmetisierung") ist grundsätzlich nicht zulässig, sondern stellt die Ausnahme dar (…vgl. dazu nur BVerwG, Urteile vom 17. September 2020 - 2 C 2.20 -, juris Rn. 24 ff. m. w. N., vom 28. Januar 2016 - 2 A 1.14 -, juris Rn. 39 m. w. N. und vom 17. Dezember 2003 - 2 A 2.03 -, juris Rn. 15 m. w. N., Beschluss vom 13. Januar 2021 - 2 B 21.20 -, juris Rn. 18 ).
  • OVG Niedersachsen, 01.12.2017 - 5 ME 80/17

    Beförderung bei der Telekom; Beförderungsrunde 2016; Beurteilungsfehler mangels …

    Das Gericht hat dann auch zu kontrollieren, ob die Richtlinien eingehalten worden sind und ob sie mit den gesetzlichen Regelungen - speziell denen der maßgeblichen Laufbahnverordnung - sowie mit sonstigen gesetzlichen Vorschriften im Einklang stehen (ständige Rechtsprechung, vgl. etwa BVerwG, Urteil vom 17.12.2003 - BVerwG 2 A 2.03 -, juris Rn. 11; Nds. OVG…, Beschluss vom 19.10.2009 - 5 ME 175/09 -, juris Rn. 8).
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