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Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.1992 - 2 A 2024/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,1297
OVG Nordrhein-Westfalen, 18.05.1992 - 2 A 2024/89 (https://dejure.org/1992,1297)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18.05.1992 - 2 A 2024/89 (https://dejure.org/1992,1297)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 18. Mai 1992 - 2 A 2024/89 (https://dejure.org/1992,1297)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Kanalanschlußbeitragssatzung; Aufwandsüberschreitungsverbot; Beitragskalkulation; Kommunale Einnahmebeschaffung; Beitragspflicht; Gemeindliche Entwässerungssatzung

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1993, 48
  • DVBl 1993, 268
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BVerwG, 17.04.2002 - 9 CN 1.01

    Normenkontrolle; Handelsmarktsatzung; Gebühren; Gebührenkalkulation; …

    Dieser rechtliche Ansatz entspricht der ganz überwiegenden Auffassung in Rechtsprechung und Literatur, auch soweit das Abgabenrecht anderer Länder inmitten steht (vgl. etwa OVG NW, Urteil vom 18. Mai 1992, NVwZ-RR 1993, 48; Driehaus, Kommunalabgabenrecht, § 6 S. 10 - jeweils m.w.N.).

    Dieser Grundsatz entspricht der ganz überwiegenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur, und zwar unabhängig davon, ob die Satzungsermächtigung landes- oder bundesrechtlich geregelt ist (vgl. etwa zum Abgabenrecht OVG NW, Urteil vom 18. Mai 1992, NVwZ-RR 1993, 48; NdsOVG, Urteil vom 26. Juli 2000, ZKF 2001, 159; BayVGH, Urteil vom 23. April 1998, BayVBl 1998, 593 - jeweils m.w.N.).

  • OVG Niedersachsen, 19.03.2019 - 11 LC 557/18

    Äquivalenzprinzip; Feuerwehr; Feuerwehrgebühren; Gebührenkalkulation; …

    Die Ausübung dieses Ermessens steht wegen des unmittelbaren Zusammenhangs mit der Festlegung des Gebührensatzes allein dem Ortsgesetzgeber zu (…Lichtenfeld, in: Driehaus, a.a.O., § 6, Rn. 728; vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.5.1992 - 2 A 2024/89 -, juris, Rn. 10, jeweils m.w.N.).

    Die kommunale Satzungsgebung ist dabei seitens der Gerichte nur dahingehend zu kontrollieren, ob das Ergebnis des Rechtsetzungsaktes mit höherrangigem Recht im Einklang steht, während der Vorgang der Entscheidungsfindung - also die Betätigung des "Normsetzungsermessens" - einer gerichtlichen Prüfung grundsätzlich entzogen ist (…Niedersächsisches OVG, Urt. v. 8.1.1991 - 9 L 280/89 -, juris, Rn. 24; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 18.5.1992 - 2 A 2024/89 -, juris, Rn. 12; jeweils m.w.N.).

  • OVG Mecklenburg-Vorpommern, 25.02.1998 - 4 K 8/97

    Müllgebühren, Kalkulation, Abschreibungen, Unternehmergewinne

    Eine von der Willensbildung des Ortsgesetzgebers als gedeckt anzusehende Kalkulation kann im verwaltungsgerichtlichen Verfahren nicht nachgeschoben werden (so aber OVG Münster, Urteil vom 18.05.1992 - 2 A 2024/89 -, KStZ 1994, 17, 18; OVG Münster, Urteil vom 24.07.1995 - 9 A 2251/93 -, NVwZ-RR 1996, 695).

    Der Senat folgt somit nicht der Ansicht, es komme allein darauf an, dass der Gebührensatz sich im Ergebnis als richtig (im Sinne von nicht überhöht nach Maßgabe des Aufwandsüberschreitungsverbotes) erweise, weil der Vorgang der Kalkulation nicht unlösbar mit dem Satzungsgebungsverfahren verbunden sei (so z.B. OVG Münster, Urteil vom 18.05.1992 - 2 A 2024/89 -, KStZ 1994, 17 = NVwZ-RR 1993, 48).

    Ein Kalkulationsmangel ziehe - so wird weiter argumentiert - nicht notwendigerweise die Nichtigkeit einer Abgabensatzung nach sich (OVG Münster, Urteil vom 18.05.1992 - 2 A 2024/89 -, KStZ 1994, 17).

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