Rechtsprechung
| VG Hannover, 07.12.1989 - 2 A 224/88 |
Verfahrensgang
- VG Hannover, 07.12.1989 - 2 A 224/88
- BVerwG, 30.03.1995 - 2 C 11.94
Wird zitiert von ... (14)
- VG Cottbus, 15.01.2024 - 6 K 552/21
Alte DDR- Kanäle, - Pumpwerke und -Klärwerke, Beitragsmaßstab (unwirksam), …
Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. VG Cottbus, Beschluss vom 7. September 2020 - 6 L 113/20 -, juris; Beschluss vom 7. August 2021 - 6 L 165/21 -, juris; zum dortigen Landesrecht OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris). - VG Cottbus, 07.12.2023 - 6 K 1458/19 Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. VG Cottbus, Beschluss vom 7. September 2020 - 6 L 113/20 -, juris; Beschluss vom 7. August 2021 - 6 L 165/21 -, juris; zum dortigen Landesrecht OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris).
- VG Cottbus, 07.09.2020 - 6 L 113/20
Schmutzwasserbeitrag
Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. OVG Nordrhein- Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris).
- VG Cottbus, 02.08.2021 - 6 L 165/21
Wassergebühren
Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris). - VG Cottbus, 30.01.2024 - 6 K 634/21
Erneuerungsbeitrag für die Schmutzwasserentsorgung, im Anschluss an das Urteil …
Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. VG Cottbus, Beschluss vom 7. September 2020 - 6 L 113/20 -, juris; Beschluss vom 7. August 2021 - 6 L 165/21 -, juris; zum dortigen Landesrecht OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris). - VG Cottbus, 09.01.2024 - 6 K 1040/21 Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. VG Cottbus, Beschluss vom 7. September 2020 - 6 L 113/20 -, juris; Beschluss vom 7. August 2021 - 6 L 165/21 -, juris; zum dortigen Landesrecht OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris).
- VG Cottbus, 09.01.2024 - 6 K 727/21
Im Anschluss an das Urteil der Kammer vom 7. Dezember 2023 - VG 6 K 1458/19
Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. VG Cottbus, Beschluss vom 7. September 2020 - 6 L 113/20 -, juris; Beschluss vom 7. August 2021 - 6 L 165/21 -, juris; zum dortigen Landesrecht OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris). - VG Cottbus, 30.01.2024 - 6 K 1655/20
Erneuerungsbeitrag für die Schmutzwasserentsorgung, im Anschluss an das Urteil …
Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. VG Cottbus, Beschluss vom 7. September 2020 - 6 L 113/20 -, juris; Beschluss vom 7. August 2021 - 6 L 165/21 -, juris; zum dortigen Landesrecht OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris). - VG Cottbus, 30.01.2024 - 6 K 1654/20
Erneuerungsbeitrag für die Schmutzwasserentsorgung, im Anschluss an das Urteil …
Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. VG Cottbus, Beschluss vom 7. September 2020 - 6 L 113/20 -, juris; Beschluss vom 7. August 2021 - 6 L 165/21 -, juris; zum dortigen Landesrecht OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris). - VG Cottbus, 09.01.2024 - 6 K 728/21 Der Rechtsunterworfene muss erkennen können, welche Maßnahmen des Beklagten zu welchen Abgabenpflichten für ihn führen können (vgl. VG Cottbus, Beschluss vom 7. September 2020 - 6 L 113/20 -, juris; Beschluss vom 7. August 2021 - 6 L 165/21 -, juris; zum dortigen Landesrecht OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14. Juni 1989 - 2 A 224/88 -, juris).
- VG Cottbus, 06.03.2025 - 6 K 133/22
Erneuerungsbeitrag, im Anschluss an 6 K 1458/19 u 6 K 50/22, Zweckverband Calau
- VG Cottbus, 06.03.2025 - 6 K 50/22
Erneuerungsbeitrag für die Schmutzwasserentsorgung/Teilerneuerung, …
- VG Cottbus, 06.03.2025 - 6 K 57/22
Erneuerungsbeitrag, im Anschluss an 6 K 1458/19 u 6 K 50/22, Zweckverband Calau
- VG Cottbus, 30.01.2024 - 6 K 3/24
Erneuerungsbeitrag für die Schmutzwasserentsorgung, im Anschluss an das Urteil …
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