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Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 12.06.2018

Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 22.02.2019 - 2 A 313/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,7030
OVG Sachsen, 22.02.2019 - 2 A 313/17 (https://dejure.org/2019,7030)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22.02.2019 - 2 A 313/17 (https://dejure.org/2019,7030)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 22. Februar 2019 - 2 A 313/17 (https://dejure.org/2019,7030)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsBG § 17 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. c SächsLVO § 10
    Laufbahnbefähigung; sonstiges geeignetes Hochschulstudium; Fachrichtung Polizei

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (1)

  • VG Bremen, 10.04.2018 - 6 K 1961/16
    Auszug aus OVG Sachsen, 22.02.2019 - 2 A 313/17
    Ob der Behörde bei der Anwendung ein Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. hierzu VG Bremen, Urt. v. 10. April 2018 - 6 K 1961/16 -, juris Rn. 47, 52), kann der Senat offen lassen.
  • VGH Baden-Württemberg, 12.03.2020 - 1 S 702/18

    Mitwirkungsrechte und Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzorganisationen; …

    Denn in der Regel entspricht nur eine solche Auslegung dem vom Gesetzgeber Gewollten (…vgl. nur BVerwG, Urt. v. 14.04.1983 - 5 C 110/79 - DVBl. 1983, 1249;… BFH, Urt. v. 25.09.2014 - IV R 44/11 - BFHE 246, 470;…VGH Bad.-Württ., Urt. v. 28.02.2019 - 2 S 929/17 - juris Rn. 68 ;SächsOVG, Urt. v. 22.02.2019 - 2 A 313/17 - juris Rn. 24).
  • OVG Sachsen, 16.05.2023 - 2 A 264/22

    Laufbahnbefähigung; hauptberufliche Tätigkeit; Gleichwertigkeit; …

    Er erfüllt nicht die Voraussetzungen des § 17 Abs. 2 Nr. 1 a und b, denn er hat weder den Vorbereitungsdienst für die LG 2.1 noch ein Studium an einer Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) oder an einer anderen Polizeifachhochschule durchlaufen (vgl. Senatsurteil v. 22. Februar 2019 - 2 A 313/17 -, juris Rn. 17).

    Nach der vom Senat in seinem o.g. Urteil vom 22. Februar 2019 (a. a. O. Rn. 18 ff.) vorgenommenen Auslegung kommen betreffend die Fachrichtung Polizei neben Studiengängen wie Kriminalistik oder Informatik sowie natur- oder wirtschaftswissenschaftlichen Studiengängen auch technische Studiengänge in Betracht.

    Ein Verständnis, das zu einem Leerlaufen der Bestimmung führt, widerspricht dem Regelungszweck (vgl. auch Senatsurt. v. 22. Februar 2019 - 2 A 313/17 - a. a. O. Rn. 24).

  • OVG Sachsen, 20.07.2021 - 2 A 41/19

    Aufstieg; Auswahl; Beurteilungen; Besoldungsgruppe

    Die Klage der Klägerin hatte in zweiter Instanz Erfolg (vgl. Senatsurt. v. 22. Februar 2019 - 2 A 313/17-); der Beklagte wurde zur Neubescheidung verpflichtet.
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 12.06.2018 - 2 A 313/17   

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https://dejure.org/2018,22717
OVG Sachsen, 12.06.2018 - 2 A 313/17 (https://dejure.org/2018,22717)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 12.06.2018 - 2 A 313/17 (https://dejure.org/2018,22717)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 12. Juni 2018 - 2 A 313/17 (https://dejure.org/2018,22717)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    SächsBG § 17
    Laufbahnbefähigung; sonstiges geeignetes Studium

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • VG Bremen, 10.04.2018 - 6 K 1961/16
    Auszug aus OVG Sachsen, 12.06.2018 - 2 A 313/17
    Ob der Behörde bei der Anwendung ein Beurteilungsspielraum zukommt (vgl. hierzu VG Bremen, Urt. v. 10. April 2018 - 6 K 1961/16 -, juris Rn. 47, 52), kann der Senat offen lassen.
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